Italien von Biden-Gipfel in Berlin ausgeschlossen? Meloni antwortet mit pikanter Spitze
In Italien ist man irritiert, dass Giorgia Meloni nicht beim Berliner Gipfel zum Ukraine-Krieg dabei ist. Meloni selbst antwortet jetzt mit einer mehr als deutlichen Spitze.
Rom/Berlin – Eigentlich ist Italien und seine Politik gerade durchaus im Zentrum der internationalen politischen Aufmerksamkeit. Nicht nur, dass Meloni aktuell in der Gruppe der sieben demokratischen Industrienationen (G7) den Vorsitz führt und hier die eigenen Positionen öffentlichkeitswirksam präsentieren kann. Aktuell richten sich die Augen der europäischen Politik auch auf die italienischen Migranten-Zentren in Albanien. In diese waren am Mittwoch die ersten Migranten gebracht worden. Damit schuf Italien nur einen Tag bevor man in Brüssel beim EU-Gipfel über das Thema Migration streitet, Tatsachen.
Besonders EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen lenkte die Aufmerksamkeit noch einmal mehr auf die von der italienischen Presse auch „Meloni-Land“ genannten Lager. Von der Leyen nannte Abschiebezentren außerhalb der EU in einem Brief einen „möglichen Weg vorwärts“ und bezeichnete die Lager in Albanien ausdrücklich als mögliches Lern-Beispiel.
Meloni nicht bei Biden-Gipfel in Berlin: Irritationen in Italien
Für Meloni eher überraschend lobende Worte von der EU, mit der Italien in vielen Punkten über Kreuz steht. So schwelt weiter der Streit um die Vergabe von Strand-Konzessionen. Und auch die Lager in Albanien werden von EU-Seite rechtlich eher als heikel betrachtet, was ein EU-Sprecher nach dem Brief von von der Leyen noch einmal deutlich machte.
Doch zurück zum Berliner Gipfel: Am Freitag treffen sich hier US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie der britische Premier Keir Starmer. Inhalte des Spitzentreffens werden aller Voraussicht nach die Kriege im Nahen Osten sowie in der Ukraine sein.
In Italien sorgte die Abwesenheit der Regierungschefin bei der Begegnung für erhebliche Irritationen – besonders, da Meloni aktuell in der Gruppe der sieben demokratischen Industrienationen (G7) den Vorsitz führt. Mit Ausnahme von Italien sind alle europäischen G7-Mitgliedsnationen in Berlin dabei. Ist die ultrarechte Politikerin bewusst ausgeladen worden, wie es italienische Zeitungen, wie Repubblica und La Stampa aktuell berichten? Demnach habe Biden Italien bei den Einladungen zu dem Treffen mehr oder minder übergangen. Zum zweiten Mal schon innerhalb von einer Woche übrigens. Denn auch beim geplanten Treffen letzten Freitag in Berlin, das als Vorbereitung für den Ramstein-Gipfel geplant war, war Italien nicht eingeplant. In anderen Fällen war das Format des Gipfeltreffens zwischen den USA und den größten europäischen Staaten dagegen auf Italien ausgeweitet worden.
Laut italienischer Presse hat der Ausschluss Italiens aber durchaus einen Hintergrund: La Stampa berichtet unter Berufung auf Diplomatenkreise, dass der Grund in der zunehmenden Marginalisierung Italiens bei der Beschaffung von Militärgütern liege. Italiens Beitrag ging über die Monate zurück, während unter anderem die USA gerade ein neues Hilfspaket geschnürt haben.
Meloni von Biden-Gipfel ausgeschlossen? Italien-MP kontert scharf
Meloni selbst will in jedem Fall den Eindruck, dass sie als einzige von einem wichtigen internationalen Treffen ausgeladen worden sei, ausmerzen. Und so sah sich die Ministerpräsidentin zu einer Klarstellung gezwungen. In dieser erklärte sie ihre Abwesenheit in Berlin nun mit einer Nahost-Reise. Die rechte Politikerin verwies bei einem Besuch in Brüssel darauf, dass sie sich zum Zeitpunkt des Treffens an diesem Freitag im Libanon aufhalten werde. „Ich konnte unter keinen Umständen teilnehmen“, sagte Meloni.
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Doch dann ließ Meloni einen Satz folgen, in dem man durchaus einen Groll über die fehlende Einladung lesen kann: „Vielleicht bringt es mehr, mit den Akteuren in der Region zu reden als dies untereinander zu tun. Deshalb hat diese Reise für mich jetzt Vorrang.“ Rumms, der Berlin-Gipfel macht also ohnehin keinen Sinn, deshalb muss Italien dort auch nicht dabei sein. Glaubt man nun der Repubblica-Erzählung, dass Meloni bewusst aus dem Treffen ausgeschlossen wurde, klingt diese Spitze in Richtung Berlin doch etwas verbittert. (rist mit dpa)