„Operation Prosperity Guardian“: USA starten Militärmission im Roten Meer
Mit der „Operation Prosperity Guardian“ sollen Huthi-Rebellen im Roten Meer gehindert werden, Handelsschiffe anzugreifen. Deutsche Kriegsschiffe sind vorerst nicht dabei.
Sanaa – Angesichts einer zunehmenden Zahl von Angriffen auf Handelsschiffe im Roten Meer durch die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen verstärkt das US-Militär in der Region seine Zusammenarbeit mit Streitkräften anderer Länder. An der neuen Sicherheitsinitiative mit dem Namen „Operation Prosperity Guardian“ beteiligen sich nach Angaben aus dem US-Verteidigungsministerium in Washington mehrere Länder, darunter das Vereinigte Königreich, Bahrain, Kanada, Frankreich, Italien, die Niederlande, Norwegen, die Seychellen und Spanien. Durch die stärkere Kooperation soll der Schutz von Handelsschiffen verbessert werden.
EU diskutiert über Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer
In der EU gibt es Diskussionen über eine Unterstützung der US-Initiative zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer. Die in den vergangenen Wochen erfolgten Huthi-Angriffe auf Handelsschiffe seien ein inakzeptabler Verstoß gegen das Völkerrecht, sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. Als eine Option in der EU gilt, das Mandat der EU-Antipiraterie-Operation „Atalanta“ zu erweitern, um sich am Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer zu beteiligen. Ihr Auftrag ist es derzeit, zur Abschreckung von Seeräubern und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias beizutragen.
Deutsche Marine hat kurzfristig „keine geeignetes Schiff“
Inzwischen erwägt auch die Bundesregierung die Beteiligung an einer US-geführten internationalen Militärkoalition zum Schutz der Seefahrt im Roten Meer vor Angriffen der jemenitischen Huthi-Miliz. „Die Notwendigkeit, hier tätig zu werden, erkennen wir an und unterstützen den US-Ansatz“, hieß es nach Informationen der Süddeutschen Zeitung am Dienstag in Regierungskreisen. Der Spiegel berichtete, Vertreter des Kanzleramts, des Auswärtigen Amtes und des Bundesverteidigungsministeriums hätten sich darauf verständigt, die Mission Operation Prosperity Guardian zu unterstützen. Weil dafür aber ein Bundestagsmandat nötig wäre und die deutsche Marine kurzfristig kein geeignetes Schiff entbehren könne, werde nicht mit einer raschen Beteiligung der Bundeswehr gerechnet.
Kampf gegen Huthi-Rebellen: CDU fordert Beteiligung von Deutschland
Aus der CDU werden Stimmen laut, die auf eine Beteiligung an der Marinemission drängen. „Die USA fragen uns an, ob wir die Militärkoalition im Roten Meer gegen die Huthi unterstützen und wir überlegen noch. Die Antwort muss ein klares Ja sein. Denn die Frage ist eher: Sind wir bereit, unsere eigene Sicherheit zu unterstützen? Was überlegen wir noch“, schreibt Serap Güler, Mitglied des Verteidigungsausschusses, auf X.
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Ähnlich äußert sich Roderich Kiesewetter (CDU) und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, ebenfalls auf X: „Die USA fragen uns an, ob wir die Militärkoalition im Roten Meer gegen Huthi unterstützen & wir überlegen noch. Die Antwort muss ein klares JA sein. Denn die Frage ist eher: sind wir bereit, unsere eigene Sicherheit zu unterstützen? Was überlegen wir da noch?“ (erpe/dpa/AFP)