Kempten: Dreifachsporthalle am Hilde wird gebaut
Die Frage, ob das Vorhaben Dreifachsporthalle weiterverfolgt werden soll, gehört auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) mittlerweile zu den wiederkehrenden „Klassikern“. In der neuesten Sitzung des Gremiums war es erneut soweit.
Kempten – Der aktuelle Anlass für die Debatte ist eine mögliche Änderung des Umsatzsteuergesetzes, was im schlimmsten Fall dazu führen kann, dass die momentan auf 30 Millionen Euro angesetzten Kosten um etwa 5 Millionen Euro höher ausfallen.
Worum geht es genau? Die im Europarecht festgeschriebene Umsatzsteuerbefreiung für den (Vereins)Sport soll auch in Deutschland umgesetzt werden. Bis jetzt wird den Vereinen, wenn sie die Anlagen nutzen, von der Kommune oder von den kommunalen Eigengesellschaften, eine Rechnung mit Mehrwertsteuer gestellt. Im Gegenzug können die Träger der Einrichtungen beim Bau oder bei der Sanierung der Sportanlagen Vorsteuer absetzen.
Städtischer Haushalt: Mehrbelastung von 280.000 Euro über 30 Jahre
Die Dreifachsporthalle beim Hildegardis-Gymnasium soll vom Kemptener Kommunalunternehmen (KKU) gebaut werden (wir berichteten). Die Planung ist weit vorangeschritten, In der Mai-Sitzung beschloss der HFA, zunächst keine Aufträge für den Bau zu vergeben, sondern in der Juli-Sitzung nochmal genau auf die Zahlen zu schauen.
Stadtkämmerer Matthias Haugg erläuterte, dass nach der jetzigen Fassung des Gesetzesentwurfes für die Jahre 2023 und 2024 bereits abgesetzte Vorsteuer in Höhe von 170.000 Euro zurückzuzahlen wäre. Die für die Zukunft einkalkulierten Vorsteuern machen 4.830.000 Euro aus, diese könnte man nicht wie geplant absetzen. Diese Mittel müsste das KKU auf dem Kapitalmarkt besorgen, was für den städtischen Haushalt 30 Jahre lang eine jährliche Zusatzbelastung von 280.000 Euro und eine Gesamtbelastung von 8,4 Millionen Euro bedeuten würde.
Zinsenkungen: Die Hoffnung stirbt zuletzt
„Andererseits sind wir in einer guten Zeit“, betonte KKU-Vorstand Thomas Siedersberger optimistisch. Die Auftragslage im Hochbau sei schlecht, dementsprechend würden die Preise sinken. Es gebe berechtigte Hoffnung darauf, dass die EZB die Zinsen senken werde und dadurch der Schuldendienst günstiger ausfalle. Er empfahl dem Gremium, am Bauvorhaben festzuhalten.
Professor Robert Schmidt (CSU) und Katharina Schrader (SPD) wiesen darauf hin, dass der Druck auf die Bundestagsabgeordneten Früchte tragen könnte, in Berlin werde nämlich über Übergangsfristen nachgedacht. „Im Bundestag schrillen die Glocken“, sagte Schrader.
Dreifachturnhalle: Bauausschuss beschließt Fortführung einstimmig
Alexander Mair vom Amt für Finanzen erläuterte, dass eine Stichtagsregelung im Gespräch sei. In dem Fall müsste man die bereits geltend gemachten Vorsteuern nicht zurückzahlen. Bei der Dreifachturnhalle mache das nicht viel aus, aber bei der Zehnten Grundschule bedeutete es eine große Erleichterung.
Meine news
„Wenn wir dieses Projekt stoppen würden, würden wir viel Geld verbrennen“, sagte Thomas Hartmann (Grüne) in Bezug auf die bereits investierten hohen Beträge. Das Vorhaben habe der Stadtrat bereits vor sieben Jahren beschlossen, erinnerte Andreas Kibler (FW). Diese Sporthalle sei für eine wachsende Stadt wie Kempten keine freiwillige Leistung, sondern eine Pflichtaufgabe. Franz Josef Natterer-Babych (ÖDP) plädierte dafür, dass man an Großprojekten festhalten müsse, wenn man für diese eine Entscheidung getroffen habe. Der Ausschuss beschloss einstimmig, die Baumaßnahme weiterzuführen.
kb
Mit dem Kreisbote-Newsletter täglich zum Feierabend oder mit der neuen „Kreisbote“-App immer aktuell über die wichtigsten Geschichten informiert.
Feste, Konzerte, Ausstellungen: Was man in Kempten und Umgebung unternehmen kann, lesen Sie im Veranstaltungskalender.