Geplatzte Koalitionsverhandlungen in Österreich: Neos schmeißt offenbar hin
Die Neos-Partei zieht sich in Österreich offenbar aus den Koalitionsverhandlungen zurück. Wie es weitergeht, ist noch klar.
Wien – In Österreich stehen die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, der SPÖ und der Neos-Partei Medienberichten zufolge vor dem Aus. Wie die Nachrichtenagentur APA berichtete, kündigte die liberale Neos für Freitagvormittag eine Pressekonferenz an. Mehreren Medienberichten zufolge könnte die Partei darin ihren Ausstieg aus den Gesprächen verkünden. Zuvor hatten die Chefs der drei Parteien am Donnerstag bis spätabends verhandelt.
Bei der Nationalratswahl Ende September war die rechtspopulistische FPÖ mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die konservative ÖVP erzielte 26,3 Prozent, gefolgt von der sozialdemokratischen SPÖ mit 21,1 Prozent. FPÖ-Chef Herbert Kickl fand bei ÖVP und SPÖ aber keinen Partner für eine Regierungsbildung. Daher nahmen ÖVP, SPÖ und Neos im November Koalitionsverhandlungen auf.
Diese gestalteten sich allerdings schwierig: Besonders heikle Themen zwischen den Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen waren unter anderem Wirtschaft und Steuern, weshalb ÖVP-Chef Karl Nehammer der SPÖ zwischenzeitlich sogar mit einem Abbruch der Verhandlungen gedroht hatte. (nak)