Trump-Wochen für Merz: drei Treffen und eine Einladung - zumindest einmal dürft es hoch hergehen

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Von: Marcus Giebel

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Zwei Pflichttermine bringen Friedrich Merz im Juni mit Donald Trump zusammen. Zudem plant der Kanzler ein weiteres Treffen mit dem US-Präsidenten, samt Einladung.

Berlin – Im Juni stehen für Bundeskanzler Friedrich Merz die Donald-Trump-Wochen an. Nach aktuellem Stand wird der CDU-Chef den US-Präsidenten binnen weniger Tage bei gleich drei Anlässen treffen: beim G7-Gipfel im kanadischen Kananaskis vom 15. bis 17. Juni, beim Nato-Gipfel in Den Haag am 24. und 25. Juni und bei seinem Antrittsbesuch in Washington.

Letzterer ist noch nicht terminiert, Merz plant die Reise ins Trump-Reich aber noch vor den Sommerferien, wie er vor einigen Woche in der ARD betonte. Also vor Juli, dem ersten von zwei Monaten parlamentarischer Sommerpause. Es wären die ersten drei Termine, an denen sich Merz und Trump in ihren Funktionen als Regierungs- respektive Staatschefs persönlich begegnen.

Merz will Trump-Treffen: Chance bei Trauerfeier für Papst Franziskus vertan

Ein direkter Austausch wäre vor nicht allzu langer Zeit auch schon möglich gewesen: bei der Trauerfeier für Papst Franziskus, zu der der Republikaner über den Atlantik reiste. Doch im Gegensatz zu Trump fehlte Merz unter den unzähligen Staatsgästen im Vatikan. Zwar war der 69-Jährige damals noch nicht gewählt, ihm soll jedoch eine Mitreise als Teil der deutschen Delegation angeboten worden sein.

Eine wirkliche Erklärung für die Abwesenheit blieb das Merz-Lager schuldig. Nach Spiegel-Informationen spielte wohl hinein, dass das Alphatier innerhalb der dann sechsköpfigen deutschen Delegation am niedrigsten eingestuft gewesen wäre.

Wie sich auch aus weniger prominenter Position auf dem Petersplatz Aufmerksamkeit generieren lässt, bewies an jenem Tag ausgerechnet CSU-Chef Markus Söder, der sich auch als Nicht-Mitglied der Delegation wie gewohnt mit Posts bestens zu inszenieren wusste. Umso rätselhafter blieb das Fernbleiben von Merz.

Trump und die Europäer: US-Präsident schwenkt wohl bei Ukraine-Krieg wieder Richtung Russland um

Dass er Trump nicht in einer derart bedrückenden Umgebung erstmals gegenübertreten wollte, kann wohl kaum der Grund sein. Auch wenn Merz bewusst sein dürfte, welche Rolle eben jener Moment des ersten Austauschs spielen wird. Es wird darum gehen, einen möglichst guten Eindruck gegenüber dem mächtigsten Mann der Welt zu machen, Trump auf keinen Fall zu verprellen.

Passend dazu gab Merz laut der Süddeutschen Zeitung beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana die Marschroute aus: „Wir müssen alle erdenklichen Anstrengungen unternehmen, um die Amerikaner auf unserer Seite zu halten. Wir können nicht ausgleichen oder ersetzen, was die Amerikaner immer noch für uns tun.“

Wobei die Betonung bezüglich der Unterstützung im Ukraine-Krieg, um Aggressor Russland in die Schranken zu weisen, auf „noch“ liegen muss. Wie die New York Times berichtet, drohte Trump nach dem Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin einmal mehr damit, von den Friedensbemühungen künftig die Finger lassen zu wollen.

Kiew und Moskau müssten wohl selbst eine Lösung finden, soll er europäischen Staatenlenkern und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mitgeteilt haben. Zudem heißt es unter Berufung auf sechs mit den Gesprächen vertraute Beamte, Trump wolle nichts mehr davon wissen, dass sich die USA den von Europa geplanten schärferen Sanktionen gegen Russland anschließen wollten.

