Auf SiKo: Scholz-Reaktion auf Frage über Vance sorgt für Lacher im Publikum – dann wird Kanzler sarkastisch
Olaf Scholz hat seine Rede am 15. Februar auf der Sicherheitskonferenz in München gehalten und im Interview für einen Lacher gesorgt.
München – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war auf der SiKo, der Sicherheitskonferenz in München (MSC), am Samstag, dem 15. Februar, zu Gast und hat eine Rede gehalten, sowie in einem Interview mit Zanny Minton Beddoes vom The Economist ein Interview geführt. Ein Moment sorgte für Lacher im Saal.
Olaf Scholz zerlegt JD Vance mit seinen eigenen Worten auf SiKo
Ein Bekenntnis zum „Nie wieder“, wie Vance dies am Donnerstag beim Besuch der KZ-Gedenkstätte Dachau abgelegt habe, sei nicht mit der Unterstützung für die AfD in Einklang zu bringen, fügte Scholz hinzu. „Deshalb werden wir es nicht akzeptieren, wenn Außenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen, in die demokratische Meinungsbildung eingreifen“, sagte Scholz. „Das gehört sich nicht - erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten und das weisen wir entschieden zurück.“ Der Kanzler ergänzte: „Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir selbst.“
Über die Rede von Vance haben sich einige deutsche Politiker empört, Scholz selbst zerlegte den US-Vize-Präsidenten mit seinem eigenen Satz „nie wieder“. Außerdem hat er sich für eine Anpassung des Stabilitätspakts der EU zugunsten höherer Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Er schlage eine entsprechende Ausnahme vor „für alle Investitionen in Verteidigungsgüter, die oberhalb unseres bisherigen Nato-Ziels von zwei Prozent liegen“, sagte Scholz am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Diese Ausnahme solle „zeitlich befristet und unter Wahrung der fiskalischen Solidität aller Mitgliedstaaten“ sein.
Scholz-Reaktion auf Frage sorgt für Lacher im Publikum
Die Moderatorin Zanny Minton Beddoes fragte im Anschluss, ob es auch etwas Positives an der Rede von JD Vance gab, der sich einen Affront gegen Scholz leistete, woraufhin der Bundeskanzler kurz stockte. Man merkte sichtlich, wie Scholz überlegen musste, was er sagen soll, woraufhin das Publikum im Saal der Main Stage lachen musste. Er antwortete dann sarkastisch: „Sie meinen diese relevanten Diskussionen über die Ukraine und Europa?“.
Des Weiteren rief er zur langfristigen Unterstützung der Ukraine auf. Ein Sieg Russlands oder ein Zusammenbruch der Ukraine würden keinen Frieden schaffen, warnte Scholz. Auch ein Diktatfrieden werde niemals die Unterstützung Deutschlands finden. „Wir werden uns auch auf keine Lösung einlassen, die zu einer Entkopplung europäischer und amerikanischer Sicherheit führt“, sagte er.
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Scholz sprach sich erneut für ein Aussetzen der Schuldenbremse zur Finanzierung weiterer Milliardenhilfen für die Ukraine und eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben aus. Dafür würden bis Ende dieses Jahrzehnts dreistellige Milliardensummen benötigt. „Jeder, der behauptet, das könne man durch eine kleine Kürzung hier oder dort aus dem laufenden Haushalt heraus sparen, der sagt den Bürgerinnen und Bürgern nicht die Wahrheit“, sagte Scholz in Richtung des Oppositionsführers Friedrich Merz ohne ihn namentlich zu nennen.
Scholz wird am 15. Februar auch noch zum Tatort des Anschlags in München fahren, der nicht unweit von der SiKo am 13. Februar Deutschland erschütterte. (ank mit dpa/AFP)