Mit der Briefwahl könnte es knapp werden: Was Wählerinnen und Wähler im Kreis Freising jetzt wissen müssen
Die Zeit ist knapp. Wahlleiter in Amtsstuben, Parteien und Wähler müssen sich im Vorfeld der Bundestagswahl am 23. Februar auf Zeitnot einstellen und deshalb auch mit verkürzten Fristen leben. Das fordert letztlich alle.
Landkreis – Weil bereits am 23. Februar der neue Bundestag gewählt wird, muss alles etwas schneller gehen, wie eine Umfrage des Freisinger Tagblatts zeigt. Im Landratsamt Freising beispielsweise bedeute der Wahltermin „einen erhöhten Personaleinsatz“, wie Wahlleiter Tobias Diepold mitteilt: „Dazu wurden neben den regulären Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern noch vier weitere Kräfte aus anderen Sachgebieten des Hauses zeitweise abgeordnet.“
„Nerviges“ Warten auf Wahlunterlagen
Das sieht in den einzelnen Rathäusern nicht viel anders aus: „Das ganze Rathaus hilft zusammen“, beschreibt Karl Raster, der Hauptamtsleiter der Stadt Freising, die Situation, auch wenn das gesamte Prozedere selbstverständlich nicht unbekannt sei. Kurz: „Die Verwaltung wäre startklar.“
Und auch in Hallbergmoos ist verstärkter Personaleinsatz angesagt, wie Wahlleiter Michael Kirmayer sagt. „Für den Versand der Wahlunterlagen stehen die Kolleginnen und Kollegen aus dem Bürgerbüro und den sonstigen Fachabteilungen des Rathauses unterstützend zur Verfügung. Wir helfen zam!“ Doch auch hier sei man ein eingespieltes Team, das Know-How aus den vergangenen Wahlen sei mit Sicherheit von Vorteil. „Wir stehen in den Startlöchern.“
Als „nervig“ bezeichnet Raster das Warten auf die Wahlunterlagen aus dem Landratsamt. Das Versandmaterial befinde sich seit Wochen im Rathaus, berichtet Kirmayer. Alle bereits eingegangenen Anträge seien bearbeitet und die Briefwahlunterlagen könnten versendet werden, sobald die Stimmzettel beim Landratsamt Freising zur Abholung bereit sind. Im Landratsamt Freising wartet man selbst noch auf die Wahlunterlagen, wie Diepold betont: „Diese werden uns voraussichtlich Mitte/Ende der kommenden Woche erreichen und dann weiter verteilt werden. Die Gemeinden können erst dann die beantragten Briefwahlunterlagen an die Briefwähler weiter versenden.“
Briefwähler müssen schnell sein
All das führt vor allem dazu, dass es mit der Briefwahl knapp werden könnte. Das sieht auch Diepold so: Je nachdem, wann sich der Wähler zur Beantragung der Briefwahl entscheide, stünden also nur zwei Wochen zu Verfügung. In dieser Zeit müssten die Unterlagen von der Gemeinde zu den Wählern geschickt, die Wahl durchgeführt und die Unterlagen auch wieder zur Gemeinde zurückgesendet werden.
Wichtig sei, so betont Diepold, dass die Wähler selbst dafür die Verantwortung tragen, dass die Unterlagen rechtzeitig bei der Gemeinde wieder eintreffen – und zwar bis zum 23. Februar um 18 Uhr. Er rate deshalb den Wählern, die eine Briefwahl durchführen möchten, die Unterlagen möglichst zeitnah zu beantragen.
Post befördert Wahlbriefe vorrangig
Und auch an einen schnellen Rückversand müsse gedacht werden. Eingeplant werden sollte ein Postweg von mindestens vier Tagen, erklärt Kirmayer. „Von der Deutschen Post wissen wir, dass die Wahlbriefe speziell am Wahlwochenende vorrangig befördert werden. Trotzdem sollte man den Wahlbrief nicht zu spät auf die Reise schicken.“
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Wer auf Nummer sicher gehen will, sollte die Unterlagen direkt bei der Gemeinde wieder abgeben. Eine sichere Variante, auf die Karl Raster verweist, sei, die Briefwahl an Ort und Stelle im Rathaus durchzuführen. Oder man gehe ganz klassisch am Wahlsonntag zur Wahlurne.
Wahltafeln dürfen erst seit Kurzem befüllt werden
Noch etwas in Geduld üben mussten sich auch die Parteien: Erst seit Freitag vergangener Woche wurden den einzelnen Parteien vom zuständigen Kreiswahlleiter die Ordnungsnummern zugeteilt, nach der sie auf den Großplakatwänden ihre Wahlplakate platzieren dürfen. Auf Facebook hatte man sich schon vermehrt gewundert, dass so kurz vor der Wahl die Wahlplakattafeln noch verwaist waren.