Um den Kindergarten Maria de la Paz im Gebäude am Klosterberg zu behalten, wird das Bürgerbegehren im Markt Au neu aufgelegt. Unterdessen sorgt der Umgang mit der Causa Kindergarten an sich für Misstöne im Gemeinderat.
Au/Hallertau – Das Ringen um die Zukunft von Maria de la Paz in Au geht weiter: Die Bürgerinitiative, die sich für den Erhalt der Einrichtung im bestehenden Kindergarten am Klosterberg einsetzt, hat das Bürgerbegehren dafür neu aufgelegt. Die Gemeinde hält am Neubau an der Schlesischen Straße fest. Die Fronten scheinen verhärtet, doch es gibt Bemühungen um eine Annäherung.
Erstes Begehren abgelehnt
Wie berichtet, hatte die Bürgerinitiative beim ersten Bürgerbegehren zwar das nötige Quorum erreicht, jedoch lehnte es der Gemeinderat als unzulässig ab. Als Gründe hierfür stellte die Verwaltung unter anderem formelle wie die „irreführende“ Formulierung der Frage sowie eine Missachtung des Kopplungsverbots fest. Zudem verstoße das Begehren gegen geltendes Recht, indem der Markt bei der Ausführung der verlangten Maßnahme – sprich der Aufhebung des Vergabeverfahrens für den Kindergartenneubau – nicht nur die Vertragstreue brechen, sondern auch gegen das Sozialrecht verstoßen würde. „Wir wären nicht in der Lage, die rechtlich verpflichtend geforderten Betreuungsplätze herzustellen“, begründete Bürgermeister Hans Sailer die Entscheidung im Januar.
Initiatoren geben sich zuversichtlich
Nun haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens um Birgit und Karl-Heinz Kodritsch die Frage neu formuliert: „Sind Sie dafür, dass das historische Gebäude am Klosterberg 15 weiterhin für den Kindergarten Maria de la Paz genutzt wird und nach dessen Bedarf saniert sowie durch An- oder Umbau erweitert wird?“ Damit wolle man zum einen die Kritik an Formalitäten ausmerzen und zum anderen deutlich machen, das man sich nicht weigere, die geforderten Betreuungsplätze durch An- oder Umbau zur Verfügung zu stellen, erklärt Karl-Heinz Kodritsch. Was die Vertragstreue in Bezug auf das Vergabeverfahren angeht, dürfte das laut Kodritsch auch kein Thema sein: „Das Verfahren ist seit Oktober abgeschlossen, es hätte eigentlich schon bei der Ablehnung des ersten Begehrens keine Rolle spielen dürfen.“ Das Ehepaar Kodritsch gibt sich zuversichtlich, die nötigen Unterschriften erneut zu erreichen. Die Listen liegen bereits wieder aus.
Unterdessen laufen im Markt die Pläne für den Neubau weiter. In der jüngsten Sitzung wurden die Parkplätze festgelegt und die Gebäudesituierung auf dem ehemaligen Bauhof-Areal beschlossen. Im anschließenden nichtöffentlichen Teil wurde über einen Antrag von Lucia Schmidmair-Kaindl (CSU/PFW) diskutiert. Sie wollte den Neubau per se noch einmal öffentlich im Rat besprechen. „Ich stehe zu 100 Prozent hinter dem Neubau“, betonte sie im Nachgang im FT-Gespräch. Ein solcher sei unerlässlich, um dem heutigen Anspruch und Bedarf an eine Betreuungseinrichtung gerecht zu werden. „Ein Kindergarten muss zeitgemäß und auch für die nächsten 30 oder sogar 50 Jahre zukunftsfähig sein.“ Daher wolle sie das Thema ein für alle mal offen und transparent diskutieren, um sowohl die Initiatoren der Bürgerinitiative als auch die Bürger abzuholen.
Kritik an Sailers Entscheidung
Bürgermeister Sailer jedoch platzierte die Causa im nichtöffentlichen Sitzungsteil: „Ich wollte das nicht in der Öffentlichkeit austragen, weil da sehr viel Stimmung gemacht wird und das der Sache nicht dienlich ist. Das schaukelt sich sonst unnötig hoch“, erklärte er auf FT-Nachfrage.
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Eine, die das genauso wie Schmidmair-Kaindl nicht gestört hätte, ist Barbara Prügl (GOL). Sie hatte Sailers Entscheidung in der Sitzung kritisiert. „Es handelt sich weder um ein personelles Thema noch um eine Grundstücksangelegenheit. An sich hätte also nichts dagegengesprochen, das öffentlich zu besprechen.“ Das nicht zu tun, sei „ein falsches Verständnis von Demokratie“, das nicht zuletzt viele Bürger „grantig auf die Politik“ mache.
Gespräch mit Architekten
Trotzdem strebe die Gemeinde eine Annäherung an die Bürgerinitiative an, erklärte Vizebürgermeister Martin Linseisen (CSU/PFW) im FT-Gespräch. Nach seinem Besuch des zweiten Informationsabends der Bürgerinitiative habe er sich überlegt, dass sich die drei Bürgermeister noch einmal mit dem Architekten Carol Lorenz zusammensetzen. „Ich habe das Gefühl, dass wir über unterschiedliche Ausgangssituationen diskutieren und sozusagen Äpfel mit Birnen verglichen werden.“ Vonseiten der Bürgerinitiative „wird unterschätzt, was die Behörden fordern, was muss, was darf und was kann.“ Linseisen sieht daher „Klärungsbedarf“.
Einem Gespräch wollen sich auch die Kodritschs nicht verwehren: „Wir wären auf jeden Fall gesprächsbereit, wenn die Gemeinde auf uns zukommen würde“, sagt Birgit Kodritsch. „Ich glaube zwar nicht, dass das was bringt. Das liegt aber am Gemeinderat, nicht an uns.“