In Kochel müssen Eltern ab September für die Kinderbetreuung tiefer in die Tasche greifen. Der Gemeinderat segnete mehrheitlich neue Kita-Gebühren ab.
Kochel – Am vergangenen Montagabend (19. Mai) war der Sitzungssaal im Kochler Rathaus so gut gefüllt, dass Bürgermeister Jens Müller (UWK) noch zusätzliche Stühle herbeischaffen musste. Rund 30 Eltern, darunter Mitglieder des Elternbeirats, waren teilweise sogar mit ihren Kindern gekommen – um aus erster Hand die Beratungen zu den neuen Kita-Gebühren mitzuverfolgen.
Am Montagabend beschloss der Gemeinderat Kochel mit großer Mehrheit höhere Kita-Gebühren
Dem Sondertermin, der nur dieses Thema auf der Tagesordnung vorsah, waren mehrere Etappen vorausgegangen. Bereits während der Gemeinderatssitzung Ende April am Walchensee sollte das neue Gebührenkonzept festgezurrt werden. Gespräche im Ausschuss, Briefwechsel und ein weiterer Termin mit dem Elternbeirat führten schließlich zu drei Kostenmodellen. Während der Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses die kräftigste Anhebung der Gebühren vorsah, fiel der des Elternbeirats moderat aus. Die Gemeinde erarbeitete daraufhin eine Kompromisslösung.
Das verlangt Benediktbeuern
In Benediktbeuern müssen die Eltern im Vergleich zum aktuellen Gebührenmodell ab September 15 bis 25 Euro mehr pro Monat (je nach Buchungskategorie) für den Kindergarten sowie 20 Euro mehr für die Kinderkrippe zahlen. Das sind die Sätze:
• Kindergarten:
4 bis 5 Stunden: 190 EUR
Jede weitere Stunde: plus 19 EUR
maximal 9 bis 10 Stunden: 285 EUR
• Kinderkrippe:
4 bis 5 Stunden: 300 EUR
Jede weitere Stunde: plus 30 EUR
bis maximal 9-10 Stunden: 480 EUR.
Defizit von über 500.000 Euro
„Wir müssen dem Gebot der Wirtschaftlichkeit folgen“, sagte Müller. Das Defizit für das Jahr 2024 liege bei rund 529.000 Euro, hervorgerufen vor allem durch die steigenden Personalkosten. Darüber hinaus seien die Gebühren für die Krippenkinder bislang „zu günstig“ gewesen. Ebenso bezog Müller in seine Kalkulation die Hilfen des Freistaats ein: „100 Euro müssen von den Kosten in Abzug gebracht werden“, rechnete er vor. Noch bekämen Eltern in Bayern zusätzlich 250 Euro Familiengeld, „und das ist für die Kinder gedacht, auch für die Begleichung der Kitagebühren, und nicht für die Eltern“, fügte Max Leutenbauer (CSU) hinzu.
Letzte Erhöhung im Jahr 2024
Eduard Pfleger (Junge Liste) stemmte sich grundsätzlich gegen eine Erhöhung der Kita-Gebühren, die das letzte Mal erst im Juli vergangenen Jahres veranlasst wurde und monierte, dass die Regierung „nicht alles auf die Kommunen abwälzen“ dürfe. Der Meinung schloss sich Maria Beck (UWK) an: „Bereits im vergangenen Jahr haben wir die Krippengebühren um 35 bis 40 Prozent erhöht.“ Dieser Argumentation wäre am liebsten auch Frank Sommerschuh (FW) gefolgt, „doch bin ich aufgrund meines Eides für alle Bürger – Senioren, Jugendliche – da, deswegen unterstütze ich den Kompromissvorschlag des Bürgermeisters“.
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Ähnlich sah es Rosi Marksteiner (Mitte), die betonte, dass lang um eine verträgliche Lösung, die auch den Eltern entgegenkommt, gerungen wurde. Klaus Barthel (SPD) rechnete vor, dass die angegebene Steigerung der Personalkosten von 5,6 Prozent nach seiner Herleitung nur die Hälfte betrage und die Gemeinde, wenn sie weiterhin das Thema Sozialgerechte Bodennutzung nicht anfasse, auf alternative Finanzierungsmöglichkeiten verzichte. Mathias Graf (CSU) und Leutenbauer wiederum plädierten für den stärksten Gebührensprung nach Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses.
12:3 Stimmen für Komprmissvorschlag
Mit zwölf zu drei Stimmen entschied sich der Gemeinderat für den Kompromissvorschlag, der ab 1. September in der Kategorie 20 bis 25 Stunden im Kindergarten 190 Euro monatlich (bislang 175 Euro) und 300 Euro im Monat für Krippenkinder (bislang 250 Euro) vorsieht. Die weiteren Sätze: 304 Euro für 40 bis 45 Stunden im Kindergarten, 480 Euro für 40 bis 45 Stunden in der Kinderkrippe (bislang 247 Euro beziehungsweise 350 Euro).
Dieser Vorschlag sei laut Müller auch eine Kombination aus dem Wunsch, die Gebühren linear entsprechend der Buchungszeit anzuheben und einer „degressiven“ Variante. Darüber hinaus folge die Gemeinde damit dem neuen Gebührenmodell der Nachbarn in Benediktbeuern (siehe Kasten).
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