Bürgerentscheid am Sonntag: Für Schliersee ist es das sechste Mal
Am Sonntag stimmt Schliersee beim Bürgerentscheid über den Schlierseer Hof ab. Es ist die insgesamt sechste Abstimmung in der Marktgemeinde.
Schliersee – Der Tag der Entscheidung naht: Stimmen die Schlierseer an diesem Sonntag mit Nein beim Bürgerentscheid und geben damit grünes Licht für den geplanten Neubau des Hotels Schlierseer Hof? Oder stimmen sie mehrheitlich mit Ja und verhindern damit den Neubau in den seitens der Initiatoren kritisierten Dimension?
Sixtus-Ansiedlung
Eine Prognose vorab ist schwierig. So war es bereits beim letzten Bürgerentscheid im Jahr 2016. Damals wurde am 9. Oktober darüber abgestimmt, ob die Firma Sixtus sich am Ostufer des Schliersees ansiedeln darf. Das Ergebnis ist bekannt: Der Bürgerentscheid setzte sich mit 55,08 Prozent der Stimmen durch. Das Ratsreferendum, das den Sixtus-Umzug von Hausham nach Schliersee ermöglichen sollte, bekam zwar 50,89 Prozent, unterlag aber dem Votum pro Bürgerbegehren. Die Folge: Der vormalige Firmeninhaber Franz Kroha, der das Schlierseer Traditionsunternehmen Ende 2012 mit dem Münchner Unternehmer Ernst Homolka von den Eigentümerbrüdern Anton, Fritz und Franz Becker übernommen hatte, stieg aus. Sein 2015 hinzugekommener Partner, der Ex-Fußballnationalspieler Philipp Lahm, übernahm das Unternehmen 2017, um es 2021 an die Neubourg Skin Care GmbH zu verkaufen. Geschäftssitz ist heute in Greven bei Münster/Nordrhein-Westfalen.
Schulstandort, Teil 1
Die Abstimmung zum Schlierseer Hof ist der bislang sechste Bürgerentscheid in der Gemeinde, alle sind auf der Homepage www.mehr-demokratie.de in Kurzform nachzulesen sind. Den Anfang machte am 13. September 1998 das Votum zum Standort der Grund- und Hauptschule Schliersee sowie der Grundschule Neuhaus. Die Frage war, wo die Volksschule erweitert werden sollte: in Schliersee oder in Neuhaus? Das Begehren, das Schliersee als Standort favorisierte, konnte sich nicht durchsetzen. Lediglich 41,7 Prozent stimmten mit Ja, 58,3 Prozent mit Nein. Neuhaus bekam den Zuschlag.
Kurzentrum, Teil 1
2004 waren die Schlierseer am 25. Januar erneut gefragt, als es um den Umbau des Kurzentrums in ein Freizeit- und Gesundheitszentrum ging. Das Bürgerbegehren, das diesen Umbau auf Basis des vom Markt Schliersee erarbeiteten Konzepts umgesetzt wissen wollte, setzte sich mit 58,5 Prozent durch. Das zusätzlich ins Rennen geschickte Ratsreferendum des Marktgemeinderats, wonach das Kurzentrum auf privatwirtschaftlicher Basis ohne Kosten für die Gemeinde saniert und umgebaut werden sollte, konnte lediglich 45,9 Prozent der Stimmen für sich verbuchen. Die Stichwahl ging mit 56,7 Prozent zugunsten des Bürgerbegehrens aus.
Kurzentrum, Teil 2
Die Fortsetzung folgte am 9. Oktober 2005. Zum zweiten Mal sprachen sich die Schlierseer für einen Umbau des Kurzentrums in ein Freizeit- und Gesundheitszentrums aus – diesmal mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit, nämlich 66,5 Prozent pro Bürgerbegehren. Damit war nicht nur der Weg frei für die Vitalwelt, wie sie Schliersee heute kennt. Das Ergebnis bildete auch einen Schlussstrich unter den Dauerstreit zwischen dem damaligen Bürgermeister Toni Scherer (Freie Wähler) und der CSU-Fraktionsvorsitzenden Anneliese Reinthaler, die infolge der Niederlage ihren Rückzug ankündigte.
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Schulstandort, Teil 2
Zu einem erneuten Bürgerbegehren zum Grundschulstandort – in Schliersee oder in Neuhaus – kam es am 27. September 2009. Dabei zog das Bürgerbegehren, das Schliersee als Standort durchsetzen wollte, in der Stichwahl mit 51,6 Prozent – konkret mit 106 Stimmen Unterschied – den Kürzen. Der Einzelentscheid hatte 59,2 Prozent Pro-Stimmen erreicht, auch das Ratsreferendum pro Neuhaus kam mit 62,1 Prozent zu einem positiven Votum. Entscheiden musste deshalb die Stichfrage.
Zum Bürgerentscheid
Der Bürgerentscheid findet am Sonntag, 5. Mai, in Schliersee statt. Geöffnet ist als Wahllokal von 8 bis 18 Uhr lediglich das Rathaus, denn von den 5752 Wahlberechtigten haben laut Michael Sollinger vom Bürgerbüro zwischen 2500 und 3000 ihre Stimme bereits abgegeben. Drei weitere Wahllokale für die Briefwahl sind im Bürgersaal im neuen Kindergarten untergebracht. Wann das Ergebnis des Bürgerentscheids vorliegt, lasse sich schwer vorhersagen, erklärt Sollinger: „Wenn alles passt, wäre 20 Uhr denkbar.“
ddy