Die FDP will in diesem Montag ihre D-Day-Krise hinter sich lassen. Gelingt das den Liberalen? Parteichef Lindner tritt vor die Medien.
Berlin – Dass Mitarbeiter „Fehler machen“, komme nun einmal vor. Mit derlei Beschwichtigungen versuchen FDP-Chef Christian Lindner und Fraktionschef Christian Dürr jetzt, die Empörung um das „D-Day-Papier“ aus ihrer Partei zu dämpfen. An diesem Montagvormittag (2. Dezember) tagen Präsidium und Bundesvorstand der Partei. Um 13 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Lindner und dem designierten FDP-Generalsekretär Marco Buschmann im Hans-Dietrich-Genscher-Haus in Berlin angekündigt.
D-Day-Papier hat laut FDP-Chef Lindner „politisch überhaupt gar keine Bedeutung“
Das Papier sei zwar ein „Fehler“ gewesen, sagte Dürr jetzt im ARD-„Morgenmagazin“. Letztlich seien die Dinge dann aber ganz anders gelaufen als darin skizziert. Er selbst habe das Papier nicht gekannt. Mitarbeiter machten nun mal auch Fehler, so Dürr. Lindner wiederum sagte im jüngsten ARD-Talk mit Caren Miosga, in einer Parteigeschäftsstelle „werden doch dutzende Dokumente jeden Tag erstellt“. Er bekräftigte, dass er das fragliche Dokument „nicht zur Kenntnis genommen“ habe. Und: Das Papier habe „politisch überhaupt gar keine Bedeutung“, so Lindner.
FDP-Chef Lindner will nach D-Day-Affäre weitermachen – Videobotschaft und Vorwürfe
Zudem veröffentlichte Lindner am Sonntagabend ein Video auf der Plattform X. In dem Clip sagte der FDP-Chef, seine Partei habe sich angesichts der Lage „natürlich auch auf das mögliche Ampel-Aus vorbereitet. So wie unsere Koalitionspartner das auch getan haben.“ Nun seien „Fetzen aus Sitzungen und interne Dokumente“ den Medien zugespielt worden.
„Ich weiß nicht, wie es bei Ihnen zu Hause ist: Bei uns im geschützten Raum, intern, da wird auch manches gesagt und manches aufgeschrieben, was bei näherer Betrachtung nicht akzeptabel ist“, sagte Lindner mit Blick auf das Papier. „Das bedaure ich.“ Allerdings werde die Medienberichterstattung nun vom „politischen Gegner“ genutzt, um „unsere Glaubwürdigkeit zu zerstören“.
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Die FDP hatte das D-Day-Papier am Donnerstag veröffentlicht, nachdem in Medien ausführlich daraus zitiert worden war. Der Begriff „D-Day“ ist darin enthalten, ebenso der Begriff „offene Feldschlacht“. Das Papier skizziert eine Strategie, mit der die FDP noch während ihrer Zugehörigkeit zur „Ampel“ gezielt auf einen Bruch der Koalition hinarbeiten sollte.
Strack-Zimmermann zum D-Day-Papier: FDP „von Lawine überrollt“
Unterdessen hat sich FDP-Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu dem D-Day-Papier geäußert. Sie kritisierte den parteiinternen Umgang mit den Plänen für den Koalitionsbruch. „Es kam – im Frust, mit dem Kanzler nicht arbeiten zu können – etwas ins Rutschen“, sagte Strack-Zimmermann den RND-Zeitungen von diesem Montag. „Daraus ist eine Lawine geworden, unter der wir kommunikativ begraben worden sind“, sagte sie – und fügte hinzu: „Wir schaufeln uns jetzt wieder frei.“
Den FDP-Parteichef nahm Strack-Zimmermann dabei in Schutz. „Christian Lindner bleibt der richtige Parteichef und Spitzenkandidat“, meinte sie. In der Folge der Veröffentlichung des D-Day-Papiers waren am Freitag FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann zurückgetreten. (frs mit AFP)