17.31 Uhr: Nach dem Sieg des Republikaners Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl empfängt der demokratische Amtsinhaber Joe Biden seinen ehemaligen Kontrahenten am Mittwoch im Weißen Haus. Das Treffen im Oval Office, dem Amtszimmer des Präsidenten, ist für 11.00 Uhr Ortszeit (17.00 Uhr MEZ) geplant. Davor will Trump mit führenden Republikanern im Kongress zusammenkommen.

Biden (81) hatte Trump (78) kurz nach der Wahl angerufen, ihm zum Sieg gratuliert und ihn ins Weiße Haus eingeladen. Das gehört zum üblichen Umgang rund um einen Machtwechsel in den USA. Trump allerdings war 2020 von solchen Konventionen abgerückt. Der Republikaner, der seine Wahlniederlage bis heute nicht einräumt, hatte Biden nicht nur nicht ins Weiße Haus eingeladen, sondern war auch dessen Amtseinführung ferngeblieben.

Das Treffen am Mittwoch ist eine der seltenen direkten Begegnungen von Biden und Trump. Zuletzt hatten sich die beiden Ende Juni bei einer Fernsehdebatte im Wahlkampf auf der Bühne gegenübergestanden, kurz darauf zog sich Biden aus dem Präsidentschaftsrennen zurück. Am 11. September nahmen die beiden an einer Gedenkveranstaltung in New York teil, dort gab es allerdings keinen größeren Austausch.

Chinesische Hersteller profitieren von Trump-Fanartikeln

Dienstag, 12. November, 06.48 Uhr: Donald Trump ist kein Freund billiger Exporte aus China. Doch sein Wahlsieg gibt zumindest einigen chinesischen Fabriken Rückenwind. Wie die Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ berichtet, erleben sie derzeit eine große Nachfrage nach Trump-Fanartikeln.

„Als die US-Wahlergebnisse bekannt gegeben wurden, schossen meine Verkäufe auf über 3000 Bestellungen in einer einzigen Nacht hoch“, sagte etwa der 30-jährige E-Commerce-Händler Ricky Luo der Zeitung. Seine Margen sind demnach beträchtlich. Er kaufe Trump-Kappen für 0,56 US-Dollar von Herstellern in China und verkaufe sie für 9 Dollar in den USA. Angeboten werden die Artikel etwa über die chinesische Plattform Temu oder bei Amazon.

Viele der Trump-Waren kommen laut dem Bericht aus dem ostchinesischen Yiwu, das als eines der größten Handels- und Produktionszentren für Kleinwaren weltweit gilt. „Seit Trumps Sieg erhalte ich zehnmal mehr Anfragen von Händlern in Yiwu“, sagte ein anderer Unternehmer der Zeitung, der sich darauf spezialisiert hat, chinesischen Firmen beim Verkauf auf ausländischen Märkten zu helfen.

Unter Trump droht eine weitere Zuspitzung des Handelsstreits zwischen Peking und Washington. Bereits in seiner ersten Amtszeit ließ Trump hohe Strafzölle auf viele chinesische Waren verhängen. Im Wahlkampf deutete er an, diese Politik fortsetzen zu wollen.

Medien: Migrations-Hardliner Miller kommt in Trumps Stab

20:23 Uhr: Einer der Architekten von Ex-Präsident Donald Trumps restriktiver Einwanderungspolitik, Stephen Miller, soll laut Medienberichten in der neuen Regierung eine Schlüsselposition im Weißen Haus bekommen. Miller solle ein stellvertretender Stabschef des künftigen US-Präsidenten werden, berichteten unter anderem der Nachrichtensender CNN und die „New York Times“. Er solle weitreichenden Einfluss bekommen, hieß es unter Berufung auf informierte Personen.

Trumps designierter Vizepräsident J.D. Vance lobte die Personalentscheidung nach ersten Medienberichten als „fantastische Wahl“. Der 39-jährige Miller war bereits während Trumps erster Amtszeit als Berater im Weißen Haus. Miller werden detaillierte Pläne für die von Trump angekündigten Massenabschiebungen zugeschrieben.

Bei einem von Trumps Wahlkampf-Events rief Miller der Menge zu: „Amerika ist für Amerikaner – und nur für Amerikaner.“ Trump werde kriminelle Migranten, Kartelle und Gangs aus dem Land vertreiben, sagte er.

Miller wurde in den vergangenen Tagen auch als möglicher Kandidat für das Amt des Heimatschutzministers gehandelt. Auf diesem Posten müsste er vom Senat bestätigt werden. Bei der Position im Stab des Präsidenten ist das nicht notwendig.

Nach seinem Wahlsieg vergangene Woche soll der Republikaner Trump am 20. Januar für eine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.

Trump will Minister ohne Senats-Votum einsetzen

05.05 Uhr: Donald Trump will seine Kontrolle über die Republikanische Partei nutzen, um als Präsident Minister ohne Zustimmung des Senats einzusetzen. Jeder Senator der Republikaner, der Mehrheitsführer in der Kongresskammer werden wolle, müsse dem zustimmen, schrieb Trump am Sonntag (Ortszeit) auf der Online-Plattform X. Mehrere aussichtsreiche Kandidaten für den Posten erklärten sich schnell dazu bereit.

Bei der Besetzung von Kabinettsposten in den USA ist die Zustimmung des Senats notwendig. Davor müssen die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten durch die Senatsausschüsse.

Der Staatschef hat zugleich aber das Recht, vorläufig Minister während mindestens zehn Tage langen Sitzungspausen des Senats einzusetzen. Das soll die Handlungsfähigkeit der Regierung gewährleisten. Die so ernannten Minister müssen dann bis Ende der Sitzungsperiode vom Senat bestätigt werden, um weiter im Amt zu bleiben.

Scholz telefoniert mit Trump über „Rückkehr des Friedens in Europa“

Montag, 11.November, 00.41 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seinem ersten Telefonat mit Donald Trump seit dessen Wahl zum US-Präsidenten die Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit zwischen der Bundesregierung und den USA unterstrichen. Trump und Scholz seien „sich darüber hinaus einig“ gewesen, „gemeinsam auf eine Rückkehr des Friedens in Europa hinzuarbeiten“, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Sonntagabend zu dem Gespräch.

In dem Telefonat hätten sich Trump und Scholz „zum deutsch-amerikanischen Verhältnis und den aktuellen geopolitischen Herausforderungen“ ausgetauscht.

„Washington Post“: Trump telefoniert mit Putin über Ukraine

23.49 Uhr: Der künftige US-Präsident Donald Trump hat laut einem Medienbericht mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin telefoniert und ihn vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs gewarnt. Die „Washington Post“ berichtete am Sonntag unter Berufung auf mehrere mit dem Vorgang vertraute Menschen, Trump habe das Telefonat mit Putin am Donnerstag in seinem Anwesen in Mar-a-Lago in Florida geführt. Dabei habe er den Kreml-Chef an die nennenswerte US-Militärpräsenz in Europa erinnert.

Laut „Washington Post“ äußerten beide Politiker ihr Interesse an weiteren Gesprächen, um eine baldige „Beilegung des Ukraine-Kriegs“ zu erörtern. In dem Telefonat sei auch die Frage des künftigen territorialen Zuschnitts der Ukraine kurz angesprochen worden. Trumps Sprecher wollten sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zunächst nicht zu dem Bericht äußern.

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