Haben Trump und Putin einen geheimen Plan für Europa? Experte ordnet ein
Bei den bevorstehenden Gesprächen und Verhandlungen zwischen Trump und Putins zum Ukraine-Krieg wird es „nicht nur um die Ukraine“ gehen, vermutet ein US-Experte.
Er würde den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden, behauptete US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf. Inzwischen sind 29 Tage seit seinem Amtsantritt vergangen, aber es tut sich etwas. Am Dienstag (18. Februar) trafen Delegationen aus den USA und Russland in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad aufeinander. Auch die Außenminister Marco Rubio und Sergej Lawrow waren dabei.
Sie vereinbarten Gespräche über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs, berichteten beide Seiten übereinstimmend nach dem Treffen. Schon am Mittwoch (12. Februar) hatten Trump und Kremlchef Wladimir Putin darüber am Telefon gesprochen. Deutschland und die Europäische Union (EU) so zeigte die Münchner Sicherheitskonferenz, werden bei den Verhandlungen zur Ukraine bis jetzt genauso außen vor gelassen, wie das angegriffene Land selbst.
Davon, dass es eine „geheime Zusammenarbeit“ zwischen Putin und Trump gibt, geht der US-Experte Julian Müller-Kaler von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) nicht aus. „Trump geht es vor allen Dingen darum, sich als Dealmaker zu stilisieren und den Krieg zu beenden“, sagt er BuzzFeed News Deutschland von IPPEN.MEDIA. Auch, weil ihm die Ukraine-Hilfen zu teuer seien. Sollten die Verhandlungen mit Putin zum Ukraine-Krieg scheitern, bleibe unklar, ob Trump nicht doch wieder die Ukraine mehr unterstützen würde.
Trumps und Putins Verhandlungen zum Ukraine-Krieg: Geht auch um „europäische Sicherheitsarchitektur“
Aber: „Im Grunde, wollten die Russen schon immer mit den Amerikanern über die Zukunft der Ukraine sowie der europäischen Sicherheitsarchitektur sprechen – und nicht mit den Ukrainern oder den Europäern“, sagt Müller-Kaler BuzzFeed News Deutschland. Nach anfänglich großen Schwierigkeiten und einem noch immer „enorm hohem Blutzoll“, mache Russland inzwischen signifikante Geländegewinne in der Ostukraine und sei an einem Ende des Ukraine-Kriegs nur dann interessiert, „wenn wirklich etwas auf dem Tisch liegt“.
„Es ist klar, dass der Kreml nicht nur über die Ukraine, sondern auch über europäische Sicherheitsarchitektur sprechen will“, sagt Müller-Kaler. Europa befinde sich aktuell in „zu vielen Abhängigkeiten und leidet deshalb unter dem Zusammenbruch der liberalen Weltordnung potenziell am meisten“, sagt der Politik-Experte. Es müsse eigene Kapazitäten in der Verteidigungspolitik aufbauen, nur dann könne es sich mit Blick auf die USA und die transatlantische Ordnung und Russland behaupten.
Bei Trumps und Putins Plänen gibt es „Horrorszenarien“ für Europa
„Verhandlungen über die Köpfe der Europäer hinweg, sind natürlich Horrorszenarien für die politischen Entscheidungsträger in Paris, Warschau und Berlin. Es bleibt abzuwarten, inwieweit der Spruch gilt, dass wenn man nicht am Tisch sitzt, man auf dem Menü landet“, sagt Müller-Kaler BuzzFeed News Deutschland. Aber dass Europa ganz außen vor bleibe, könne er sich nicht vorstellen, „da die Amerikaner die Europäer für etwaige Friedensmissionen brauchen, was auch ein gewisses Druckmittel gegenüber der USA ist“.
Joe Bidens großes Problem sei gewesen, dass seine Regierung immer vom Sieg der Ukraine gesprochen habe, aber nie definiert habe, was das genau bedeute. „Die neue Trump Regierung bringt in dieser Hinsicht etwas Ehrlichkeit in die Debatte“, sagt der Experte, der momentan im Gegensatz zu anderen US-Experten ein kleines „Fenster“ sieht, den Krieg zu beenden – wenn auch mit einer Menge an „Hindernissen“.