Putins großer Auftritt: Russlands Präsident hält Rede zur Lage der Nation
Kurz vor der Russland-Wahl hält Wladimir Putin zunächst seine Rede zur Lage der Nation. Sein Auftritt wird mit Spannung erwartet. Der News-Ticker.
- Wahlkampf im Parlament: Wladimir Putin hält vor der Russland-Wahl Rede zur Lage der Nation
- Putin hält Rede: Russlands Präsident wird sich wohl über Lage in Transnistrien äußern
- Wladimir Putin wendet sich kurz vor der Wahl in Russland mit einer Rede zur Lage der Nation zu Wort. Dieser News-Ticker wird laufend aktualisiert.
Moskau – Wladimir Putin bereitet sich auf seine nächste große Rede vor. Am Donnerstag (29. Februar, 10.00 MEZ) wird der russische Präsident seine jährliche Ansprache zur Lage der Nation halten. Nur zwei Wochen vor der Russland-Wahl will Putin die Menschen in Russland dabei über seine Pläne für das kommende Jahr informieren. Die Ansprache hält Putin vor der Föderalen Versammlung, bestehend aus Staatsduma und Föderationsrat. Dies teilte der Kreml in Moskau mit.
Mögliche Themen, die Wladimir Putin in Rede zur Nation ansprechen wird
Noch ist weitgehend unklar, welche Themen Putin in seiner Rede behandeln wird. Die Tageszeitung Kommersant berichtete jedoch, dass Putin wahrscheinlich auf den Ukraine-Krieg, die Kriegsziele Russlands, die Souveränität des Landes, die wirtschaftliche und soziale Lage sowie familiäre Werte eingehen werde. Zudem wird die Rede laut Kommersant wahrscheinlich auch Wahlkampfcharakter haben. Traditionell meidet der Kremlchef Debatten mit anderen Kandidaten.
Es wird allgemein erwartet, dass Putin bei der Russland-Wahl (15. bis 17. März) zum fünften Mal in seinem Amt bestätigt wird. Die Opposition ist bei der Wahl ausgeschlossen. Die Mitbewerber Putins unterstützen die Politik des Kremlchefs und dienen aus Sicht von Regierungskritikern nur als Staffage. Umfragen zur Russland-Wahl zeigen, dass Putin keine ernsthafte Konkurrenz zu fürchten hat. Hier ist ein alphabetischer Überblick über die Kandidaten für die russischen Wahlen 2024:
| Kandidat | Partei/Amt/Position |
|---|---|
| Nikolai Charitonow | Duma-Abgeordneter |
| Wladislaw Dawankow | Stellvertretender Duma-Vorsitzender |
| Wladimir Putin | Russischer Präsident |
| Leonid Sluzki | Duma-Mitglied |
Wird Russlands Präsident Putin bei der Rede zur Lage der Nation über Transnistrien sprechen?
Die abtrünnige moldauische Region Transnistrien könnte ebenfalls in Putins Rede zur Sprache kommen. Die dortigen prorussischen Separatisten trafen sich nur einen Tag vor Putins Rede zu einem Sonderkongress. Russischen Medien zufolge haben sie um „Schutz“ gegenüber Moldau gebeten.
Meine news
Der lokale Oppositionspolitiker Gennadi Tschorba hatte es schon zuvor für „sehr wahrscheinlich“ gehalten, dass die Abgeordneten aus Transnistrien einen Antrag auf Beitritt zu Russland stellen würden. Tschorba spekulierte, dass Putin in seiner Rede zur Lage der Nation möglicherweise die Annahme des Antrags ankündigen könnte. Die Moldau fürchtet seit langem, Putins nächstes Opfer zu werden.
Zum 19. Mal hält Putin eine Rede zur Lage der Nation vor dem Parlament in Russland
Die jährliche Rede zur Lage der Nation ist eine verfassungsmäßige Pflicht des Präsidenten. Dies wird Putins 19. Rede dieser Art sein. Im ersten Kriegsjahr hatte Putin sie allerdings mit der Begründung einer sehr hohen „Dynamik der Ereignisse“ ausfallen lassen. Im vergangenen Jahr nutzte er die Rede, um den Atomwaffensperrvertrag New Start auszusetzen. (cs mit Agenturen)