Geplante Flüchtlingsunterkunft in Markt Schwaben: Bürgerinitiative startet Bürgerbegehren
In Markt Schwaben hat sich die Bürgerinitiative „Burgerfeld wird Bürgerfeld“ gegründet. Die hat jetzt ein Bürgerbegehren gestartet wegen der geplanten Flüchtlingsunterkunft am Ziegelstadel.
Markt Schwaben – Die kurz vor Weihnachten gegründete neue Bürgerinitiative „Burgerfeld wird Bürgerfeld“ will einen Bürgerentscheid zur vom Landkreis Ebersberg geplanten Flüchtlingsunterkunft am Ziegelstadel/Burgerfeld. Wie berichtet, soll im ehemaligen Atron-Firmengebäude eine Sammelunterkunft für 120 Asylbewerber eingerichtet werden. „Vorrangiges Ziel ist, der Marktgemeinde mithilfe eines Bürgerentscheids den Handlungsspielraum zu geben, das Viertel zukunftsorientiert zu überplanen unter der Maßgabe, ein Flüchtlingszentrum für 120 Bewohner inmitten des dicht besiedelten Familienwohngebiets zu verhindern“, schreibt Andreas Stumptner im Namen der Bürgerinitiative (BI) in einer am Donnerstag veröffentlichten Pressemitteilung.
Markt Schwaben: Bürgerbegehren gestartet
Vorsitzender der BI ist Michael Kümpfbeck, er wird mit den Worten zitiert: „Wir fühlen uns gemeinsam mit Hunderten von Nachbarn durch die Entscheidung, eine große Sammelunterkunft für 120 Asylbewerber mitten im Familienwohngebiet zu errichten, vom Landkreis Ebersberg übergangen und allein gelassen. Wir halten es für unverantwortlich, eine derart weitreichende Standortentscheidung mit einem Mietvertrag über sieben Jahre auf eine unzureichende Informationslage zu stützen.“ Wie berichtet, hatte Landrat Robert Niedergesäß nach Bekanntwerden der Entscheidung für das Atron-Gebäude eingeräumt, dass er davon ausgegangen war, dass das Gebäude in einem reinen Gewerbegebiet liegt.
Wir fühlen uns vom Landkreis Ebersberg übergangen und allein gelassen.
Die neue BI habe sich laut Kümpfbeck zum Ziel gesetzt, „einen Beschluss für einen neuen Bebauungsplan durch den Marktgemeinderat und den sofortigen Erlass einer Veränderungssperre zu erwirken“. Dies solle durch einen Bürgerentscheid erfolgen. Dadurch, so der BI-Vorsitzende, werde „die Hoheit über die Entscheidung eines geeigneten Standorts“ an den Marktgemeinderat zurückgegeben.
In der Pressemitteilung der BI „Burgerfeld wird Bürgerfeld“ kommt auch Stefan Geisser, Mitunterzeichner des Bürgerbegehrens, zu Wort: „Ein dicht besiedeltes Wohngebiet mit mehreren angrenzenden Kinderspielplätzen und Schulwegen ist für ein Flüchtlingszentrum dieser Größe definitiv der falsche Ort. Die Versorgung und Integration von Flüchtlingen kann nur gelingen, wenn die Größenordnung der Unterkunft in einem angemessenen Verhältnis zum Wohnviertel steht.“ Und Andreas Stumptner betont: „Wir sind überzeugt, dass ganz Markt Schwaben von einer bürgerfreundlichen Überplanung des Viertels profitieren kann.“
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Am Montag, 8. Januar, trafen sich Vertreter der BI mit Landrat Robert Niedergesäß, Bürgermeister Michael Stolze und Marktgemeinderatsmitgliedern am Atron-Gelände. Das Treffen mit Begehung des Wohngebiets fand auf Einladung der BI statt, heißt es in der Pressemitteilung. Darin wird angekündigt, dass in den kommenden Tagen „zahlreiche Unterstützter des Bürgerbegehrens in ganz Markt Schwaben unterwegs sein werden, um die nötige Zahl an Unterschriften zu sammeln“. Ein Bürgerbegehren ist der formale Antrag auf einen Bürgerentscheid. Über die Zulassung des Bürgerbegehrens entscheidet der Gemeinderat.
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Kurz vor Weihnachten fand in Markt Schwaben eine Infoveranstaltung zur geplanten Flüchtlingsunterkunft statt. Die Stimmung war teilweise vergiftet.
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