Politische Krise in Österreich: Nehammer kündigt Rücktritt an – folgt jetzt das Kurz-Comeback?
Nach dem Rücktritt von Kanzler Nehammer könnte Österreich vor Neuwahlen stehen. Bei der Suche nach einem neuen ÖVP-Parteichef fällt immer wieder ein Name: Sebastian Kurz.
Wien – In Österreich hat sich die Suche nach einer neuen Bundesregierung am Samstagabend zu einer echten politischen Krise entwickelt. Die konservative ÖVP hat sich aus den Koalitionsgesprächen mit der sozialdemokratischen SPÖ zurückgezogen. Damit ist die vorerst wohl letzte realistische Chance auf eine Regierungsbildung in der Alpenrepublik gescheitert. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zog aus dem Scheitern der Gespräche Konsequenzen und kündigte noch am Abend seinen Rücktritt an.
Während Wien in eine ungewisse politische Zukunft blickt, gibt es schon Gerüchte über einen möglichen Nachfolger für Nehammer: Ex-Kanzler Sebastian Kurz.
Nach Nehammer-Rücktritt: Berichte über Kurz-Comeback in Österreich
Angestoßen wurden die Gerüchte über ein Comeback von Kurz durch einen Bericht der Bild-Zeitung am Freitag. Aus ÖVP-Kreisen wollte das Blatt erfahren haben, dass der Ex-Kanzler eine realistische Option für die ÖVP-Führung sei, wenn die Regierungsbildung scheitern sollte.
„Gegen die FPÖ hätten wir nach derzeitigem Stand bei Neuwahlen keine Chance, aber mit Kurz wäre das Rennen wieder offen. Karl Nehammer ist komplett gescheitert“, zitierte Bild die ÖVP-Quelle. Dass dieses Szenario eintreten könnte, scheint nach dem erneuten Scheitern der Verhandlungen noch einmal wahrscheinlicher.
Regierungskrise in Österreich: Sebastian Kurz als Nachfolger von Nehammer gehandelt
Auch der ORF schrieb am Samstagabend mit Blick auf mögliche Nachfolger von Nehammer, „zuletzt ist in der ÖVP wieder verstärkt Ex-Kanzler Sebastian Kurz genannt worden“. Eine andere Möglichkeit wäre Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Beide Namen werden auch vom österreichischen Standard mit Verweis auf ÖVP-Kreise als mögliche Nehammer-Nachfolger genannt.
Kurz, der als politischer Shootingstar galt, wurde bereits mit 27 Jahren zum Außenminister ernannt. Von Dezember 2017 bis Mai 2019 und erneut von Januar 2020 bis Oktober 2021 war der gebürtige Wiener Bundeskanzler von Österreich. Nach Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht trat Kurz von allen politischen Ämtern zurück, kehrte der Politik den Rücken und arbeitete als Unternehmer und Investor. In seiner ersten Amtszeit führte Kurz eine türkis-blaue Koalition mit der scharf-rechten FPÖ an. Die Regierung zerbrach in Folge der Ibiza-Affäre.
In Österreich könnten Neuwahlen drohen – Kickl der große Gewinner?
Zu einer solchen Koalition könnte es nach eventuellen Neuwahlen in Österreich erneut kommen. Die FPÖ holte bereits bei der Nationalratswahl Ende September die meisten Stimmen und kam auf 28,85 Prozent. Eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen hatte Kanzler Nehammer jedoch bereits vor der Wahl an die Personalie Herbert Kickl gebunden. Der ultrarechte FPÖ-Chef sei „nicht regierungsfähig“, bekräftigte Nehammer und schloss eine Zusammenarbeit mit dem Obmann – nicht aber mit der Partei an sich – aus.
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Erfahrungen mit einer Zusammenarbeit mit Kickl hätte wiederum Sebastian Kurz. Kickl war zwischen 2017 und 2019 Innenminister unter Bundeskanzler Kurz, stand damals in der FPÖ jedoch noch im Schatten von Parteichef HC Strache. Der zog sich in Folge der Ibiza-Affäre aus der FPÖ zurück und überließ Kickl die erste Geige. Die Grundlagen für eine erneute Zusammenarbeit würden also stehen. Ob das Kurz-Comeback mehr als an die Öffentlichkeit geratene Planspiele aus der ÖVP-Zentrale sind, werden die nächsten Tage und Wochen zeigen.
Koalitionsverhandlungen in Österreich gescheitert – wie geht es jetzt weiter?
Bereits am Freitag hatten die liberalen Neos angekündigt, sich aus den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ zurückzuziehen. Doch auch zu zweit hätten Konservative und Sozialdemokraten über eine knappe Mehrheit verfügt und erklärten noch am Freitagabend, die Gespräche fortsetzen zu wollen. Am Samstagabend kündigte dann auch die ÖVP ihren Rückzug an.
Ohne Nehammer könnte die Tür für eine Koalition mit der Kickl-FPÖ für die ÖVP wieder offen stehen – dann jedoch als Junior-Partner. Die einzig andere realistische Alternative wären Neuwahlen. Sollte es zu diesen kommen, könnte die FPÖ laut jüngsten Umfragen mit einem noch deutlicheren Sieg rechnen als zuletzt. (fd)