Mehr Stunden, mehr Verstöße: Zweckverband Kommunale Dienste Oberland wächst – Probleme mit Blitzeranhängern
Der Zweckverband Kommunale Dienste Oberland wächst. Vor allem das Kerngeschaft, die Überwachung von ruhendem und fließendem Verkehr, läuft.
Bad Tölz – Mit der Verkehrsüberwachung im ruhenden und fließenden Verkehr fing alles an. Inzwischen ist der Zweckverband Kommunale Dienste Oberland auch in weiteren Geschäftsbereichen im Auftrag der Mitgliedskommunen tätig. Daher wächst der Zweckverband kontinuierlich weiter. Wie auf der Verbandssitzung am Mittwoch deutlich wurde, gab es im vergangenen Jahr aber auch Herausforderungen.
„Kommt bei der Bevölkerung sehr gut an“: Zweckverband berichtet von alljährlicher Aktion am Valentinstag
Geschäftsführer Benjamin Bursic berichtete über die zurückliegenden Tätigkeiten des Zweckverbands. Bei der alljährlichen Aktion am Valentinstag, bei der Falschparker Gelbe Karten und Richtigparker Rosen bekommen, seien 4000 Rosen im gesamten Verbandsgebiet verteilt worden. „Das kommt bei der Bevölkerung sehr gut an“, sagte Bursic. Auch die Aktion zum Reichersbeurer Faschingszug, bei der die Motivwägen an der Flinthöhe geblitzt wurden, sei gut angenommen worden. Gleichwohl warb er für mehr Respekt für die Verkehrsüberwacher. Diese seien regelmäßig Anfeindungen ausgesetzt. Der Zweckverband beschäftige derzeit 163 Mitarbeiter. „Damit kommt auf jede Kommune rechnerisch ein Mitarbeiter“, erklärte Bursic. Etwas über 160 Kommunen aus dem gesamten Oberland seien derzeit Mitglied im Zweckverband.
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Das Kerngeschäft des Zweckverbands, die Überwachung von fließendem und ruhendem Verkehr, floriert. „Eine sehr gesunde Entwicklung“, sagte Bursic. Die Kommunen hätten demnach immer mehr Stunden zur Verkehrsüberwachung gebucht. Die Arbeitszeit im fließenden Verkehr habe sich seit 2015 vervierfacht. Damit einher gingen aber auch immer Verstöße. Rund 383 000 Bußgeldverfahren zählte der Zweckverband bei den Geschwindigkeitskontrollen. Fast die Hälfte davon geht auf die teilstationären Blitzeranhänger zurück. Dazu kommen rund 171 000 Verfahren im ruhenden Verkehr, worunter unter anderem Falschparken fällt.
Zahlen bleiben hinter Erwartungen zurück: Jahresüberschuss geringer als geplant
Gut gelaufen sei das Jahr auch in der Zentralen Beschaffungsstelle (ZBS). Diese unterstützt die Kommunen bei der Durchführung von nationalen und europaweiten Vergabeverfahren. Die Zahl der durchgeführten Verfahren habe die Erwartungen bei weitem übertroffen, so Bursic. „Dieser Trend scheint 2025 weiterzugehen.“
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Ordentliche Zahlen für 2024 präsentierte der Kaufmännische Leiter Stephan Prechtl. Der Zweckverband habe einen vorläufigen Jahresüberschuss von rund 1,8 Millionen Euro erzielt. „Ein gutes Jahr“, sagte er, das allerdings hinter den Erwartungen zurückblieb. Geplant waren 3,3 Millionen Euro. Prechtl erklärte dies mit einigen Ausreißern. Unter anderem habe es bei sieben Blitzeranhängern Probleme mit den Bremsen gegeben, wodurch diese wochenlang ausfielen. Als Konsequenz daraus rechne der Zweckverband nun nur noch mit einer Nutzungsdauer von sechs Jahren anstatt wie bisher mit zehn Jahren. Bei der Vermögensrechnung ergab sich laut Prechtl eine vorläufige Bilanzsumme von rund 13,8 Millionen Euro.
Für die Kommunen gibt es demnächst Geld zurück
Für die Kommunen gibt es demnächst Geld zurück vom Zweckverband. Die Verbandssitzung beschloss ohne Gegenstimme, dass die Kosten für eine Überwachungsstunde im Jahr 2024 rückwirkend gesenkt werden. Im ruhenden Verkehr kostet diese nun 20 Euro (statt 30 Euro), im fließenden Verkehr 67 Euro (statt 100). An die Gemeinden werden insgesamt rund anderthalb Millionen Euro rückerstattet.
Bursic berichtete abschließend von dem Projekt „PRConnect“, an dem der Zweckverband mitwirkt. Es verfolgt das Ziel, Daten zu Umsteigepunkten zwischen Autoverkehr und ÖPNV im Ballungsraum München zu sammeln. Der Zweckverband erhält mobile Erfassungsgeräte zur Verkehrszählung. Darüber hinaus sollen Außendienstmitarbeiter mithilfe einer App die Belegung von Stellplätzen an Umsteigepunkten zum ÖPNV erfassen. Dazu hat der Zweckverband im Dezember Fördermittel erhalten. (vfi)