Merz über den Ukraine-Krieg: „Im Augenblick keine Anzeichen für schnelles Ende“

Merz erlebt also bereits hautnah mit, wie schnell Trump seine Meinungen ändert, quasi das Team wechselt. Wohl auch deshalb betonte der Kanzler in Berlin: „Es gibt im Augenblick keine Zeichen dafür, dass dieser Krieg schnell endet.“

Hinzu kommt, dass sich die USA nach Politico-Informationen dagegen wehren sollen, in einem derzeit von den Finanzministern ausgearbeiteten G7-Statement „weitere Unterstützung“ für die Ukraine festzuschreiben. Außerdem hätten zwei an den Verhandlungen beteiligte Beamte dem Reporter verraten, Washington wolle Russlands Invasion in die Ukraine in dem Text nicht als „illegal“ bezeichnen.

Da stellt sich die Frage, ob hier nur der Frust aus Trump und seiner Administration spricht, weil ein baldiger Waffenstillstand trotz diverser Anläufe nicht realistischer zu werden scheint. Oder ob der 78-Jährige endgültig auf die russische Seite kippt und er die Ukrainer ihrem Schicksal überlässt, um die herbeigesehnten Geschäfte mit Putin in die Wege leiten zu können.

Trump und die Nato: In den Haag dreht sich wohl viel um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Merz jedenfalls sollte spätestens jetzt gewarnt sein, dass er bald einem Politiker gegenübertreten wird, dessen einzige Konstante die Unberechenbarkeit ist. Der Ton in Kanada droht rau zu werden, da zumindest für vier der sieben Mitglieder – Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien – und auch die anwesenden EU-Vertreter der Ukraine-Krieg seit mehr als drei Jahren das wichtigste außenpolitische Thema darstellt und die weitere Unterstützung der Ukraine nicht verhandelbar sein dürfte. Zudem wird Selenskyj einer der Gäste sein.

Auch in den Niederlanden wird es vermutlich heiß hergehen, wenn sich die Nato-Mitglieder treffen. Die Forderung Trumps, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) müsste jedes Land in seine Verteidigung stecken, ist noch immer aktuell wie schwer umsetzbar. Nachdem bereits Außenminister Johann Wadephul angedeutet hatte, an Deutschland würde die allgemeine Aufrüstung nicht scheitern, zeigte sich nun auch Merz bereitwillig, den US-Vorgaben zu folgen.

Laut der internationalen Nachrichtenagentur Reuters erklärte er auf dem Tag der Bauindustrie: „Wir sind auf dem Weg dorthin, uns zu verpflichten, 3,5 Prozent Nato-Quote für die militärische Beschaffung, aber zusätzlich 1,5 (Prozent) für die Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, die militärische Relevanz hat.“ So setzt sich der Kompromiss zusammen, den die Nato um Generalsekretär Mark Rutte Trump schmackhaft machen will. Viel Zeit bleibt nicht mehr, bis es in Den Haag ernst wird.

Merz plant Besuch bei Trump: Einladung nach Deutschland soll folgen

Bei den beiden Terminen werden Merz und Trump nur zwei von vielen hohen Politikern sein. Ob sie dann auch für ein Vier-Augen-Gespräch zusammenfinden, ist alles andere als sicher. Das wäre nur beim Antrittsbesuch im Weißen Haus gegeben. Und womöglich bei einem Gegenbesuch, zu dem Merz anregen will – samt gemeinsamem Trip nach Kallstadt. In jener Gemeinde in Rheinland-Pfalz lebten die Eltern von Trumps Vater Fred, ehe sie in die USA immigrierten. Vielleicht verfängt die Erinnerung an seine deutschen Wurzeln ja, auf die der US-Präsident immer mal wieder verweist.

Themen wären genug zu besprechen: der Ukraine-Krieg, die Trumpsche Handelspolitik, der Umgang mit China, die künftige US-Rolle beim Schutz Europas vor einem möglichen Atomangriff, aber auch der Gaza-Krieg zwischen Israel und der Hamas sowie die allgemeinen außenpolitischen Beziehungen zwischen Berlin und Washington, um die es jahrzehntelang deutlich besser bestellt war.

Da kann es nicht schaden, sich in nächster Zeit häufiger zu sehen. Und wenn es gut läuft, können die Donald-Trump-Wochen für Merz in die Verlängerung gehen. Vielleicht mit einer Runde Golf garniert – diese Leidenschaft soll vorsichtig ausgedrückt nicht die schlechteste sein, um mit Trump ins Gespräch zu kommen. Einen kleinen Ball übers Grün zu schlagen, hebt offensichtlich seine Laune. (mg)