Orbans „MEGA“-Plan - Ungarn polarisiert einmal mehr Europa
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban tritt mit dem provokanten Leitsatz „Make Europe Great Again“ Ungarns Eu-Ratspräsidentschaft an, eine Anspielung auf den Slogan des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump. Er sorgt damit für kontroverse Diskussionen in der Europäischen Union, wie der „Telegraph“ berichtet.
Kritik von Eu-Politikern
Obwohl die Anlehnung an Trumps „Make America Great Again“ bei vielen Eu-Politikern für Kritik sorgt, hat sich der ungarische Eu-Minister Janos Boka auf einer Pressekonferenz in Brüssel zu dem Motto bekannt und es als Ausdruck einer aktiven Präsidentschaft bezeichnet. Etliche prominente Stimmen wie Daniel Freund, Mitglied des Europäischen Parlaments der Grünen und bekannter Kritiker Orbans, und Guy Verhofstadt, ehemaliger belgischer Premierminister und Eu-Politiker, zeigten sich deutlich weniger begeistert.
„Nennen Sie mich altmodisch, aber die Anspielung auf den Slogan eines ehemaligen US-Präsidenten, der das Lynchen von Politikern und den Sturz eines demokratischen Systems unterstützte, ist nicht wirklich das, was ich von einer Präsidentschaft des Rates der Eu sehen möchte“, sagte Freund.
Verhofstadt meinte: „Um Europa wirklich wieder groß zu machen, muss man es genau entgegengesetzt zu Orban reformieren“. Der ungarische Regierungschef, ein Verbündeter Trumps, hat wiederholt Hilfen für die Ukraine blockiert und Sanktionen gegen Russland verzögert.
Trump und Orban sind enge Verbündete
Trump lobte den ungarischen Regierungschef während eines Besuchs in Mar-a-Lago im März dieses Jahres und betonte, dass sie auch nach seiner Amtszeit als Us-Präsident in Kontakt geblieben seien. Auf einer Veranstaltung im Florida-Resort bezeichnete Trump Orban als fantastisch und unterstrich seine Führungsstärke. Diese Nähe kommt nicht von ungefähr, denn Orban unterstützte auch Trumps Wiederwahlbemühungen, wie „CNN“ berichtet.
Für seine sechsmonatige Amtszeit hat Ungarn angekündigt, sich auf Themen wie Verteidigung, Energiekooperation, Migration und die Erweiterung der EU um Länder des westlichen Balkans zu konzentrieren. In Brüssel herrscht jedoch die Sorge, Budapest könnte den Vorsitz nutzen, um eigene Interessen durchzusetzen, statt auf Konsenssuche zu gehen.