Die FDP steht in der Affäre um das „D-Day“-Papier zum Ampel-Bruch in der Kritik. Parteigröße Kubicki holt zum Rundumschlag aus – ein Ablenkungsversuch von Parteichef Lindner?
München – Die Recherche über Pläne der FDP zu einem geplanten Bruch der Ampelkoalition haben sich zu einer handfesten Affäre entwickelt, die bereits ein erstes prominentes Opfer gefordert hat. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat am Freitagvormittag seinen Rücktritt erklärt. Er habe „unwissentlich falsche Informationen“ verbreitet und trage dafür die politische Verantwortung, sagte Djir-Sarai in einem knappen Statement.
Auch andere hochrangige FDP-Politiker hatten der Existenz eines „D-Day-Papiers“ in den vergangenen Tagen widersprochen und wurden jetzt von ihren Aussagen eingeholt. Darunter auch Wolfgang Kubicki.
Wirbel um D-Day-Papier der FDP: Kubicki „bekennt sich schuldig“ – und teilt gegen Habeck und Scholz aus
Das FDP-Urgestein hatte die Recherchen von Zeit und SZ über den koordinierten Ampel-Bruch der FDP im Podcast von The Pioneer als „Märchen“ bezeichnet und gesagt: „Ich halte das für eine glatte Lüge. Ich kann definitiv ausschließen, dass die Information stimmt.“ Nach der Veröffentlichung des D-Day-Papiers am Donnerstag ruderte Kubicki am Freitag in einem Beitrag auf X zumindest teilweise zurück. „Ich bekenne mich schuldig. Ich wollte das Ende dieser Koalition, deren Gewürge unserer Wirtschaft und unserem Ansehen massiv geschadet hat“, schrieb der FDP-Politiker.
Kubicki teilte anschließend gegen den Bundeskanzler Kanzler Olaf Scholz aus und bezeichnete ihn als „gescheiterten Gernegroß“. „Ich wollte einen Kanzler nicht mehr mittragen, der sich selbst für den Größten hält, aber nichts mehr auf die Kette kriegt. Polen lädt zu einer Konferenz ein, nur Deutschland nicht“, führt Kubicki weiter aus und fragte: „Was ist aus den vollmundigen Ankündigungen von Wirtschaftswumms, Abschiebewumms, Friedenswumms geworden?“ Auch Robert Habeck bekam den Zorn Kubickis zu spüren. Der Vizekanzler sei der „unfähigsten Wirtschaftsminister aller Zeiten“ und lasse nach wie vor die „Grundkenntnisse wirtschaftlicher Zusammenhänge“ vermissen.
„Froh, dass es zu Ende ist“: Kubick sieht Ampel-Bruch als „heldenhafte Tat“
„Mir ist es völlig egal, wie es zu Ende ging. Ich bin froh, dass es zu Ende ist und wir endlich was Neues beginnen können. Wenn Ihr also einen Schuldigen sucht, Rote, Grüne oder Teile der Medien, nehmt mich“, forderte der Vizepräsident des Deutschen Bundestags und schloss sein Statement mit den Worten: „Niemand wird mir den Stolz auf meine Partei nehmen können.“
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Kubicki betonte nach den Veröffentlichungen am Donnerstag, dass sich eine überwiegende Mehrheit der Bevölkerung für ein Ende der Ampel-Koalition ausgesprochen hatten und dass Berichte über einen gezielten Bruch der Koalition durch die FDP, dieser nicht schaden würden. „Gut 80 Prozent“ der Bundesbürger hätten die Koalition nicht mehr gewollt, schrieb Kubicki am Donnerstag. „Und damit würde ein bewusst herbeigeführter Koalitionsbruch zu einer heldenhaften Tat.“
Djir-Sarai nur Bauernopfer? FDP strauchelt wegen D-Day-Papier – Lindner hält sich bedeckt
Könnte das die Strategie der FDP zur Überwindung der D-Day-Affäre sein? Dass die Freien Demokraten sich noch nicht final auf ein Narrativ geeinigt haben könnten, zeigt auch der kurze Auftritt von Djir-Sarai am Freitagvormittag. Nicht einmal eine Minute lang sprach der FDP-General zu den Journalistinnen und Journalisten in Berlin – Fragen waren keine erlaubt. Djir-Sarai hielt daran fest, dass er das Papier und dessen Inhalt nicht gekannt habe und damit unwissentlich die Unwahrheit gesagt hatte. Mit dem Rücktritt übernehme er Verantwortung für die Vorgänge in der Partei.
Doch der FDP-General wurde noch vor der offiziellen Bekanntgabe als Bauernopfer bezeichnet, um Schaden von Parteichef Christian Lindner abzuwenden, der nach wie vor als einzige Hoffnung der Freien Demokraten angesehen wird, doch noch den Einzug in den Bundestag zu schaffen. Während es um Lindner am Freitag verdächtig ruhig ist, ziehen andere in der FDP die Aufmerksamkeit auf sich. Neben Djir-Sarai eben auch Kubicki. Das Schuldeingeständnis und der zeitgleiche Rundumschlag gegen die Ampel-Partner könnte somit ebenfalls ein Ablenkungsversuch von der zentralen offenen Frage in der D-Day-Affäre sein: Was wusste Parteichef Lindner? (fd)