Kühnert-Rücktritt als SPD-General – plötzlich steht sein Lanz-Auftritt vor wenigen Tagen in anderem Licht da
Kevin Kühnert ist zurückgetreten. Dieser Schritt kommt auch deswegen überraschend, weil er vor wenigen Tagen im ZDF noch überzeugt war, sein Rücktritt würde nichts ändern.
München – „Keines der Probleme würde gelöst, wenn jetzt beispielsweise ich zurücktreten würde.“ Dieser Satz von Kevin Kühnert und stammt vom 3. Oktober 2024. Nur vier Tage später, am 7., trat der SPD-Generalsekretär überraschend zurück. Nun erscheinen Kühnerts Aussagen aus der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ in einem völlig neuen Licht.
Kühnert sprach noch bei Markus Lanz im ZDF über Grünen-Rücktritte: „Respektabler Schritt“
Ob Kühnert zu diesem Zeitpunkt seinen Rücktritt erahnte? Die Aussage lässt eher darauf schließen, dass der Schritt auch für ihn völlig überraschend kam. Bereits vor einigen Tagen habe er die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil über seinen Rücktritt informiert, so Kühnert bei seiner Rücktrittserklärung. Also schon zum oder vor dem Zeitpunkt der Sendung?
Eigentlich hatten die Gäste bei Lanz über die Rücktrittswelle bei den Grünen gesprochen. Die Rücktritte innerhalb der Reihen des Bündnisses seien laut Kühnert ein „respektabler Schritt“. Er habe aber nicht verstanden, warum die Rücktritte der Parteivorsitzenden die passende Antwort auf die Problemsituation gewessen sei.
Kühnert macht schon bei Markus Lanz im ZDF Andeutung: „Ich klebe bestimmt auch nicht an meinem Sessel“
Kühnert hatte Habeck zitiert, der geäußert hatte, für das Ansehen der Grünen seien eher die Regierungsmitglieder der Grünen verantwortlich als die Vorsitzenden der Partei. Das sei ein „nettes Lebewohl“ an die Ex-Vorsitzenden gewesen. „Eigentlich hat er gesagt, hier sind die falschen gegangen.“
Zu einem Kommentar aus der Runde, der hieß „Kevin Kühnert baut vor – sollte Olaf Scholz auf die Idee kommen, seinen Generalsekretär auszuwechseln ...“ Doch Kühnert antwortete prompt: „Dann hätten wir das schon gemacht.“
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Nun ist es also passiert, Kühnert hat diesen Schritt vollzogen. Eine Andeutung darauf folgte im nächsten Satz: Er meinte, er klebe „bestimmt auch nicht an meinem Sessel.“
Kühnert kritisiert Austausch von Personen bei Markus Lanz: „Wird das jetzt anders?“
Kühnert weiter: Jeder in führenden Ämtern sollte sich „regelmäßig hinterfragen, ob er im positiven Sinne einen Unterschied in seinem Amt macht.“ Kühnert nannte nach seinem Rücktritt allerdings gesundheitliche Probleme als Grund für sein Ausscheiden. Er habe keine Energie mehr. Kühnerts Rücktritt bezeichneten Parteikollegen als „großen Verlust“.
Bei Lanz hatte er geräußert, er trage nicht für die Wahlschlappen, sondern für die Bundes-SPD Verantwortung. Die SPD werde von den Parteien in der Bundesregierung am besten bewertet. Er merkte an, mit den Wahlniederlagen nicht zufrieden zu sein, und fragte in die Runde: „Wenn einfach nur Personen ausgetauscht werden, wird das jetzt anders? Ich bin davon überzeugt, das wäre nicht der Fall.“ Auch bei den Grünen werde das erst mal nichts ändern. Die grundsätzliche Stimmung zur Bundespolitik ändere sich in der Mitte der Wahlperiode nicht fundamental. Grundsätzliche Verschiebungen fänden eher kurz vor den Wahlen statt.
Kühne Kühnert-Worte bei Markus Lanz über möglichen Rücktritt: „... dann würde ich das sofort machen“
Die Stimmung sei jetzt „schlecht“, wofür er selbst auch unmittelbar Verantwortung trage. „Keines der Probleme würde gelöst, wenn jetzt beispielsweise ich zurücktreten würde.“ Er sei „da ganz unorthodox“. Und weiter: „Wenn das helfen würde, wenn ich davon überzeugt wäre, ich würde das sofort machen.“ Er treffe aber auch nicht „so wahnsinnig viele, die meinen, das wäre der Korken auf der Flasche, wenn der sich mal lösen würde, na dann wär aber hier was los.“
Nun ist zweifellos „was los“, denn der Rücktritt kommt gerade im Hinblick auf diese Aussagen aus dem Nichts. Zumal die Art von mangelnder Energie, die er als Gründe für sein Ausscheiden nannte, sicher bereits länger andauerten. Die Parteichefs erklärten indes, wie es bei der SPD weiter gehe. (cgsc)