Erster Merz-Abschiebeflug gestartet! Kriminelle Afghanen werden nach Kabul gebracht
Zum zweiten Mal seit der Machtübernahme der Taliban werden afghanische Straftäter aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben. Auf dem Flughafen in Leipzig startete um 08.35 Uhr eine Maschine der Qatar Airways. Nach Angaben eines dpa-Fotografen wurden Passagiere mit mehreren Bussen dorthin gebracht. Kurz vor 7.00 Uhr am Morgen stiegen die ersten ein, mindestens einer davon trug demnach eine Fußfessel.
Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums von Alexander Dobrindt (CSU) bestätigte, startet an diesem Morgen ein Flugzeug vom Flughafen in Leipzig aus mit 81 Menschen an Bord, um diese in ihr Herkunftsland zurückzubringen. Es ist der erste Abschiebeflug in der Regierungszeit von Kanzler Friedrich Merz. Abschiebeflüge werden vorher nicht angekündigt.
81 Menschen an Bord, bis zu 1000 Euro Handgeld: Erste Details zu Abschiebeflug
Laut "Spiegel" waren insgesamt rund 100 Afghanen für den Flug vorgesehen. Bei den Abgeschobenen soll es sich laut "Bild" ausschließlich um kriminelle Männer handeln, darunter viele Gewalt- und Sexualstraftäter. Diese sollen aus mehreren Bundesländern kommen.
Als Handgeld für die Reise bekamen die Afghanen laut "Spiegel" von den Bundesländern bis zu 1000 Euro, um damit ihre ersten Ausgaben nach der Rückkehr zu bestreiten. Das hat in erster Linie rechtliche Gründe. Droht eine Verelendung eines Abgeschobenen, kann laut Bundesverwaltungsgericht ein Abschiebeverbot erteilt werden.
Laut "Spiegel" liefen seit Wochen komplizierte Verhandlungen im Geheimen, um den Flug zu ermöglichen. Da Deutschland nicht direkt mit den Taliban verhandeln wollte, sprang das Emirat Katar als Vermittler in die Bresche. Dennoch steht eine Art Deal mit den Taliban im Raum, um regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan zu ermöglichen.
Letzter Abschiebeflug im August 2024 trug dieselbe Flugnummer
Ende August vergangenen Jahres waren zum letzten Mal afghanische Straftäter abgeschoben worden - mit Hilfe des Golfemirats Katar wurden 28 Männer ebenfalls von Leipzig aus in ihr Herkunftsland zurückgebracht. Der damalige Flug erfolgte ebenfalls in einer Maschine von Qatar Airways und trug dieselbe Flugnummer, QR7431. Katar hatte bereits in der Vergangenheit zwischen dem Westen und den Taliban vermittelt.
Nach Gewalttaten in Mannheim und Solingen hatte die Ampel-Regierung im vergangenen Sommer angekündigt, Abschiebungen auch nach Afghanistan wieder möglich zu machen. Es blieb bei dem einen Flug. Nach der Neuwahl in diesem Jahr und wenige Wochen vor dem Antritt der neuen Regierung versprach der heutige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) bei «Bild» auf Nachfrage regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien. Darauf könnten sich die Deutschen verlassen. Das werde man «dauerhaft und in wesentlich größeren Bereichen auch hinbekommen».