Am Rande der Bürgerversammlung in St. Mang äußert sich Oberbürgermeister Thomas Kiechle zur Petition „Gegen den finanziellen Kahlschlag im Theater Kempten“. Diese wird aktuell von über 5.000 Menschen unterstützt.
Kempten – In der gestrigen Bürgerversammlung im Kemptener Stadtteil St. Mang gab Oberbürgermeister Thomas Kiechle eine ausführliche Stellungnahme zur jüngsten Petition ab, die sich gegen die geplanten Zuschusskürzungen am Theater in Kempten wendet (wir berichteten). Er betonte die dringende Notwendigkeit von Einsparungen im städtischen Haushalt. Angesichts eines Defizits von 5,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt müssen insbesondere die sogenannten freiwilligen Leistungen gekürzt werden. Diese umfassen kulturelle und soziale Angebote, die das Leben in der Stadt bereichern, wie das Theater, Sport und soziale Einrichtungen.
Kempten: Nur in einem kleinen Teil des Verwaltungshaushalts kann gespart werden
Kiechle erklärte, dass der Großteil des Haushalts durch gesetzliche Verpflichtungen gebunden sei, sodass nur ein kleiner Prozentsatz – etwa fünf bis zehn Prozent – für Einsparungen zur Verfügung stehe. Diese Einsparungen seien notwendig, um einen genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2025 zu gewährleisten und um zu vermeiden, dass die Regierung von Schwaben einschreitet und die Einsparungen diktiert.
Kiechle: „Spielbetrieb 2025 kann aufrechterhalten werden“
Besonders betroffen ist das Theater in Kempten, das erhebliche Kosteneinsparungen hinnehmen muss. „Wir haben dann schnell gemerkt, dass das für den Zustand des Theaters, für die Fortführung des Spielbetriebs erhebliche Probleme bedeutet“, sagte Kiechle. „Und deshalb haben wir aus dem Haushaltsvollzug dieses Jahr noch eine kleine Restmöglichkeit freie Finanzmittel gehabt und die dem Theater zugeschoben, sodass sie in der Lage sind, den Spielbetrieb 2025 aufrechtzuerhalten.“ Kiechle betonte jedoch, dass auch das Theater in den kommenden Jahren mit einem reduzierten Budget auskommen müsse.
Die Stadtverwaltung hat den verschiedenen Referaten und Amtsleitungen klare Einsparziele vorgegeben, wobei diese selbst entscheiden können, wo genau die Kürzungen vorgenommen werden. Dieses Vorgehen soll sicherstellen, dass die Einsparungen möglichst gerecht verteilt werden und die kommunale Gestaltungsmöglichkeit erhalten bleibt.
Kiechle wies darauf hin, dass die endgültigen Steuerschätzungen und die Beschlüsse der Spitzenvertreter der Gebietskörperschaften mit dem bayerischen Finanzminister noch ausstehen. Diese könnten leichte Verbesserungen bringen, aber die finanziellen Spielräume bleiben eng. Der Freistaat Bayern hat den kommunalen Anteil am Steuerverbund von 12,75 Prozent auf 13 Prozent erhöht, was zwar hilfreich, aber nicht ausreichend ist.
Kiechle: „Kultur sollte eigentlich Pflichtaufgabe sein“
Er betonte, dass Kultur grundsätzlich wichtig sei und eigentlich eine Pflichtaufgabe sein sollte. Vor zehn Jahren habe Kempten ein Theater gehabt, das alle Vorstellungen von außen einkaufte: „Heute haben wir ein Theater mit einem eigenen kleinen Ensemble, wir spielen selber, das ist für eine Stadt in unserer Größenordnung mega, das ist ein Riesenschritt nach vorne gewesen.” Trotz der notwendigen Einsparungen dürfe dieser Fortschritt nicht gefährdet werden.
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Abschließend hob Kiechle hervor, dass auch andere Bereiche ihren Beitrag zu den Einsparungen leisten müssen. Es sei wichtig, verantwortungsvoll mit den Kürzungen umzugehen, um langfristige Schäden und höhere Kosten an anderer Stelle zu vermeiden. Der Stadtrat und die Verwaltung arbeiten gemeinsam daran, diese Herausforderungen zu meistern und eine nachhaltige Finanzpolitik zu gewährleisten.
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