Mittwoch, 3. Juli, 06.30 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat Müdigkeit nach internationalen Reisen für seinen schwachen Auftritt bei der ersten TV-Debatte vor der Präsidentschaftswahl verantwortlich gemacht. Es sei nicht sehr klug gewesen, kurz vor dem Duell "mehrmals um die Welt zu reisen", sagte Biden am Dienstag (Ortszeit). „Ich habe nicht auf meine Mitarbeiter gehört (...) und dann ich bin auf der Bühne fast eingeschlafen.“ Es sei „keine Entschuldigung, aber eine Erklärung“.

Biden - mit seinen 81 Jahren der älteste Präsident der US-Geschichte - hatte bei der TV-Debatte mit seinem voraussichtlichen Herausforderer Donald Trump im Sender CNN am Donnerstagabend mit heiserer Stimme gesprochen, sich wiederholt in seinen Formulierungen verheddert und Sätze unbeendet gelassen. Zwar haben die Schwergewichte in der Demokratischen Partei Biden öffentlich ihre Unterstützung ausgesprochen, seit der TV-Debatte steigt jedoch die Nervosität der Anhänger und Spender.

Verkündung von Strafmaß gegen Trump wird auf 18. September verschoben

22.03 Uhr: Im New Yorker Prozess um Schweigegeldzahlungen von Ex-Präsident Donald Trump verzögert sich die Verkündung des Strafmaßes auf den 18. September. Das von Richter Juan Merchan neu festgelegte Datum ging aus einem Brief an die Prozess-Parteien hervor. „Wenn dies noch immer nötig sein sollte“, fügte er hinzu. Damit räumt der Richter einem Antrag von Trumps Anwälten zur Aufhebung des Urteils die notwendige Zeit ein.

Hintergrund der Verschiebung ist ein Grundsatzurteil des Supreme Courts der Vereinigten Staaten zur Immunität von US-Präsidenten. In dem Urteil heißt es, dass US-Präsidenten weitgehenden Schutz vor Strafverfolgung für offizielle Handlungen im Amt genießen. Der Schritt von Trumps Anwälten war erwartbar, ihm wird aber nicht die größte Chance eingeräumt, weil der New Yorker Fall sich zu einem bedeutenden Teil um Handlungen dreht, die vor seiner Präsidentschaft passierten.

Geschworene in New York hatten den Ex-Präsidenten vor wenigen Wochen in 34 Anklagepunkten für schuldig befunden. In dem Prozess ging es um die illegale Verschleierung von Schweigegeld-Zahlungen an eine Pornodarstellerin. Es war das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass ein ehemaliger Präsident wegen einer Straftat verurteilt wurde. Trump könnte im ärgsten Fall eine mehrjährige Haftstrafe drohen.

Erster Demokrat fordert öffentlich Bidens Rückzug

Dienstag, 02. Juli, 19.17 Uhr: Der US-Abgeordnete Lloyd Doggett, D-Austin, forderte Präsident Joe Biden am Dienstag auf, als Kandidat seiner Partei für das Weiße Haus zurückzutreten. Er begründete dies mit der schlechten Leistung des Präsidenten bei einer Debatte gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump in der vergangenen Woche.

„Präsident Biden liegt in wichtigen Bundesstaaten weiterhin deutlich hinter den demokratischen Senatoren und in den meisten Umfragen hinter Donald Trump“, sagte Doggett am Dienstag in einer Erklärung. „Ich hatte gehofft, dass die Debatte einen Anstoß geben würde, um das zu ändern. Das hat sie aber nicht. Anstatt die Wähler zu beruhigen, ist es dem Präsidenten nicht gelungen, seine zahlreichen Errungenschaften wirksam zu verteidigen und Trumps zahlreiche Lügen zu entlarven.“

Doggett - selber bereits 77 Jahre alt - ist der erste Demokrat, der öffentlich den Rückzug Bidens von der Kandidatur fordert.

Supreme Court entscheidet: Trump hat keine absolute Immunität vor Strafverfolgung

16.42 Uhr: Es ist eine elementare Frage: Sind Ex-Präsidenten im Amt vor Strafverfolgung geschützt? Der Supreme Court gibt eine Antwort - und die dürfte Trump gefallen. Denn sie verzögert seine Strafprozesse wohl zumindest bis nach der US-Wahl. Alle Detail bekommen Siehier.

Nach TV-Duell-Debakel gegen Trump: Bidens Familie gegen Rückzug aus Wahlkampf

Montag, 01. Juli 2024, 07.14 Uhr: Die Familie von US-Präsident Joe Biden ermuntert den 81-Jährigen nach seinem Debakel im TV-Duell gegen Herausforderer Donald Trump angeblich dazu, im Rennen ums Weiße Haus zu bleiben. Seine Angehörigen hätten dem Demokraten bei einem Familientreffen in Camp David, dem Landsitz des US-Präsidenten nahe Washington, ihre „uneingeschränkte Unterstützung“ angeboten, berichtete der Sender CNN unter Berufung auf zwei nicht namentlich genannte Berater Bidens. Auch die „New York Times“ schrieb unter Berufung auf Bidens Umfeld, seine Familie plädiere dafür, dass der Demokrat trotz seines viel kritisierten Auftritts beim TV-Duell gegen den Republikaner Trump nicht aufgibt.

Biden kam am Wochenende nach einer Reihe von Wahlkampfveranstaltungen in Camp David mit seiner Familie zusammen. Der Trip war bereits länger geplant. Das Weiße Haus bemühte sich, den Eindruck zu vermeiden, dass es sich um ein Krisentreffen handele. Stattdessen stand ein Fotoshooting mit der berühmten Fotografin Annie Leibovitz auf dem Programm - Bidens Kinder und Enkelkinder reisten eigens dafür an.

Bericht: Bidens Familie unzufrieden mit Beratern

Biden hofft wie sein Amtsvorgänger Trump auf einen Sieg bei der Präsidentenwahl im November. Bisher deutete vieles auf ein enges Rennen hin, doch Bidens Kritiker sehen sich durch seine desaströse Darbietung beim ersten TV-Duell am Donnerstagabend (Ortszeit) in ihrer Ansicht bestätigt, dass der Demokrat nicht mehr für das Amt geeignet ist und besser einem jüngeren Kandidaten das Feld überlassen sollte. Die Debatte hat rasant an Fahrt gewonnen, doch Biden trotzt derartigen Forderungen bisher und bemüht sich um Schadensbegrenzung. Auch seine Ehefrau Jill stellt sich demonstrativ hinter den US-Präsidenten.

Темы и теги

США Политика

Биден телевизионный катастрофа Джо Байден выбор штат сцена усталость дебат путешествие