PV-Anlage auf dem Öschberg bei Kempten findet Zustimmung – erneute Auslegung beschlossen
Am Öschberg südwestlich von Heiligkreuz will ein Investor eine Freiflächen-PV-Anlage auf einer bisher landwirtschaftlich genutzten Fläche Wiese errichten. Im Planungs- und Bauausschuss waren kürzlich die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und von Trägern öffentlicher Belange Thema, die für die Änderung des Flächennutzungsplanes eingeholt wurden.
Kempten – Durch das Bauvorhaben auf dem Öschberg ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes notwendig, da im aktuellen dieses Gelände als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen ist. Nach der frühzeitigen öffentlichen Beteiligung sind aus der Öffentlichkeit drei Stellungnahmen eingegangen, vier von den Behörden und 18 von sonstigen Trägern öffentlicher Belange. Davon sind 13 Stellungnahmen abwägungsrelevant.
Flächennutzung- und Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-PV-Anlage Öschberg
Es ging um das Landschaftsbild, den Natur- und Bodenschutz, Verschattung, Standort, Bodendenkmal und Brandschutz. Die Stellungnahmen wurden berücksichtigt. Es wurde festgehalten, dass die Aussage, der Landwirt, der diese Fläche bisher gepachtet hatte, kein Interesse an der Fläche habe, falsch ist. Größe und Dimensionierung und Wirtschaftlichkeit der PV-Anlage wurde von den Ausschussmitgliedern teils kritisch gesehen. Besser wäre es, Dachflächen mit PV-Anlagen zu belgen.
Erwin Hagenmaier (CSU) wies daraufhin, dass der Pächter diese Fläche nicht gerne hergibt. Leider wurde der Pachtvertrag bereits gekündigt. Er stimmte dem Beschluss nicht zu, weil gegen die Kemptener Leitlinien verstoßen werde. Danach sind Flächen die überwiegen landwirtschaftlich genutzt werden, nicht für PV-Anlagen zu herzunehmen, „Das Gelände ist sogar komplett als landwirtschaftliche Fläche im Flächennutzungsplan ausgeworfen und wird so auch genutzt. Im Wald sind Rehe, die zum Äsen auf diese Wiesen kommen. Mit der Umzäunung ist das nicht mehr möglich. Ich bin erstaunt, mit welchem Augenmaß hier gehandelt wird.“
Wild soll auf der Fläche der geplanten PV-Anlage weiterhin Äsen können
Laut Baureferent Tim Koemstedt sind für die Tiere sind alle 50-80 Meter Öffnungen im Zaun für Niederwild eingelassen. „Die Aufgabe dieser Fläche ist für den Landwirt nicht existenzbedrohend. Das haben wir bereits in der vergangenen Sitzung vorgebracht.“ Oberbürgermeister Thomas Kiechle verwies auf den Stadtratsbeschluss wonach 94 Hektar Flächen für PV-Anlagen vorgesehen sind. „Wenn man akzeptiert, dass man nicht nur Dächer als PV-Anlagen nimmt, dann sind die Flächen immer landwirtschaftliche Flächen.“
Da der Pächter eine Alternative zur Fortführung seines Betriebes gefunden hat, ist dies für Theo Dodel-Hefele (Grüne) kein Problem. Maximilian Bodenmüller, Bauverwaltungs- und Bauordnungsamt erläuterte, dass die Leitlinien nur dann eine Rolle spielen, „wenn wir in der Abwägung sind. PV-Anlagen liegen im öffentlichen Interesse“.
Mit den Gegenstimmen von Erwin Hagenmaier, Stephan Prause und Tobias Hiepp haben die Mitglieder des Bauausschusses dem Stadtrat empfohlen, den vorgeschlagenen Abwägungen der Stellungnahmen und Einwänden zuzustimmen und die Planungsinhalte entsprechend anzupassen sowie die erneute Auslegung zu beschließen. Das Stadtratsgremium kam dieser Empfehlung mit 27 zu zehn Stimmen nach.
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