Harter Realitätscheck für Heil: Kommt der Job-Turbo ins Stottern?
Der gezündete „Job-Turbo“ soll vor allem vielen Geflüchteten aus der Ukraine schneller als bisher zu Jobs verhelfen. Doch es gibt nur leichte Fortschritte.
Berlin – Mit einem Job-Turbo sollen Geflüchtete schneller in Arbeit kommen. Dieser laufe „auf Hochtouren“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Montag (22. April 2024) in Berlin. Doch macht der angestoßener Job-Turbo wirklich einen Unterschied? „Die Jobcenter nehmen die Geflüchteten nun früher und gezielter in den Blick, das ist gut“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, dem Tagesspiegel. Doch es gibt noch offene Baustellen.
Wie wirksam ist der Job-Turbo? Politik darf „keine unerfüllbaren Erwartungen wecken“
So hätten die Jobcenter keine zusätzlichen Mittel bekommen. Außerdem brauche es höhere Budgets für Eingliederungszuschüsse, um Arbeitgeber zu überzeugen, findet Dedy. Das könne laut Dedy dem Job-Turbo „mehr Durchschlagskraft verleihen“. Viel verändert hat sich offenbar nichts. Die Arbeit der Jobcenter habe „selbstverständlich schon lange vor dem Job-Turbo stattgefunden. Insofern darf die Politik keine unerfüllbaren Erwartungen wecken.“
Auch Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), äußerte sich verhalten. Die Unternehmen hätten seit dem Start des Job-Turbos zusätzlich sehr viele offene Stellen gemeldet. „Wir hoffen sehr, dass die Stellen auch besetzt werden können“, sagte Dedy gegenüber dem Tagesspiegel.
Heils Job-Turbo soll Geflüchtete schneller in den Arbeitsmarkt integrieren
Ziel des Job-Turbos ist es, dass geflüchtete Menschen, die den Integrationskurs absolviert und grundständige Deutschkenntnisse erworben haben, schnell Arbeitserfahrung in Deutschland sammeln und den Einstieg in den Arbeitsmarkt schaffen. Der Job-Turbo soll zudem unnötige Wartezeiten vermeiden und „Vermittlungspausen“ und dient damit nicht nur der Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt, sondern auch ihrer sozialen Teilhabe. Heil hatte angekündigt, etwa 400 000 Geflüchtete direkt aus ihren Sprachkursen in Jobs vermitteln zu wollen, darunter rund 200 000 aus der Ukraine.
Job-Turbo von Arbeitsminister Heil stottert noch – wenig Erfolge bislang
In der offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit zeigt sich laut dem Tagesspiegel bisher nur ein leichter Anstieg: Im März 2024 nahmen gut 5.400 bisher Arbeitslose aus der Ukraine eine Beschäftigung auf. Das waren mehr als doppelt so viele als im März 2023. Laut einer Befragung der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Gesellschaft für Personalführung bezeichneten 51 Prozent der Unternehmen ihre Erfahrungen mit der Beschäftigung von Geflüchteten als „überwiegend positiv“ und nur sieben Prozent stuften die Erfahrung als „überwiegend negativ“.
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Doch große Fortschritte blieben offenbar aus. Schon nach drei Monaten nach dem Start des Job-Turbos gab es Kritik der Bundesagentur für Arbeit (BA), dass es wenig sichtbare Erfolge gibt. So betrug die Abgangsrate ukrainischer Frauen aus der Arbeitslosigkeit in eine Beschäftigung im Januar 2024 mit jahresdurchschnittlich 1,2 Prozent und war sogar geringer als vor einem Jahr mit 1,7 Prozent, berichtet die Düsseldorfer Rheinische Post vom Freitag (2. Februar) unter Berufung auf einen BA-Bericht. Bei den ukrainischen Männern ging die Rate demnach ebenfalls zurück, von 3,4 im Januar 2023 auf 2,4 Prozent im Januar 2024.
Heils Job-Turbo auf Erfolgskurs? Arbeitsministerium zuversichtlich
Ende März hieß es vom Bundesarbeitsministerium, dass der sogenannten Job-Turbo zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten vor allem aus der Ukraine auf Erfolgskurs sei. So wirke sich die verstärkte Ansprache der Arbeitgeber positiv aus. Mit dem „Job-Turbo“ habe sich die Zahl der bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten Stellen, die durch Zuwanderer besetzt werden können, von November bis Februar fast verdoppelt, hieß es am Mittwoch (20. März 2024) aus dem Ressort von Heil. (mit Material der dpa)