Termin für Merz‘ Minister-Liste steht – Neue Namen für Kabinett tauchen auf
Deutschland steht vor einer neuen Regierung unter Friedrich Merz. Die Namen der CDU-Ministerposten sollen schon sehr bald bekannt gegeben werden.
Berlin – Rund zwei Monate nach der Bundestagswahl will die CDU zum Wochenbeginn die ersten Kabinettsmitglieder vorstellen. „An diesem Montag ist nicht nur unser kleiner Parteitag, auf dem wir über den Koalitionsvertrag abstimmen“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der Süddeutschen Zeitung. „Friedrich Merz wird auch unsere Ministerinnen und Minister vorstellen.“
Die CDU darf laut Koalitionsvertrag genau wie die SPD sieben der insgesamt 17 Kabinettsmitglieder benennen und stellt zusätzlich den Kanzler, die CSU bekommt drei Ministerien in der schwarz-roten Koalition. Außerdem wird die CDU den Chef des Bundeskanzleramts stellen. In die Zuständigkeit der CDU wurden im neuen Merz-Kabinett folgende Ministerien fallen:
- Außenministerium
- Wirtschaftsministerium
- Gesundheitsministerium
- Verkehrsministerium
- Bildungs- und Familienministerium
- Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Merz stellt Kabinett mit Ministern vor – SPD nennt Minister und Ministerinnen erst später
Linnemann ist als CDU-Generalsekretär der Organisator des kleinen Parteitags in Berlin, offiziell heißt das Gremium Bundesausschuss. Die Zustimmung der Delegierten zum Koalitionsvertrag gilt als sicher. Bei der CSU haben die Parteigremien den Koalitionsvertrag bereits gebilligt. Bei der SPD läuft bis einschließlich Dienstag noch ein Mitgliedervotum über den Vertrag. Auch deshalb werden die Sozialdemokraten ihre Ministerinnen und Minister später als die CDU präsentieren.
Wer wird Minister und Ministerin im Merz-Kabinett? Namen kursieren bereits
Für das Wirtschaftsministerium war zeitweise Jens Spahn im Gespräch, dieser soll laut Merkur.de jedoch die neue Bundestagsfraktion seiner Partei anführen. Carsten Linnemann galt auch schon einmal als Wirtschaftsminister gesetzt, entschied sich aber dafür, Merz‘ Generalsekretär zu bleiben. Mögliche andere CDU-Kandidiaten als Wirtschaftsminister sind Andreas Jung, Rainer Haseloff, Gitta Connemann, Tanja Gönner und Michael Kretschmer.
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Für das Amt des Außenministers gilt Johann Wadephul als aussichtsreicher Kandidat. Auch Armin Laschet wurde für diesen Posten ins Gespräch gebracht.
Auch bei der CSU kursieren schon Namen für mögliche Ministerposten: Alexander Dobrindt wird wohl neuer Innenminister, Michaela Kaniber ist für das Landwirtschaftsministerium und Dorothee Bär für das Forschungsministerium im Gespräch. Eine endgültige Entscheidung steht allerdings noch aus. Hier ein Überblick der Namen, die für einen Ministerposten im Gespräch sind:
| Ministerium | Kandidaten |
|---|---|
| Außenminister | Johann Wadephul, Armin Laschet (CDU) |
| Wirtschaftsminister/in | Andreas Jung, Rainer Haseloff, Michael Kretschmer, Gitta Connemann, Tanja Gönner (CDU) |
| Innenminister | Alexander Dobrindt (CSU |
| Landwirtschaftsministerin | Michaela Kaniber (CSU) |
| Forschungsministerin | Dorothee Bär (CSU) |
Klingbeil: Ministerien erst nach Klarheit über Regierungsbildung – SPD will bis 5. Mai entscheiden
Bei der SPD soll die Vergabe der Ministerien erst nach Abschluss der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag erfolgen. Erste Namen für die SPD-Ministerien werden erst am Mittwoch erwartet.
SPD-Chef Lars Klingbeil hatte der Süddeutschen Zeitung am Freitag gesagt, es könnten keine Ministerämter vergeben werden, bevor nicht klar sei, dass eine Regierung zustande komme. „Wenn das Ergebnis des Mitgliedervotums da ist, machen wir uns an die personelle Aufstellung – spätestens am 5. Mai wird es von unserer Seite Klarheit geben“, sagte der Sozialdemokrat.
Tags darauf soll CDU-Chef Friedrich Merz vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden. Anschließend würden dann auch die Ministerinnen und Minister ernannt und vereidigt. (afp/jal)