„Kam erst nach den Leaks“: Im ZDF enthüllt Masala entscheidendes Detail in Scholz‘ Taurus-Ablehnung
Der Abhör-Skandal der Bundeswehr verstärkt den Taurus-Ärger für Kanzler Scholz. Experte Masala hat bei „Maybrit Illner“ eine spannende Entdeckung.
Berlin – Taurus an die Ukraine: Ja oder Nein? Seit Anfang März erreicht die Diskussion darüber eine neue Ebene – seither schwebt die Affäre um das abgehörte und von Russland veröffentlichte Gespräch der Luftwaffen-Offiziere über den Debatten zum Thema. Besonders Olaf Scholz steht seither unter Druck. Das Problem des Kanzlers: Seine Argumente für das Nein zur Lieferung der Marschflugkörper bröckeln durch den Mitschnitt mehr denn je.
Scholz hatte stets behauptet, die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper würde mit einem Mandat deutscher Soldaten zum Einsatz in der Ukraine einhergehen, um etwa Schulungen an der Technik der Waffe durchzuführen. Politiker wie etwa Anton Hofreiter von den Grünen hatten dies bereits vorab als falsch abgetan. Auch aus dem geleakten Bundeswehr-Gespräch ging nun hervor, dass eine Lieferung ohne Soldaten-Entsendung durchaus denkbar wäre. Zu einem ganz neuen Argument entdeckte Experte Carlo Masala nun im ZDF eine interessante Entwicklung.
Neuer Druck durch Abhör-Skandal: „Illner“-Runde diskutiert Taurus-Streit um Scholz
Auch die Talk-Runde von Maybrit Illner wandte sich am Donnerstag (7. März), gut eine Woche nach Bekanntwerden der Aufnahme, dem Thema zu, wie kritisch das Leak für Deutschland und auch für die Taurus-Debatte sein könnte. Wirklich Neuigkeiten konnte Masala, Politikwissenschaftler und Professor an der Bundeswehr-Universität in München, allerdings zunächst nicht aus der Aufnahme ziehen. Laut ihm seien keine nicht schon bekannten Details enthalten gewesen.
Als ähnlich zäh scheint auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert den neuen Schwung, den das Leak in die Taurus-Debatte gebracht hat, einzuordnen. Jedenfalls betont er, dass etwa die Debatten im Bundestag „nur noch auf den Taurus“ abzielen würden. Eine Situation, die für ihn einen „gewissen Grad an Klamauk“ mitbringen würde. Vielen Leuten ginge dies „auf den Keks“, er erkenne eine gewisse „Unernsthaftigkeit“.
Taurus-Debatte langsam „Klamauk“? SPD-Generalsekretär Kühnert mit deutlichen Worten
Für einen gewissen „Klamauk“ mag derweil auch die Opposition Scholz‘ strikt ablehnende Haltung gegenüber der Taurus-Lieferungen halten. Auch der „Illner“-Talkrunde, der etwa auch CDU-Außenpolitikexperte Roderich Kiesewetter angehörte, kam die Argumente von Scholz nochmal vorgespielt.
Unter anderem sprach Scholz kürzlich von der möglichen Taurus-Reichweite bis nach Moskau. Es könne nicht sein, dass „man ein Waffensystem liefert, das sehr weitreichend ist und dann nicht darüber nachdenkt, wie die Kontrolle über das Waffensystem stattfinden kann“, sagte der Kanzler kürzlich dazu. „Wenn man die Kontrolle haben will und das nur geht, wenn deutsche Soldaten beteiligt sind, ist das für mich ausgeschlossen“. Ein Argument, das Experte Masala sogleich widerlegen kann – in dem er dennoch eine spannende Entwicklung entdeckt.
Militär-Experte Masala zerlegt Scholz-Argument in Taurus-Debatte
Masala bestätigt, die hohe Reichweite der Taurus-Marschflugkörper von 500 Kilometern, stellt aber auch umgehend klar: „Man kann den Taurus in seiner Reichweite beschränken“. Sinnvoll sei dies aber nicht. Masalas einfache Rechnung: Wenn der Taurus ein 350 Kilometer entferntes Ziel in der Ukraine anvisiere, müsse er eben so programmiert werden, dass er auch Luftverteidigungssystemen ausweichen könne, weshalb schnell mal einige Kilometer dazu kommen könnten.
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Das „aber“ liefert Masala direkt dazu: „Sie können einen ‚Block‘ einprogrammieren, der es den Taurus in der Zielprogrammierung nur erlaubt, Ziele in der Ukraine, in den Grenzen von 1991 zu erreichen“. Oder um es kurz zu formulieren: „Sie können Moskau ausschließen“. Wenn man es derartig anstelle, sei es also „sehr, sehr unwahrscheinlich“, dass die Ukraine den Taurus gegen Moskau einsetzen könnte.
Taurus-Nein von Scholz: Masala erkennt neuen Vorwand – „Kam erst nach den Leaks“
„Nun kommt der Bundeskanzler mit einem neuen Argument“, analysiert Masala die Szene weiter. Olaf Scholz sage mittlerweile, man wolle „die Kontrolle“ behalten. „Das kam erst nach den Leaks“, erwähnt der Experte weiter. Für eine Taurus-Lieferung würde das bedeuten, dass „irgendwo“ deutsche Soldaten etwa für die Ausbildung an der Waffe involviert sein müssten. „Damit behält man die Kontrolle“.
Letzten Endes könne man die Taurus trotzdem einsetzen, ohne, dass deutsche Soldaten involviert sind. „Da sollte man der Expertise der Luftwaffe, die über dieses System verfügt, vertrauen“, schließt Masala ab.