Gipfel in Tirana: Erstes großes Treffen für Außenkanzler Merz – Gespräche über Putins Ukraine-Krieg
Merz legt seinen Fokus auf Außenpolitik. Ein Treffen in Tirana ist sein erster großer Gipfel als Kanzler. Es geht um Europas Sicherheit und den Krieg in der Ukraine.
Tirana – Paris, Warschau, Brüssel, Kiew: Seit zehn Tagen ist Bundeskanzler Friedrich Merz im Amt und steuert mit Tirana seine fünfte Auslandsreise an. In der albanischen Hauptstadt werden am Freitag (16. Mai) Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern zum sechsten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) erwartet. Bei dem Treffen soll es um die Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit Europas gehen. Für Merz wird das Treffen in Tirana der erste große Gipfel im Amt als deutscher Bundeskanzler und dürfte eine willkommene Gelegenheit sein, seinem Fokus auf Außenpolitik Nachdruck zu verleihen.
Merz‘ Fokus auf die Außenpolitik: Kanzler will Deutschland wieder Führungsrolle in Europa geben
Nicht nur in seiner Regierungserklärung am Mittwoch, sondern auch während seiner ersten Amtswoche hat sich gezeigt, dass Bundeskanzler Merz angesichts der globalen Herausforderungen einen Schwerpunkt seiner Regierungsarbeit auf die Außenpolitik legen wird. Bereits zwei Tage nach seiner Amtsübernahme führte er ein Telefonat mit US-Präsident Donald Trump. Merz war zudem eine der treibenden Kräfte bei der ersten größeren diplomatischen Initiative der Europäer zur Beendigung des Ukraine-Kriegs.
Im Bundestag bekräftigte auch Außenminister Johann Wadephul am Mittwoch das Versprechen einer „Politik aus einem Guss“. Der Außenminister betonte nicht nur die Bedeutung einer engen Abstimmung zwischen Kanzler und Außenminister, sondern kündigte ebenso „Teamarbeit in der Bundesregierung“ an. Mit Wadephul liegt das Auswärtige Amt erstmals seit nahezu sechs Jahrzehnten wieder in den Händen der CDU – und wird von einem Mann geführt, der als enger Vertrauter von Merz gilt. Der Kanzler hat sich vorgenommen, Deutschland wieder eine echte Führungsrolle in Europa zu geben – das dürfte er auch bei dem Gipfel am Freitag unter Beweis stellen wollen.
Gipfel in Tirana: Gespräche über Ende des Ukraine-Kriegs – parallel zu Verhandlungen in Istanbul
Bei dem Treffen stehen auch die laufenden Bemühungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs auf der Tagesordnung, während in der Türkei Verhandlungen zwischen ukrainischen und russischen Delegationen geplant sind. Die Verhandlungen in Istanbul wären die ersten direkten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland seit dem Frühjahr 2022, kurz nach Beginn der großangelegten russischen Invasion. Bundeskanzler Merz hatte dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zuletzt wiederholt mit weitreichenden Sanktionen gedroht, sollte dieser nicht bereit sein, einer Waffenruhe in der Ukraine zuzustimmen.
Waffenruhe-Ultimatum für Putin: Merz kündigt Sanktionen gegen Russland an
Ein neues Sanktionspaket der EU stellte der Kanzler am Donnerstagabend im ZDF für kommende Woche in Aussicht: „Dieses Paket ist fertig und wird am nächsten Dienstag in Brüssel beschlossen.“ Merz versicherte, die Sanktionen würden auch unmittelbar am Dienstag in Kraft treten. „Die sind vorbereitet, die treten in Kraft, und das nächste Sanktionspaket ist in Vorbereitung.“ Bei dem Gipfel am Freitag wird erwartet, dass Selenskyj Merz und andere führende Staats- und Regierungschefs über den Stand Kontakte mit Russland unterrichtet und mit ihnen diskutiert, wie das weitere Vorgehen aussehen könnte.
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Gipfel in Tirana: Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft – 47 Länder vertreten
Der EPG-Gipfel ist ein Gesprächsformat, das vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron ins Leben gerufen wurde. Zu dem Treffen sind Staats- und Regierungschefs aus 47 Ländern eingeladen, darunter neben den 27 EU-Mitgliedstaaten auch Vertreter aus Großbritannien, der Ukraine, der Schweiz und Georgien. Zudem wird die Teilnahme des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte in Tirana erwartet. (pav/dpa)