Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist wieder aufgetaucht. Er war seit Wochen nicht mehr öffentlich aufgetreten. Zuletzt fehlte er auch noch bei einem wichtigen Treffen des russischen Sicherheitsrats, was zu brisanten Gerüchten über sein Verhältnis zu Kremlchef Wladimir Putin führte.
Nun hat er sich zur Rolle der USA im Ukraine-Krieg geäußert. Er hoffe laut der russischen Nachrichtenagentur Tass, dass Washington keine Schritte unternehmen werde, die den Konflikt weiter anheizen könnten. Lawrow betonte, dass US-Präsident Donald Trump stets den Dialog mit Russland gesucht habe und sich um ein nachhaltiges, friedliches Ende des Konflikts bemüht habe.
Kritik an Nato-Osterweiterung
Trump habe die russische Position zu Ukraine verstehen wollen und erkannt, dass die Nato-Osterweiterung sowie die Stationierung von Militärinfrastruktur an Russlands Grenzen eine große Rolle für Moskaus Handeln spielten, sagte Lawrow. „Genau davor warnen Präsident Wladimir Putin und Russland seit 20 Jahren“, so der russische Außenminister laut „Reuters“.
Gescheiterte Gipfelpläne mit Trump
Im August hatten sich Trump und Putin in Alaska getroffen, um über mögliche Lösungen für den Ukraine-Konflikt zu sprechen. Zudem führte Lawrow im Oktober ein Telefonat mit dem US-Außenminister Marco Rubio, um ein weiteres Gipfeltreffen vorzubereiten. Doch Trump sagte das geplante Treffen später ab.
Der US-Präsident hatte zuvor öffentlich einen sofortigen Waffenstillstand gefordert, bei dem die Frontlinien eingefroren werden sollten. Russland hingegen verlangt von der Ukraine, weitere Gebiete abzutreten.
Schwere Vorwürfe gegen Europa
Neben den USA nahm Lawrow auch Europa ins Visier. Er warf den europäischen Staaten vor, Friedensbemühungen der USA zu untergraben und direkte Gespräche mit Moskau zu verweigern. „Sie sabotieren alle Friedensinitiativen und bereiten sich offen auf einen großen Krieg gegen Russland vor“, sagte er laut „Reuters“. Zudem kritisierte er die EU-Sanktionen gegen Russland scharf. Diese schadeten vor allem den europäischen Volkswirtschaften und führten zu einer weiteren Eskalation.
Lawrow erklärte, Russland sei bereit, den Dialog mit Europa wieder aufzunehmen, sobald die „Russophobie“ in Europa nachlasse. Bis dahin sehe er keine Möglichkeit für eine Annäherung.
EU setzt auf Sanktionen und Unterstützung für Kiew
Die EU-Staaten haben zuletzt ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Es ist bereits das 19. seiner Art. Zudem diskutieren sie über zusätzliche Finanzhilfen für die Ukraine, etwa durch die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte oder durch neue Kredite. Europäische Politiker werfen Russland vor, einen hybriden Krieg gegen demokratische Staaten in Europa zu führen.