Kranzberg: Verwirrung um Vorbescheidsantrag für Windrad im Miltacher Holz
Für die im Wald geplante Variante des Windrads im Miltacher Holz hat Planer Vitus Hinterseher beim Landratsamt einen Antrag auf Vorbescheid eingereicht. Das sorgte kurzzeitig für Verwirrung, denn ein neuer Standort ist längst beschlossen und die Planungen laufen.
Kranzberg – Im Zuge des im Miltacher Holz geplanten Windkraftrads ist es zu Irritationen gekommen. Das vom Kranzberger Gemeinderat befürwortete und beschlossene Projekt war ursprünglich im Wald geplant, wovon man aber abgekommen ist, weil es an einem vorgelagerten, offen gelegenen Standort als effektiver und ertragreicher angesehen wurde (wir haben berichtet). Allerdings war hierzu eine Änderung des Flächennutzungsplans vonnöten. Ein Verfahren, das mittlerweile weit gediehen ist.
Planer erklärt, warum er auch die verworfene Variante einreichte
Erst kürzlich hat man sich im Gemeinderat mit Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange auseinandergesetzt. Unter anderem hatte die Bundeswehr Einwände geäußert. Etwa dahingehend, dass das Sondergebiet „Windenergie“ im Bereich einer militärischen Verteidigungsradaranlage und im Gebiet militärischer Richtfunkbereiche liegt. Eine Rolle hierbei hat eine Bauhöhenbeschränkung gespielt, die einem zweiten Schreiben der Bundeswehr zufolge aber derzeit ausgesetzt ist.
Unabhängig davon ist es zwischen Projektentwickler Vitus Hinterseher und der Verwaltung zu einem Missverständnis gekommen. Im Rathaus zeigte man sich zunächst verwundert darüber, dass Hinterseher offenbar einen Antrag auf Vorbescheid beim Landratsamt gestellt hat. Und zwar für die ursprüngliche, im Wald situierte Variante 1. Das wiederum legte im Rathaus den Verdacht nahe, dass das von Hinterseher betriebene Planungsbüro „SL Windenergie Entwicklung GmbH & Co. KG“ womöglich zwei Anlagen bauen will.
Eine entsprechende vom Landratsamt geforderte Stellungnahme zu dem Vorbescheid fiel daher ablehnend aus. Mit der Begründung, dass die Voraussetzungen für ein weiteres Windrad nicht vorliegen würden. Eine Haltung, die sich aber als problematisch herausgestellt hat. Im Gemeinderat hieß es dazu, das Landratsamt habe mitgeteilt, dass das gemeindliche Einvernehmen nicht unter Bedingungen, Vorbehalten oder Voraussetzungen erteilt werden kann. Zudem gilt die erste Variante als privilegiert.
Das Ganze hatte jetzt im Gemeinderat ein Nachspiel. In einer Darstellung des Sachverhalts hieß es, dass Hinterseher die Bauvoranfrage nur „als zweite Möglichkeit“, sprich als Alternative an das Landratsamt gerichtet hat. Falls die bereits auf den Weg gebrachte und in Bälde öffentlich ausgelegte Planung aus derzeit unerfindlichen Gründen doch nicht in die Tat umgesetzt werden könnte, wie Bauamtsleiter Manfred Thurner erklärte. Vom Bau zweier Anlagen sei demnach nicht auszugehen.
Gemeinderat lehnt Antrag auf Vorbescheid für Variante 1 ab
Hinterseher hat das auf FT-Nachfrage bestätigt. Er sprach von einer „Absicherung“ für den Fall, dass die Flächennutzungsplanänderung „aus irgendeinem Grund nicht über die Ziellinie geht“. Ein Vorgehen, mit dem er im Übrigen nicht hinter dem Berg gehalten habe, erklärte der Projektentwickler mit dem Hinweis auf eine Präsentation und entsprechende Äußerungen im Gemeinderat. Dass es dennoch zu diesem Missverständnis kommen konnte, bedauert der Planer ausdrücklich. Auch im Rathaus sieht man die Angelegenheit inzwischen wieder entspannter. Thurner teilte auf Anfrage mit, dass man sich ausgesprochen habe und wieder auf einer Wellenlänge sei.
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Im Rat war es damit aber nicht getan. Es galt einen Beschluss über die Bauvoranfrage, sprich über den Antrag auf Vorbescheid für Variante 1 zu fassen. Eine Verweigerung des Einvernehmens hätte durch das Landratsamt ersetzt werden können, wie dem Sachverhalt zu entnehmen war. Dennoch stimmten vier von 13 Gemeinderäten dagegen. Zwei Anlagen kommen ohnehin nicht infrage, wie Vizebürgermeister Anton Hierhager im Gremium klarstellte. Dafür seien die vom Rotordurchmesser abhängigen Mindestabstände zwischen den beiden Standorten zu gering.