Trotz Einladung von Trump: Warum Xi Jinping wohl nicht zur Amtseinführung kommen wird
Einem Bericht zufolge hat Donald Trump in einem ungewöhnlichen Schritt den chinesischen Präsidenten zu seiner Amtseinführung eingeladen. Doch der dürfte dankend ablehnen.
Es wäre eine Amtseinführung ganz nach Donald Trumps Geschmack: Geht es nach dem alten und zukünftigen US-Präsidenten, dann versammeln sich am 20. Januar nicht nur Hunderttausende MAGA-Anhänger vor dem Kapitol in Washington, sondern auch Staatsoberhäupter aus aller Welt. Dabei hat es Trump offenbar auf einen Staatschef ganz besonders abgesehen: Xi Jinping, den chinesischen Präsidenten. Wie der US-Sender CBS unter Berufung auf mehrere Quellen berichtet, lud Trump den Chinesen kurz nach seiner Wahl Anfang November nach Washington; es sei aber unklar, ob dieser die Einladung angenommen hat.
Sollte Xi tatsächlich in wenigen Wochen eine Air-China-Maschine in Richtung Washington besteigen, wäre das wohl eine Premiere. Denn laut CBS ist es zwar üblich, dass Botschafter und andere ausländische Diplomaten an Amtseinführungen amerikanischer Präsidenten teilnehmen. Seit mindestens 1874 aber sei nie ein Staatsoberhaupt zu dem Termin angereist.
Fliegt Xi Jinping zu Trumps Amtseinführung? Unwahrscheinlich
Dessen ungeachtet verkündete eine Sprecherin von Trumps Übergangsteam selbstbewusst: „Die Staats- und Regierungschefs der Welt stehen Schlange, um sich mit Präsident Trump zu treffen.“ Angeblich, so CBS, spiele das Trump-Team auch mit dem Gedanken, andere Staatsoberhäupter wie Ungarns Präsidenten Viktor Orbán nach Washington zu laden.
In Peking wollte am Donnerstag eine Sprecherin des Außenamts den Bericht nicht kommentieren, auch die chinesische Botschaft in Washington hat sich noch nicht geäußert. Eine Teilnahme von Xi erscheint aber aus mehreren Gründen äußerst unwahrscheinlich. So benötigen Staatsbesuche in der Regel viele Monate Vorlauf, um Sicherheits- und Protokollfragen zu klären. Dass das Trump-Team vor der Übernahme der Regierungsgeschäfte dazu in der Lage ist, scheint unwahrscheinlich.
Vor allem aber dürfte Xi kaum Interesse haben, Trump in einem Moment des Triumphs applaudierend zur Seite zu stehen. Denn es war Trump, der in seiner ersten Amtszeit einen Handelskrieg mit China vom Zaun gebrochen hatte. Die Zölle auf China-Importe, die seitdem gelten und die auch Joe Biden in Kraft ließ, will Trump nun sogar noch erhöhen – und das schon an seinem ersten Tag im Amt, wie er unlängst angekündigt hat. Erst am Dienstag warnte Xi vor den Folgen eines eskalierenden Handelskrieges: „Es wird keine Gewinner geben“, so der chinesische Präsident laut Staatsmedien.
Designierte Trump-Minister auf Konfrontationskurs mit China
Zudem wird Trump das wohl China-kritischste Kabinett der jüngeren Vergangenheit berufen. Mit Marco Rubio hat er einen China-Hardliner als Außenminister nominiert, den Peking auf einer Sanktionsliste führt; Botschafter in Peking soll David Perdue werden, ein ehemaliger Senator, den man in China als feindlich gesinnt betrachtet. Und Pete Hegseth, in wenigen Wochen möglicherweise neuer US-Verteidigungsminister, betrachtet Peking als größte Gefahr für die Sicherheit der USA.
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Ohnehin aber reist Xi Jinping nur selten ins Ausland, meist hält er lieber daheim in Peking Hof. In Deutschland etwa war er zuletzt vor über zehn Jahren, Olaf Scholz hingegen wurde in seiner kurzen Amtszeit schon zweimal in Peking vorstellig. Ausnahmen macht Xi vor allem für freundlich gesinnte Autokraten, etwa für Russlands Präsidenten Wladimir Putin, den er zuletzt im Oktober in Kasan traf.
Xi Jinping schickt zu Amtseinführungen meist seinen Vize
Der rechte US-Sender Fox News hat Trumps Einladung an Xi unterdessen als geschickten Schachzug des Republikaners ausgelegt. „Wenn er ablehnt, ist es respektlos, und Trump wird es persönlich nehmen. Und wenn er zustimmt, wird er gezwungen sein, Trump im Augenblick seiner größten Machtentfaltung zu beobachten“, kommentierte Moderator Jesse Watters.
Xi Jinping dürften solche Winkelzüge herzlich egal sein. Zu Amtseinführungen schickte er zuletzt mehrfach seinen Vize Han Zheng, etwa im Oktober zu der des neuen indonesischen Präsidenten Prabowo Subianto. Gut möglich also, dass am 20. Januar ein Mann neben Donald Trump steht, von dem dieser wahrscheinlich nie gehört hat.