Scholz reist nach Italien – Treffen mit dem Papst geplant
Auf seiner Reise nach Rom trifft Bundeskanzler Scholz auch den italienischen Präsidenten. Die italienische Ministerpräsidentin weilt unterdessen in den USA.
Berlin/Rom – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Freitag (1. März) zu einem zweitägigen Besuch nach Rom. Dort will er am Nachmittag (17.00 Uhr) den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella treffen. Am Samstag wird der Kanzler dann im Vatikan von Papst Franziskus zu einer Audienz empfangen.
Die politischen Beziehungen zwischen Rom und Berlin waren zuletzt angespannt. Unter anderem in der Migrationspolitik traten Differenzen zwischen der ultrarechten Regierung von Giorgia Meloni und der Ampel-Koalition zutage. Zugleich sind beide Länder aber enge und wichtige Wirtschaftspartner. Erst im November hatten Scholz und Meloni in Berlin einen deutsch-italienischen Aktionsplan unterzeichnet, um die Zusammenarbeit zu vertiefen.
Ein Treffen mit Meloni ist nicht vorgesehen: Die Politikerin ist zu Besuch in Washington. Am Samstag nimmt Scholz in Rom dann auch noch am Parteitag der europäischen Sozialisten und Sozialdemokraten (PES) teil. Dabei soll EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit aus Luxemburg offiziell als Spitzenkandidat für die Europawahl im Juni nominiert werden.
Scholz nimmt Stellung zu Ablehnung von Taurus-Lieferung
Vor seiner Reise nach Italien hatte Scholz nochmals seine ablehnende Haltung zu einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine mit einem möglichen Angriff auf Ziele in Moskau begründet. Es handele sich bei dem Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 Kilometern um eine Waffe, „die, wenn sie falsch eingesetzt wird, ein konkretes Ziel irgendwo in Moskau erreichen kann“, sagte Scholz am Donnerstag bei einem Bürgerdialog in Dresden.
In Anspielung auf Großbritannien und Frankreich, die der Ukraine anders als die USA und Deutschland bereits Marschflugkörper geliefert haben, fügte er hinzu: „Deshalb ist es so, dass – ich formuliere das mal in aller diplomatischen Abstraktheit – auch Andere Sorge dafür getragen haben, dass sie genau wissen, wo was landet.“ Im Falle Deutschlands würde dies bedeuten, dass man sich an dem Einsatz von Taurus beteiligen müsse. „Das wiederum halte ich für ausgeschlossen“, betonte Scholz. Das sei die Begründung, warum er glaube, dass es gegenwärtig für eine Lieferung von Taurus keinen Anlass gebe.
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Scholz „irritiert“ an Kritik zu seiner Haltung
Der Kanzler fügte hinzu, dass er über die Kritik „irritiert“ sei, weil meist unterschlagen werde, dass Deutschland Kiew im Ukraine-Krieg auch so sehr viel mehr Waffen liefere als fast alle anderen Länder. Deutschland habe in diesem Jahr im Haushalt sieben Milliarden Euro für Waffenlieferungen vorgesehen. Das nächste EU-Land liege bei der Ankündigung von drei Milliarden Euro – „die noch hinterlegt werden müssen“, sagte er in Anspielung auf Frankreich.
Falls der US-Kongress keine neuen Mittel freigebe, werde Deutschland sogar der Hauptlieferant sein, obwohl es nur eine Mittelmacht sei. „Insgesamt müssen sich da einige noch mehr Mühe geben“, sagte er mit Blick auf andere europäische Staaten. Deutschland habe zudem mit den USA und Großbritannien als erstes Mehrfachraketenwerfer geliefert und zusammen mit den USA auch schwere Kampfpanzer, sagte Scholz. (red mit Agenturen)