Eigentlich ist es die Lebenserfahrung, dass alles teurer wird. Umso mehr ist es überraschend, dass ausgerechnet der Extrabeitrag zur neuen Kläranlage in Irschenberg hier ausschert.
Wie Bürgermeister Klaus Meixner (CSU) am Montagabend im Gemeinderat bekannt gab, hat sich die Bemessungsgrundlage verringert.
Grund für die Reduzierung ist das Ergebnis der Bürgerbefragung, die im Mai/Juni durchgeführt worden war. Wie berichtet, hatte die Gemeinde Irschenberg rund 450 Haushalte und Firmen angeschrieben und die von Amts wegen festgestellten Geschoßflächen zur Prüfung mitgeteilt. Laut Meixner hätten sich 70 Prozent der Adressaten bei der Gemeinde gemeldet oder zumindest eine schriftliche Erwiderung eingereicht. Das Ergebnis: Die ursprüngliche Gesamtgeschoßfläche der an die gemeindliche Abwasserentsorgung Angeschlossenen erhöhte sich von rund 202 000 Quadratmetern auf 233 297 Quadratmeter.
Das wirkt sich nun mindernd auf den Bemessungsbeitrag aus. Die vorab ermittelten 24,64 Euro pro Quadratmeter können auf 21,43 Euro reduziert werden. Das bedeutet: Bei allen, deren Quadratmeteranzahl sich nicht erhöht, reduziert sich der zu zahlende Betrag.
5 Millionen Euro via Extrabeitrag der Bürger
Wie berichtet, rechnet die Gemeinde mit 8,7 Millionen Euro Baukosten für die neue Kläranlage, die nach 45 Jahren im Einsatz nun nicht mehr die geforderte Reinigungsleistung erbringen kann. Fünf Millionen Euro davon werden über einen Extrabeitrag finanziert, den die angeschlossenen Haushalte und Firmen in drei Tranchen bezahlen müssen – je nach vorhandener Geschoßfläche. Der Rest wird verbrauchsbasiert über eine erhöhte Abwassergebühr abbezahlt.
Hintergrund für die Zuzahlungspflicht ist der gesetzliche Grundsatz, dass sich Wasser- und Abwasserversorgung aus den Gebühren heraus selbst tragen müssen. Im Fall des Kläranlagenneubaus reichen auch erhöhte Gebühren nicht aus. Deshalb wird auf Sonderzahlungen bei den Anschlussnehmern zurückgegriffen.
Zahlungsziel bis 15. September
Der Gemeinderat aktualisierte auf dieser Basis nun seine Beitragssatzung einstimmig auf den Satz von 21,43 Euro. Laut Meixner sollen die ersten Bescheide zur Zahlungsaufforderung demnächst verschickt werden. Zahlungsziel der ersten Tranche, die 40 Prozent der Gesamtsumme abdeckt, ist der 15. September. Die zweite Tranche, ebenfalls mit 40 Prozent und damit in selber Höhe, ist voraussichtlich bis 1. Juli 2026 zu zahlen. Die Restzahlung wird fällig mit Abschluss der Bauarbeiten – voraussichtlich im Juli 2027 auf der Basis der dann vorliegenden Geschossflächen.
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Aus Meixners Sicht ist die Verringerung um 3,21 Euro eine erfreuliche Nachricht: „Das hilft. Unsere Abfrage hat Wirkung gezeigt. Und die Gespräche mit den Bürgern haben zur Aufklärung beigetragen.“ Ähnlich sah es Franz Nirschl (FWI): „Drei Euro weniger sind bei 100 Quadratmetern auch 300 Euro. Das ist gut.“
Brigitte Klamt (FDP/Aktive Bürger) wollte wissen, was mit den 30 Prozent der Angeschriebenen sei, die sich nicht gemeldet hätten. Auch hier könnten noch nicht festgestellte Flächen zu finden sein: „Was passiert mit denen? Man ist ja eine Solidargemeinschaft.“ Sonst sei es ungerecht denen gegenüber, die sich nun gemeldet haben. Laut Meixner ist die Erklärungsfrist abgelaufen, aber Geschäftsleiter Michael Fellner verwies darauf, dass man nun zwei Jahre Zeit habe zu kontrollieren, „ob Dachgeschoße tatsächlich nicht ausgebaut sind“.
Bürger wollen sich wehren
Unter dem Punkt Wünsche und Anregungen verwies Regina Gruber (FWI) auf eine sich formierende Gruppe von Bürgern, die gegen die Kläranlage vorgehen wollen. Sie appellierte an diese, sich bei der Gemeinde zu melden und sich zu informieren, bevor man eine Klage vorbereite. Auch sei sie bereit, Fragen an die Gemeinde weiterzugeben.
Klaus Waldschütz (parteilos) konnte sich indes eine Spitze gegen Ex-Bürgermeister Hans Schönauer (FWN) nicht verkneifen: „Der Amtsvorgänger hat den Neubau rausgezögert. Und jetzt ist alles teurer geworden.“