Erdogan spricht von Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine – „Kanäle auf höchsten Ebenen“
Schon einmal liefen Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in der Türkei. Erdogan bietet sich nun erneut als Vermittler für den Frieden an.
Istanbul – Frieden in der Ukraine durch Verhandlungen? Zu Beginn des Krieges war die Hoffnung dafür noch da. Wenige Wochen nach Russlands brutalem Überfall auf das Nachbarland saßen Delegationen Russlands und der Ukraine in Istanbul am Verhandlungstisch. Nun will Recep Tayyip Erdoğan offenbar einen neuen Versuch starten.
Zwei Jahre nach dem gescheiteren Vermittlungsversuch in der Türkei wolle er erneut Gastgeber für Friedensgespräche sein, soll Erdogan in einer Videoansprache auf dem Ukraine-Südosteuropa-Gipfel in Albanien gesagt haben. Darüber berichtet unter anderem die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu.
Erdogan will „gerechte und dauerhafte“ Lösung des Ukraine-Kriegs durch Verhandlungen
Man bemühe sich derzeit nicht ausreichend um eine friedliche Lösung des Konflikts, beklagte Erdogan demnach. Er sehe die „Nutzung diplomatischer Kanäle auf höchster Ebene“ aber als immens wichtig an. Ziel der Verhandlungen sei eine „gerechte und dauerhafte Lösung“ des Konflikts
Die ersten Verhandlungen im März 2022 liefen ergebnislos: Der Ukraine-Krieg läuft bekanntlich bis heute, mit verhärteten Fronten, Hunderttausenden Opfern und ungewissem Ausgang.
Erdogan unterstütze „im Prinzip“ Friedensplan der Ukraine
Erdogan soll bei seiner Rede auf dem Gipfel betont haben, dass die Türkei die Unabhängigkeit, Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität der Ukraine unterstütze. „Im Prinzip“ spreche sich die Türkei für den Zehn-Punkte-Plan des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aus, den dieser Ende 2022 zur Bedingung mit einem Frieden mit Russland machte.
Meine news
Die Ukraine fordert darin unter anderem die Wiederherstellung ihrer Integrität, die Freilassung aller Deportierten und einen vollständigen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Russland dagegen verlangte wiederholt, dass die Ukraine die „neuen territorialen Realitäten“ anerkenne. Auch in seiner Rede zur Lage zur Nation trat Putin am Donnerstag (29. Februar) alles andere als interessiert an einem Frieden auf, sondern drohte im Gegenteil dem Westen mit „tragischen Konsequenzen“.
Erdogan bietet Verhandlungen in der Türkei an – Was wollen Ukraine und Russland?
Erdogan will offenbar dennoch vermitteln – doch die Frage ist, ob Russland und die Ukraine dazu überhaupt bereit sind. Selenskyj erließ bereits vor längerer Zeit ein Dekret, das Verhandlungen mit Wladimir Putin untersagt – eine Reaktion auf die völkerrechtswidrige, russische Annexion ukrainischer Gebiete im Oktober 2022.
Putin signalisiert zwar seit einigen Wochen nach außen hin Verhandlungsbereitschaft. Beobachter werten dies jedoch als mögliche Taktik: Putin wolle den Konflikt einfrieren und spekuliere, dass die Unterstützer aus dem Westen das Interesse am Ukraine-Krieg verliere, um dann freie Hand zu haben.
Erdogan als Vermittler zwischen Putin und Selenskyj – Welche Rolle spielt die Türkei?
Erdogan positioniert sich seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs indifferent zu Putin. Seine Bemühungen, sich als Friedensstifter im Krieg zwischen Russland und der Ukraine darzustellen, lässt sich zum Teil durch enge Wirtschaftsbeziehungen zu Moskau erklären. Zudem wird Erdogan und Putin eine klassische Männerfreundschaft nachgesagt.
Der türkische Präsident kann seit Beginn des Ukraine-Krieges zumindest einen Verhandlungserfolg verbuchen: In Istanbul wurde im Sommer 2022 der Getreidedeal ausgehandelt, der weiterhin ukrainische Exporte ins Ausland ermöglichte. Mittlerweile kündigte Russland das Abkommen jedoch auf. Zudem spielte die Türkei eine Vermittlerrolle beim Austausch von Kriegsgefangenen.
Die Gesprächskanäle zu Putin ließ Erdogan jedenfalls nie abreißen. Geplant ist derzeit auch ein Besuch Putins in Istanbul, wenn auch mit Verwirrung um den genauen Zeitpunkt. Gleichzeitig lieferte die Türkei der Ukraine schnell nach Kriegsbeginn türkische Bayraktar-Drohnen, um sich gegen Putins Aggression wehren zu können. (smu)