Die Deutschen sind zu oft krank. Das ist zumindest die Meinung von Friedrich Merz. Der Kanzler kritisiert die hohe Zahl an Krankheitstagen und fordert Reformen.
München – Leisten die Deutschen genug? Fragen wie diese beschäftigen die CDU und im Besonderen Bundeskanzler Friedrich Merz seit dem Gewinn der Bundestagswahl. „Insgesamt ist die Arbeitsleistung unserer Volkswirtschaft nicht hoch genug“, beklagte der Kanzler bereits am Mittwoch in Halle. Neben der geringen Arbeitszeit der Beschäftigten ist Merz aber auch die hohe Zahl an Krankheitstagen ein Dorn im Auge. Hier will der Kanzler jetzt mit Maßnahmen gegensteuern.
Bundeskanzler Merz hat den Krankenstand in Deutschland scharf kritisiert und dabei grundsätzliche Zweifel an der Notwendigkeit der hohen Fehlzeiten geäußert. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bad Rappenau bei Heilbronn stellte der CDU-Politiker die durchschnittlich 14,5 Krankentage deutscher Beschäftigter infrage: „Das sind fast drei Wochen, in denen die Menschen in Deutschland aus Krankheitsgründen nicht arbeiten. Ist das wirklich richtig? Ist das wirklich notwendig?“
Merz kritisiert Krankenstand in Deutschland und fordert Ende der telefonischen Krankschreibung
Der Kanzler forderte eine grundlegende Debatte über Anreize zur Arbeitsaufnahme und nahm dabei insbesondere die seit 2021 geltende telefonische Krankschreibung ins Visier. „Während der Coronazeit begründet richtig, heute immer noch?“, fragte Merz und kündigte Gespräche mit dem Koalitionspartner SPD über eine mögliche Abschaffung an. Die Union drängt bereits seit Längerem auf ein Ende dieser Regelung.
Das übergeordnete Ziel seiner Initiative beschrieb Merz mit wirtschaftspolitischen Argumenten: „Am Ende des Tages muss stehen, dass wir alle zusammen in dieser Bundesrepublik Deutschland eine höhere volkswirtschaftliche Leistung gemeinsam erreichen, als wir sie gegenwärtig erreichen.“
Hoher Krankenstand: Telefonische Krankschreibung als Grund? AOK widerspricht
Unterstützung erhält Merz von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der ebenfalls bereits eine Verschärfung der Regelungen gefordert hat. „Wir sind zu oft und zu schnell krankgeschrieben in Deutschland“, sagte der CSU-Chef der Bild am Sonntag. Söder plädierte dabei für die Wiedereinführung von Karenztagen und eine frühere Krankschreibepflicht ab dem dritten Tag. Seine Partei setzt sich gleichfalls für ein Ende der telefonischen Krankschreibung ein, da die Fehltage seit deren Einführung laut CSU um 40 Prozent gestiegen seien.
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Die Krankenkasse AOK widerspricht jedoch der Annahme eines kausalen Zusammenhangs zwischen telefonischer Krankschreibung und steigenden Fehlzeiten. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte hätten diese nur in einem Bruchteil der Fälle abgerechnet. Als wahrscheinlichere Ursache für den statistischen Anstieg sieht die Kasse die 2022 eingeführte elektronische Krankmeldung, die zu einer vollständigeren Erfassung der Fehlzeiten führe.
Das Statistische Bundesamt bestätigt die von Merz genannten Zahlen und führt den Anstieg der Krankheitstage von 2021 bis 2024 um 3,6 Tage ebenfalls hauptsächlich auf die verbesserte elektronische Erfassung zurück, durch die vorwiegend kurze Arbeitsunfähigkeiten häufiger gemeldet werden.
Merz lässt Leistungsdebatte wieder hochkochen – Arbeitszeitgesetz soll fallen
Währenddessen erhöht die CSU auch den Druck für eine rasche Flexibilisierung der Arbeitszeitregeln in Deutschland. „Die nötigen Reformen müssen wir in diesem Jahr auf den Weg bringen, damit sie wirken können“, sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der Augsburger Allgemeinen. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Flexibilisierung müsse jetzt von der Bundesregierung schnell auf den Weg gebracht werden.
Das Thema war vor wenigen Tagen durch eine Bemerkung von Bundeskanzler Friedrich Merz wieder in den Blickpunkt gerückt. Beim Neujahrsempfang der Wirtschaft in Halle antwortete der CDU-Chef auf die Frage, welches Gesetz er streichen würde, wenn er die Gelegenheit hätte: „Ich würde wahrscheinlich das Arbeitszeitgesetz streichen.“
Kritik kommt dabei jedoch vom Koalitionspartner: Bernd Rützel. SPD-Sozialexperte und Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales, sagte der Augsburger Allgemeinen: „Das Arbeitszeitgesetz ist ja ein Gesundheitsgesetz. Will er denn die Gesundheit der Menschen aufs Spiel setzen?“ Eine Abschaffung wäre laut dem SPD-Politiker „ein Schlag ins Gesicht aller Leute, die morgens aufstehen, in den Betrieb oder ins Büro fahren und den ganzen Tag schuften“. Das letzte Wort scheint in der Debatte um die Leistung der deutschen Arbeitnehmer also noch nicht gesprochen. (Quellen: dpa, Bild am Sonntag, Augsburger Allgemeine) (fdu)