Eine neue Parkregelung an der Unterhachinger Straße in Ottobrunn sorgt für Irritationen. Viele fragen sich, was es damit auf sich hat. Die Gemeinde klärt auf.
Ottobrunn - Ein blauer Schilderwald mit aufgemalten Pkw-Zeichen fällt zurzeit an der Unterhachinger Straße zwischen der Rosenheimer Landstraße und Haidgraben in Ottobrunn stark ins Auge. Die Schilder sind Ende Juli zu beiden Seiten aufgestellt worden und erlauben befristet nur das Parken von Pkw in den Buchten. In den sozialen Medien hat jetzt ein Nutzer darauf hingewiesen und viele Kommentare geerntet. Dabei stellten sich viele Fragen, die Maximilian Knispel vom Ordnungsamt jetzt gegenüber dem Münchner Merkur beantwortet.
Anhänger belegen Parkplätze
Die erste Vermutung in der Sache wäre, dass die Gemeinde dem Treiben mit dauerhaft abgestellten Werbeanhängern ein Ende bereiten möchte. Denn in der Tat nutzen viele die Parkbuchten im viel befahrenen Eingangsbereich Ottobrunns, um auf sich aufmerksam zu machen. Das ist der Verwaltung auch ein Dorn im Auge, aber sie kann rein rechtlich dagegen rein gar nichts unternehmen. In diesem Fall ist der Grund für die Maßnahme auch ein ganz anderer.
Wegen Bauarbeiten fallen Parkplätze weg
Erstens wurde zwischen Ende Juli und Mitte August der zweite Bauabschnitt der Rosenheimer Landstraße saniert. Gleichzeitig bekommen die großen Wohnblöcke in der Ulmenstraße, die von der Unterhachinger- bis zur Burgmaierstraße führt, einen Fernwärmezugang. In diesem Zuge fallen dort während der Bauarbeiten sämtliche Parkplätze weg. Aus diesem Grund sah die Gemeinde die Notwendigkeit, anderweitig Parkraum zu schaffen. Dieser werde frei, wenn die vielen Anhänger an der Unterhachinger Straße umparken müssen. Mit der Beschilderung beauftragten die Stadtwerke München, die in der Ulmenstraße die Fernwärme verlegen, einen Verkehrszeichendienst. Durch die etwas kurzfristige Aufstellung hat sich laut Ordnungsamt zunächst wenig getan, mittlerweile jedoch hätten viele Fahrzeughalter reagiert.
Fernwärme und Wasserleitungen
Die Arbeiten in der Rosenheimer Landstraße sind nun beendet, in der Ulmenstraße ist das Ende bereits in Sicht. Aber auch in der Burgmaierstraße müssen noch Sanierungen vorgenommen werden, die Fernwärme und Wasserleitungen betreffend. Erst danach wird die Anordnung wieder aufgehoben und die Schilder abgebaut. Maximilian Knispel: „Wir können die Einschränkung auf Pkw in den Parkbuchten nicht dauerhaft anordnen, da es sich um eine Kreisstraße handelt.“ Aber selbst das Landratsamt als Träger bräuchte einen zwingenden Grund für eine solche Parkeinschränkung.
Die rechtliche Lage
In der Gemeinde hat man laut Ordnungsamt Überlegungen angestellt, ob man die Werbeanhänger nicht irgendwie aus dem Gebiet heraushalten kann. Die Straßenverkehrsordnung gibt ein solches Vorgehen allerdings nicht her. Demnach dürfe ein Anhänger 14 Tage auf einem Parkplatz stehen, ohne bewegt zu werden. Danach muss er nur in die nächste Parkbucht gefahren werden, damit alles seine Ordnung hat. Wenn er die Vorgabe missachtet, kostet es 20 Euro Verwarnungsgeld. Maximilian Knispel sagt dazu: „Wenn der Halter das zahlt, kann er weiter dort stehen. Es ist ein Katz- und Mausspiel.“
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An der für Werbung ebenfalls sehr attraktiven Rosenheimer Landstraße gibt es diese Problematik übrigens nicht in vergleichbarem Maße. Denn dort hat man Parkraum für den Besucherverkehr der ansässigen Läden und Firmen ausgewiesen. Es gilt größtenteils eine Parkscheibenpflicht. Das Phänomen taucht allerdings noch im Gewerbegebiet Nord an der Siemens- und Daimlerstraße sowie im Gewerbegebiet Süd am Haidgraben auf. Maximilian Knispel: „Uns allen ist das ein Dorn im Auge. Wir unterstützen diese Anhängerabstellerei auf öffentlichem Grund keineswegs, aber wir sind machtlos.“