Biden plant Deutschland-Reise: Ukraine und Nato wohl die Hauptthemen
Nach Hurrikan „Milton“ will US-Präsident Joe Biden nun doch noch nach Deutschland kommen. Der Staatsbesuch verkommt dabei aber eher zu einer Arbeitsreise.
Berlin – Drei Wochen vor der US-Wahl wird Joe Biden seinen aufgeschobenen Besuch in Deutschland nachholen. Der Berlin-Besuch am kommenden Freitag (18. Oktober) soll jedoch in deutlich abgespeckter Form stattfinden. Quellen aus der Regierung und dem Bundespräsidialamt bestätigten, dass Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin auf der Agenda stehen.
Der geplante Solidaritätsgipfel für die Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz wird jedoch vorerst nicht stattfinden. Trotz der Absage aller protokollarischen Ehren soll es für Biden aber einen Empfang mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue geben.
Bidens erster Solo-Trip nach Deutschland dürfte auch sein letzter bleiben
Der Spiegel berichtet, dass Biden von Steinmeier zudem für seine Beiträge zur deutsch-amerikanischen Freundschaft das Großkreuz des Bundesverdienstordens in Sonderstufe verliehen bekommen soll. Es bleibt allerdings unklar, ob das ursprünglich geplante Vierer-Treffen zwischen Scholz und Biden mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer stattfinden wird. Dieses Treffen würde die vier wichtigsten Verbündeten der Ukraine im Kampf gegen Russland zusammenbringen.
Dies ist Bidens erster bilateraler Besuch in Deutschland während seiner fast vierjährigen Amtszeit. Obwohl er 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilnahm und bei anderen Gelegenheiten auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflugzeug machte, hat er Deutschland bisher keinen Solo-Besuch abgestattet. Dies möchte er nun kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus nachholen.
Aus dem Gipfel in Ramstein mit insgesamt 50 verbündeten Ländern wird hingegen erst einmal nichts. Das nächste Treffen dort zur militärischen Unterstützung der Ukraine wird wohl wieder auf Verteidigungsministerebene stattfinden. Das Verteidigungsministerium hofft auf einen Termin noch im Oktober. Die Themen Ukraine und Nato dürften aber dennoch im Mittelpunkt stehen.
US-Raketen könnten bei Biden-Besuch zum Thema werden – Linke fordern Scholz-Protest
Joe Biden wird im Januar aus dem Amt scheiden und entweder vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump oder seiner derzeitigen Vizepräsidentin Kamala Harris abgelöst. Die Entscheidung darüber wird am 5. November getroffen. Die Wahl könnte auch erhebliche Auswirkungen auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben.
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Die Linke fordert Scholz derweil auf, während Bidens Besuch den Protest gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu thematisieren. Laut Umfragen sind 49 Prozent der Menschen gegen die Stationierung, im Osten sind es fast 80 Prozent, so Sören Pellmann, der Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Die Position der Linken lautet: „Die Stationierung dieser Raketen liegt nicht im Interesse Deutschlands.“
Scholz hingegen unterstützt die Stationierung der US-Raketen und hatte diese während eines NATO-Gipfels in Washington im Juli mit Biden vereinbart. Die Stationierung soll 2026 beginnen. (nak/dpa)