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Arbeitsminister Heil will den „Job-Turbo“ für Geflüchtete

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Von: Sonja Thomaser

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Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Er mahnt die Wirtschaft, keine perfekten Deutschkenntnisse zu erwarten.

Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will „alle Hebel in Bewegung setzen“, damit Geflüchtete in Deutschland möglichst schnell einen Job bekommen.

Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften wollen Hunderttausende Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Die Arbeit solle jeweils „so passgenau wie möglich“ ausfallen, aber auch „so schnell es irgend geht“ angetreten werden, sagte Heil am Montag (20. November) in Berlin nach einem Treffen mit Spitzenvertretern von Bundesagentur für Arbeit und Verbänden der Wirtschaft, Gewerkschaften, Unternehmen und Kommunen. Zusammen wollen sie „insbesondere an einer Willkommenskultur in Betrieben arbeiten“.

Bereits 140.000 Geflüchtete aus der Ukraine in Arbeit gekommen

Zum Start des von Heil im Oktober angekündigten „Job-Turbo“ unterzeichneten die Beteiligten eine Erklärung mit dem Namen „Jetzt in den Job: Integration in Arbeit lohnt sich“. Heil sagte: „Ich bin froh, dass der Schulterschluss gelungen ist.“ Seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs seien bereits 140.000 Menschen aus der Ukraine in Deutschland in Arbeit gekommen. „Das ist ein Anfang, aber das reicht mir bei weitem nicht“, so Heil. Insgesamt gebe es 400.000 Geflüchtete, die ihren Integrationskurs abgeschlossen hätten oder kurz davor seien und dann dem Arbeitsmarkt zu Verfügung stünden – rund die Hälfte davon aus der Ukraine.

Heil wollte keine Einschätzung abgeben, wie rasch diese Menschen in Arbeit integriert werden könnten. „Arbeitsmarkt-Integration ist kein Selbstläufer“, sagte er. Aber: „Ich glaube, dass es gelingt, wenn wir uns hier unterhaken, dass wir in einem Jahr schon deutlich weiter sind als heute.“

„Geflüchtete sind keine Lückenbüßer“

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, und DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel sicherten Heil ausdrücklich Unterstützung zu. Kampeter sagte: „Die ukrainischen Flüchtlinge sind eine ganz besondere Herausforderung für den Arbeitsmarkt, weil sie besonders qualifiziert sind.“

Piel warnte allerdings, bei der Vermittlung Geflüchteter in Arbeit müsse Sorgfalt vor Eile gelten. Tempo sei zwar wichtig – aber nicht um jeden Preis. „Ziel muss gute Arbeit sein, denn Geflüchtete sind keine Lückenbüßer.“ Sie müssten eine echte Chance bekommen, entsprechend ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten in sozial sicherer, gut bezahlter Arbeit anzukommen. Sie mahnte auch mehr Geld und Personal in den Jobcentern an.

Es müsse Vorrang für Vermittlung der Betroffenen geben, damit aus Flüchtlingen Kolleginnen und Kollegen würden, sagte Kampeter. Geflüchtete sollten auch verstärkt in Ausbildungsprozesse eingebunden werden. Der Arbeitgebervertreter sagte: „Wir haben in Deutschland 1,7 Millionen offene Stellen.“ Insofern pflichtete er Heil bei, dass Qualifikation von Geflüchteten auch dem Fachkräftemangel entgegenwirken könne.

Heil betont Mitwirkungspflicht von Geflüchteten

Heil betonte, es müsse klargemacht werden, dass die Beschäftigten zunächst nicht perfekt Deutsch sprechen müssten. „Wir brauchen Unternehmen, die Geflüchtete auch mit Grundkenntnissen in Deutsch einstellen“, beim Lernen der Sprache seien „pragmatische Lösungen“ gefragt. Die Partner setzten auch auf berufsbegleitende Qualifizierung, um die Menschen ihren Fähigkeiten entsprechend einsetzen zu können. In individuellen Kooperationsplänen sollen etwa Schritte wie Weiterqualifizierung neben einer Beschäftigung oder weiterer Spracherwerb festgelegt werden.

Gleichzeitig sei klar, dass die Geflüchteten auch Mitwirkungspflichten hätten, sagte der Minister. Bereits bei der Ankündigung des „Job-Turbo“ im Oktober hatte Heil gesagt, dass es Kürzungen beim Bürgergeld geben solle, wenn Arbeitsangebote nicht angenommen werden. (sot mit dpa/afp)