Senat stimmt über Kennedy ab: Nimmt Trump-Kandidat die erste Hürde im Finanzausschuss?
Robert F. Kennedy soll Donald Trumps US-Gesundheitsminister werden. Der Senat entscheidet jetzt über den umstrittenen Kandidaten.
Washington, D.C. – Robert F. Kennedy Jr. gehört zu den umstrittensten Kandidaten, die Donald Trump für sein Regierungsteam nominiert hat. In den kommenden Tagen entscheidet der US-Senat, ob er den designierten Gesundheitsminister bestätigt. Falls ja, würde der 71-Jährige dann über mehr als 80.000 Beschäftigte und einen stolzen Haushalt von 1,7 Billionen US-Dollar verfügen.
Die Personalie steht jedoch auf Messers Schneide. Die Hürden sind hoch: Am 4. Februar entscheidet der Finanzausschuss des Senats zunächst darüber, ob die Nominierung abgelehnt oder zur Abstimmung an den Senat weitergeleitet wird. Der Finanzausschuss hat 27 Mitglieder, 14 Republikaner und 13 Demokraten. Alle Augen sind hier auf Bill Cassidy gerichtet, einen republikanischen Arzt, der öffentlich erklärt hat, noch nicht zu wissen, wie er abstimmen werde.
Dennoch: Selbst wenn der Finanzausschuss eine positive Empfehlung ablehnt, ist Kennedys Nominierung nicht zwangsläufig zum Scheitern verurteilt. Die Republikaner könnten den Senat dennoch zur Abstimmung zu zwingen.
Trump nominiert Kennedy: Senat entscheidet über nächsten Gesundheitsminister
Aber auch im Senat kann Kennedy noch Schiffbruch erleiden. Denn Trumps Republikaner haben in der Kongresskammer nur eine knappe Mehrheit. Lediglich drei Abweichler im Senat können sie sich erlauben – sonst wäre Kennedys Nominierung gekippt. Vergangenen Monat hat der Senat die Nominierung des nicht weniger umstrittenen Verteidigungsministers Pete Hegseth abgesegnet – allerdings nur mit hauchdünner Mehrheit.
Einige Konservative haben schon Vorbehalte gegen Kennedy hören lassen – könnten damit aber auch einen Aufstand an der Basis riskieren, schreibt das RND. Der Nachkomme der legendären Kennedy-Dynastie ist ein ausdrücklicher Wunsch-Kandidat des neuen US-Präsidenten Trump.
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Trump-Kandidat Kennedy umstritten: „Gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung“
Kennedy ist ein erklärter Impfgegner und bekannt dafür, Verschwörungsmythen zu wichtigen gesundheitlichen Themen zu verbreiten. Zu seinen Thesen zählt, dass Impfungen bei Kindern Autismus verursachten und dass WLAN Krebs erzeuge. Auch wurde einst bekannt, dass er Ärzten erzählt hatte, ein Parasit fresse sich durch sein Gehirn.
Kennedy würde in einer Zeit Gesundheitsminister werden, in der Wissenschaftler vor einer zunehmenden Übertragung der Vogelgrippe auf Menschen und einer möglicherweise daraus resultierenden Pandemie warnen. Im Dezember hatten sich 77 Nobelpreisträger in einem offenen Brief gegen seine Ernennung gewandt. Seine Übernahme des Gesundheitsministeriums würde „die Gesundheit der Bevölkerung gefährden“, warnten sie.
Ich bin nicht gegen Impfungen“: Trumps Ministerkandidat Kennedy im Senat hart befragt
In einer Senatsanhörung vergangene Woche (29. Januar) hatte Kennedy allerdings entschieden bestritten, ein Impfgegner zu sein. „Ich bin nicht gegen Impfungen“, sagte er, und hob auch hervor, dass alle seine Kinder geimpft seien. Aber wie gesagt: Früher hatte Kennedy ständig vor Gesundheitsgefahren durch zugelassene Impfstoffe gewarnt oder deren Wirksamkeit bestritten. (frs/cs mit AFP)