Selenskyj und Scholz sprechen in Davos: Ukraine-Krieg und Trump im Fokus des Weltwirtschaftsforums
In Davos geht es am Dienstag um den Krieg in der Ukraine und die Lage Nahost. Neben Selenskyj und Scholz wird auch Merz beim Wirtschaftsforum sprechen.
Davos – Am Dienstag (21. Januar) stehen beim Weltwirtschaftsforum in Davos unter anderem der Krieg in der Ukraine und die Situation im Nahen Osten im Fokus. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird als Redner erwartet. Auch der israelische Präsident Izchak Herzog wird am Nachmittag sprechen – unter den Eindrücken der jüngsten Geiselfreilassungen und der fragilen Waffenruhe im Gazastreifen.
Selenskyj spricht in Davos: Ukraine-Krieg im Fokus beim Weltwirtschaftsforum
Das 55. Weltwirtschaftsforum in Davos versammelt zahlreiche Staats- und Regierungschefs, führende Unternehmensvertreter und einflussreiche Nichtregierungsorganisationen. Das diesjährige Motto lautet: „Zusammenarbeit für das intelligente Zeitalter.“ Selenskyj wird um 14.30 Uhr sprechen – und voraussichtlich eindringlich die Bitte um internationale Unterstützung für die ukrainische Armee im Kampf gegen Russland wiederholen.
Weltwirtschaftsforum nach Trumps Amtseinführung: Rede von US-Präsident per Live-Schalte am Donnerstag
Der Beginn des Programms in Davos fällt auf den Tag nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump. Der Beginn der zweiten Amtszeit des Republikaners wird wohl ebenso eine zentrale Rolle bei dem Treffen in der Schweiz spielen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede am Dienstag den neuen US-Präsidenten bereits vor einem Handelskrieg mit Europa gewarnt und Verhandlungsbereitschaft signalisiert. „Es gibt keine anderen Volkswirtschaften in der Welt, die so eng miteinander verflochten sind wie wir“, sagte die deutsche Spitzenpolitikerin. Am Donnerstag wird eine Rede von Donald Trump per Live-Schalte erwartet.
Trump, dessen Land bisher der wichtigste Unterstützer der Ukraine ist, steht den finanziellen Hilfen für Kiew skeptisch gegenüber. Trump hat wiederholt angekündigt, den Ukraine-Krieg beenden zu wollen, sobald er wieder im Amt ist. Kurz nach seinem Amtsantritt erneuerte er sein Angebot zum Dialog an Kreml-Chef Wladimir Putin und warnte, dass eine Ablehnung eines Friedensabkommens Russland schaden würde.
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Merz, Habeck und Scholz sprechen beim Wirtschaftsforum in Davos
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz wird beim 55. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums sprechen. Er wird um 14 Uhr, vor Selenskyj, das Wort ergreifen. Später wird auch der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, der als Oppositionsführer im Bundestag angekündigt ist, eine Rede halten. Scholz äußerte zuletzt, er erwarte nicht, dass der zukünftige US-Präsident Trump die militärische Unterstützung für die Ukraine einstellen werde. Auch innerhalb der deutschen Bundesregierung führten die Ukraine-Hilfen in den letzten Tagen jedoch zu Spannungen.
Scholz plant, die Schuldenbremse für die Finanzierung von drei Milliarden Euro an zusätzlichen Hilfen für die Ukraine aufzuheben. Die Union, die FDP und die Grünen, sein verbliebener Koalitionspartner, streben an, zusätzliche Waffenlieferungen an die Ukraine über eine außerplanmäßige Haushaltsausgabe zu finanzieren. Außenministerin Annalena Baerbock warnte Scholz davor, dieses Thema im Wahlkampf vor der Bundestagswahl am 23. Februar zu instrumentalisieren. Neben Merz und Scholz wird am Mittwoch auch der Spitzenkandidat der Grünen, Robert Habeck, in Davos sprechen, womit das Trio der männlichen Kanzlerkandidaten komplett wäre. (pav mit dpa)