Umfrage zum Koalitionsbruch: Deutsche sehnen Neuwahlen herbei – doch Ampel droht Niederlage
Scholz feuert Lindner – und besiegelt das Ampel-Aus. Laut Umfrage hoffen die Deutschen schon lange auf Neuwahlen. Doch für SPD, Grüne und FDP könnte der Preis hoch sein.
Berlin – In Umfragen sieht es für die Ampel schon seit Längerem nicht gut aus. Schwindende Zustimmung und mangelndes Vertrauen in die Regierung waren die Ergebnisse einer Reihe von Befragungen. Nun ist der Fortbestand der Ampel Geschichte. Nach Dauerstreit um den Bundeshaushalt hat Kanzler Olaf Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen – und dadurch die Koalition zum Bruch geführt. Am Mittwochabend traten die FDP-Minister geschlossen aus der Regierung aus. Scholz will jetzt die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für Neuwahlen freimachen. Aus Sicht vieler Deutscher ist das offenbar eine gute Idee.
Ampel-Aus beschlossen: Mehrheit der Deutschen sehnen laut Umfrage Neuwahlen herbei
In einer kurz vor dem Ampel-Aus veröffentlichten Insa-Umfrage gaben 57 Prozent der Befragten an, es (eher) gut zu finden, wenn einer der Koalitionspartner die Regierung verlassen würde. Demgegenüber gaben nur 21 Prozent in der Befragung an, den Regierungsaustritt einer Partei (eher) schlecht zu finden. Der Rest der Befragten bewegt sich bei „ist mir egal“ und „weiß nicht“. Auch der ARD-Deutschlandtrend bestätigt diese Entwicklung. Demnach sind auch hier mehr als die Hälfte der Deutschen für vorgezogene Neuwahlen – ähnlich wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der als einer der ersten auf die Meldung zum Koalitionsbruch reagierte.
Scholz feuert Lindner: Beratungen über die Zukunft der Ampel-Koalition scheitern
Die Nachricht vom Ampel-Aus traf die Deutschen am Mittwochabend wie ein Paukenschlag. Tagelang hatten Vertreter der Ampel-Regierung in Berlin über den Fortbestand der Koalition beraten. Bereits am Morgen hatten Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck im kleinen Kreis eine Lösung in dem Haushaltsstreit gesucht. Doch die Differenzen waren zu groß. Nachdem Lindner mit einem Grundsatzpapier eine Neuausrichtung der Wirtschaft gefordert und sich bei dem Aufweichen der Schuldenbremse taub gestellt hatte, reichte es Scholz. Er war dem Minister permanente Quertreiberei vor – und feuerte ihn.
Aus Sicht vieler Deutscher hätte es auch anders laufen können. In der Insa-Umfrage, über die die Bild-Zeitung zuerst berichtet hatte, gab eine Mehrheit der Befragten an, dass die Grünen aus ihrer Sicht als Erstes aus der Koalition aussteigen sollten. 33 Prozent sagten demgegenüber, dass es die FDP sein wollte, die das Handtuch wirft. Nur elf Prozent wollten, dass die SPD zuerst geht.
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Schlechte News für Ampel-Parteien nach Koalitionsbruch: Umfragen sagen Niederlage bei Neuwahl voraus
Am Ende wird es aber wohl egal sein, wer als erster die Bundesregierung verlassen hat. Bei den anstehenden Neuwahlen könnte es für alle drei Ampel-Parteien knüppeldick kommen. Im ARD-Deutschlandtrend gaben 85 Prozent der Befragten an, mit der Leistung der Ampel-Koalition unzufrieden zu sein.
Dementsprechend unrosig sind die Aussichten bei der möglichen vorgezogenen Bundestagswahl. So liegt die CDU bei der Sonntagsfrage mit 34 Prozent klar vor der AfD (17 Prozent) und der SPD (16 Prozent). Die Grünen kommen nur noch auf elf Prozent, gefolgt vom BSW (sechs Prozent). Die FDP hingegen würde – Stand jetzt – mit vier Prozent an der Fünfprozent-Hürde scheitern.