SPD-Chefin Esken wird deutlich: Ampel muss 2024 „wirklich durchstarten“
Saskia Esken blickt optimistisch in die restliche Legislaturperiode. Dabei schließt die SPD-Chefin eine langfristige Zusammenarbeit mit FDP und den Grünen nicht aus.
Berlin – Saskia Esken (SPD) hofft, dass alle Koalitionspartner die Weihnachtspause nutzen, um Kräfte zu tanken. Esken betonte: „Aber dann müssen wir wirklich auch durchstarten und deutlich machen, dass wir gemeinsam Verantwortung fürs Land übernehmen.“ So verdeutlichte Esken in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur ihre Einschätzung, dass die FDP-Führung trotz des Ergebnisses zur Ampel stehe.
Angesichts von Unstimmigkeiten zwischen den Koalitionspartnern in der Haushaltspolitik und anderen Themen werden vermehrt Spekulationen über eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags oder einen Koalitionswechsel laut. Esken widersprach solchen Mutmaßungen: „Dieses Land hat es verdient, dass eine Regierung sich auch verantwortungsvoll einsetzt für die Menschen. Und das wollen wir auch weiterhin tun.“
Esken sieht in Ampel-Koalition Potenzial für gemeinsame Zukunft
Weiter erklärte die SPD-Chefin, dass die Ampel-Koalition es ermögliche, unterschiedliche Positionen zusammenzuführen und gemeinsam Maßnahmen für eine bessere Zukunft zu erarbeiten. Esken schließt eine langfristige Zusammenarbeit mit FDP und Grünen nicht aus und sagte: „Es wäre immer noch wünschenswert, wenn wir langfristig zusammenarbeiten könnten.“
Die SPD-Chefin sieht in der FDP-Mitgliederbefragung zur Ampel-Koalition keine Bedrohung für die Stabilität des Dreier-Bündnisses. Esken zitierte dabei Christian Lindner und andere führende Persönlichkeiten der FDP, die sich eindeutig für einen Verbleib in der Ampel ausgesprochen hätten. Sie sagte: „Christian Lindner und andere Personen aus seiner Führungsmannschaft und -frauschaft haben sich jedenfalls ganz klar für einen Verbleib in der Ampel ausgesprochen, und das nehme ich den Kollegen und Kolleginnen auch ab.“
FDP-Mitgliederbefragung: Keine ausschlaggebende Konsequenz für die Ampel-Koalition
Esken fügte hinzu, dass die Befragung der FDP-Mitglieder lediglich deren Stimmung zur Koalition von SPD, Grünen und FDP erfasse. „Ich wünschte mir, dass sie sich in der Mehrheit der Verantwortung für das Land bewusst sind“, fügte sie hinzu. Sie hob hervor, dass das Ergebnis der bis zum 1. Januar laufenden Befragung nicht bindend für die Partei- und Fraktionsführung im Bundestag sei.
Die Mitgliederbefragung wurde von 598 FDP-Mitgliedern nach den desaströsen Wahlergebnissen in Hessen und Bayern initiiert. Esken sagte dazu: „Das Ergebnis ist ein Stimmungsbild und kann die innerparteiliche Diskussion anheizen, ohne dass es aber unmittelbare Konsequenzen hat.“ Sie verwies auf die Bundessatzung, die festhalte: „Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden.“
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Trotz dessen machte Esken deutlich, dass die SPD keinen Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2025 für die Ampel führen werde. „Wir machen Wahlkampf für die SPD und für ein gutes SPD-Ergebnis. Wir haben noch nie Wahlkampf für eine Koalition gemacht, da werden wir auch nichts dran ändern.“ (jek/dpa)