Mehr Verkehrsüberwachung: Jetzt geht es Tempo-Sündern an den Kragen
Temposündern und Falschparkern geht es voraussichtlich ab nächstem Jahr an den Geldbeutel. Moorenweis will sich dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) Südostbayern anschließen, der Kontrollen durchführen und Verstöße ahnden soll.
Dass an vielen Stellen im Gemeindegebiet zu schnell gefahren wird, ist immer wieder Thema in Bürgerversammlungen und im Gemeinderat – ebenso wie rücksichtsloses Parken, das Rettungsdienste und andere große Fahrzeuge behindert. „Halteverbotsschilder haben wenig Konsequenzen, wenn die Leute wissen, dass nicht überwacht wird“, so Vize-Bürgermeister Rudi Keckeis (Bürgervereinigung/BV).
Die Rennstrecke
Gleiches gilt für die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten, etwa auf der als Rennstrecke bekannten Kreisstraße FFB 3. Sie führt als Römerstraße schnurgerade nach Moorenweis hinein. Geschwindigkeitsmessungen der Gemeinde hätten ergeben, dass allein in einem Zeitraum von 20 Tagen 500 Fahrer mit mehr als 70 Stundenkilometern innerorts unterwegs waren, berichtete Keckeis.
Ähnliches beobachtet Michael Vogt (BV) in Steinbach. Dort bremsen zwar Verkehrsinseln und Tempoanzeigen an den Ortseingängen die Autofahrer ab. „Aber in der Mitte des Dorfes wird dann wieder deutlich schneller gefahren.“
Mit Polizei abgestimmt
Nun ist Abhilfe in Sicht. Moorenweis will mit der KVÜ Südostbayern zunächst eine zweijährige Zweckvereinbarung abschließen. Den Umfang der Geschwindigkeitsmessungen sowie die Messtage und Messzeiten könne die Gemeinde frei wählen, erläuterte Marion Demberger, stellvertretende Geschäftsleiterin der KVÜ, im Gemeinderat. Die Messstellen würden vorab mit der Polizei abgestimmt.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs sei zunächst Fingerspitzengefühl gefragt, so Demberger. In den ersten Wochen belassen es die KVÜ-Mitarbeiter bei einem Hinweis an der Windschutzscheibe oder einer mündlichen Verwarnung. Erst danach werden Bußgelder fällig. Die gesamte Abwicklung der Ahndung übernimmt ebenfalls der Zweckverband.
Die Kosten
Die Überwachung des fließenden Verkehrs kostet die Gemeinde Moorenweis 150 Euro pro Stunde, die Parküberwachung 40 Euro pro Stunde. Hinzu kommt eine Vorgangspauschale von vier beziehungsweise zwei Euro pro Verfahren. Unterm Strich würden die Ausgaben und die Einnahmen aus Ordnungsgeldern meist auf eine schwarze Null hinauslaufen. Insgesamt nutzen laut Demberger 238 Kommunen die Dienste der KVÜ, darunter Maisach und Gröbenzell.
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Der Beschluss
Ohne Gegenrede und mit nur einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat, eine Zweckvereinbarung mit der KVÜ abzuschließen. Dritter Bürgermeister Christoph Gasteiger (CSU) will noch geklärt wissen, dass die Polizei gegen außerörtliche Messungen – etwa an der FFB 3 – keine Einwände hat. Auf Seiten der KVÜ entscheidet die Verbandsversammlung im November über den Abschluss einer Zweckvereinbarung mit Moorenweis.
Über eines solle man sich allerdings im Klaren sein, merkte Michael Vogt abschließend an. „Wir müssen es aushalten, wenn die Leute schimpfen. Es werden ja unsere Bürger sein, die zahlen müssen.“