Schweden schon am Donnerstag Nato-Mitglied? Reise schürt Spekulationen
Fast zwei Jahre wartet Schweden auf seinen Nato-Beitritt. Eine angekündigte US-Reise könnte deutet an: Jetzt könnte es sehr schnell gehen.
Stockholm/Washington, D.C. – Lange, sehr lange, musste Schweden auf seinen Nato-Beitritt warten. Auf den letzten Metern könnte es nun schnell gehen: Am Donnerstag (7. März) reist eine hochkarätige Delegation um Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson und Außenminister Tobias Billström in die USA – Beobachter sehen im Besuch der beiden Konservativen ein Indiz für den unmittelbar bevorstehenden Schritt in die Nato.
Schwedens Nato-Beitritt naht: Reise schürt Spekulationen
So berichtete die schwedische Nachrichtenagentur TT am Mittwoch, die Nato rechne mit einer unmittelbar bevorstehenden Aufnahme Schwedens. Diese Lesart war auch in Schwedens öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu vernehmen. „Man kann das hier nicht anders deuten, als dass sich die Regierung sehr sicher ist, dass Ungarn morgen seine Unterlagen in Washington einreicht und Schweden damit vollwertiges Nato-Mitglied werden kann“, sagte Politik-Kommentator Mats Knutson im Sender SVT.
Womöglich sei auch ein Termin Kristerssons bei US-Präsident Joe Biden geplant, spekulierte er. Dafür gab es allerdings zunächst keine Bestätigung aus Stockholm. Laut einer Pressemitteilung standen „bilaterale Treffen“ mit der US-Regierung und Begegnungen mit Kongressabgeordneten auf dem Programm. Was auch immer tatsächlich passieren wird, wird wohl erst spät am Abend mitteleuropäischer Zeit geschehen: Kristersson und Billströn wollen laut SVT-Informationen erst am Donnerstagnachmittag vom Flughafen Stockholm-Arlanda aus aufbrechen.
Fakt ist: Am Dienstag hatte Ungarns neuer Staatspräsident Tamas Sulyok den Ratifizierungs-Beschluss für Schwedens Nato-Beitritt unterschrieben. Zuletzt hatte nur noch Ungarns grünes Licht gefehlt – nachdem lange Zeit auch die Türkei den Prozess blockiert hatte. Dabei spielten wohl auch taktische Erwägungen Recep Tayyip Erdogans eine Rolle.
Schweden jetzt Nato-Mitglied? Letzte Schritte in Washington wohl zum Greifen nahe
Nun muss das Beitrittsprotokoll aus Budapest ins US-Außenministerium in Washington gelangen und dort hinterlegt werden. Billström könnte am Donnerstag in der US-Hauptstadt Schwedens Dokumente deponieren. Damit wäre das Land laut der Agentur TT offiziell Nato-Mitglied. Nach ihren Informationen ist dann am Montag noch ein zeremonieller Schritt geplant: Am Nato-Hauptquartier in Brüssel solle dann Schwedens Flagge gehisst werden.
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Schweden hatte sich zusammen mit Finnland im Mai 2022 auf den Weg Richtung Nato-Mitgliedschaft gemacht. Die Türkei blockierte zunächst beide Beitrittsprozesse, unter anderem unter Verweis auf Unterstützung für vermeintliche kurdische „Terroristen“ aus beiden Ländern. Finnland wurde schließlich im April 2023 Mitglied – in Schwedens Falle zog sich das Verfahren bis zuletzt hin. Erst im Januar gab das Parlament in Ankara grünes Licht, im Februar folgte Ungarns Volksvertretung.
De facto arbeiten die Nato-Staaten und Schweden aber bereits an einer engeren Zusammenarbeit. Das gilt auch für das aktuell laufende Manöver „Steadfast Defender“ – beziehungsweise dessen Zweig „Nordic Response“. So interessiert sich der Nato-Partner Norwegen (und wohl auch weitere Verbündete) für ein schwedisch-finnisches Konzept zum besseren Schutz von Kampfjets. (fn)