Expertin zu Frieden und Ende des Ukraine-Kriegs: „Wir sprechen von Jahrzehnten“
Große Teile der Welt bemühen sich in Davos um Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Doch der Prozess könnte viele Jahre dauern.
Davos – Im Ukraine-Krieg sprechen seit knapp 23 Monaten die Waffen, beim Weltwirtschaftsforum in Davos Vertreter von 83 Ländern und internationalen Organisationen über einen Weg zu einem dauerhaften Frieden. Noch ist es aber nur einer der ersten Schritte, um das pausenlose Töten und Zerstören zu beenden. Zumal weder der Aggressor Russland noch China als einer der wichtigsten Global Player und Partner Moskaus daran beteiligt sind.
Friedenspläne für den Ukraine-Krieg: „Viel zu früh für inhaltliche Gespräche mit Russland“
Daher würde auch Ursula Schröder noch keinen allzu großen Effekt erwarten. Im Interview mit dem ZDF betonte die Wissenschaftliche Direktorin des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg: „Das Treffen kann aber bestenfalls dazu führen, dass spätere Friedensverhandlungen vorbereitet werden.“
Ohnehin sei es „noch viel zu früh, um inhaltliche Friedensgespräche mit Russland zu führen. Russland hat auch nicht signalisiert, dass es dazu willens ist.“ Der Weg könne im Hintergrund bereitet werden, klar müsse aber auch sein, dass es ein langwieriger Prozess werde: „Wir sprechen von Jahrzehnten, bis es zu einem tragfähigen, gerechten Frieden in der Ukraine kommen kann.“
Friedensgipfel in der Schweiz: Ukraine will auf höchster Ebene mitorganisieren
Als Gastgeber eines nächsten und dann fünften Friedensgipfels hat sich erneut die Schweiz ins Gespräch gebracht. Der in die Alpenrepublik gereiste ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die Schweizer Präsidentin Viola Amherd kündigten in Bern an, dass ihre Länder dieses Treffen auf höchster Ebene organisieren wollen. Seit dem Frühjahr 2023 gab es bereits entsprechende Zusammenkünfte in Dänemark, in Saudi-Arabien, auf Malta und nun in Davos.
Im Schweizer Skiort, wo Deutschland von einem Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz für Außen- und Sicherheitspolitik vertreten wurde, stellte der Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis als Leiter des Treffens fest: „Was uns alle in diesem Saal vereint, ist unser Wunsch, der Ukraine und ihrem Volk die Aussicht auf die Rückkehr zu einem selbstbestimmten Leben, zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zu eröffnen. Dieser Weg ist lang, aber es ist nie zu früh, sich auf die Zeit vorzubereiten, in der die Waffen schweigen.“
Meine news
Diskutiert wurde auch unter der Leitung von Andrij Jermak, dem Chef des ukrainischen Präsidialamtes, der Zehn-Punkte-Plan, der Kiews Grundvoraussetzungen für einen Frieden beinhaltet. Dieser nennt unter anderem einen Abzug russischer Truppen aus allen Landesteilen, Strafen gegen russische Kriegsverbrecher sowie Reparationen.
Kreml reagiert auf Davos-Treffen: „Werden uns nicht in Falle locken lassen“
Die russische Reaktion auf den Gipfel in Davos ließ nicht lange auf sich warten. So stellte Moskau Gegenforderungen für eine eigene Teilnahme an Verhandlungen über einen Frieden. Nach Angaben der Staatsagentur TASS nannte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa in der Zeitung Iswestija an erster Stelle, dass der Westen seine Waffenlieferungen an Kiew einstellen müsse.
Gleiches gelte für die Sanktionen gegen Russland und die „russophoben Erklärungen“. Die Diplomatin legte nach: „Sollte diese Rhetorik (aus Davos) aber darauf abzielen, Russland in einen psychedelischen Prozess zu ziehen, der die prinzipiellen Ansätze Russlands beeinflussen soll, werden wir uns nicht in diese Falle locken lassen.“
Es liegt also noch immens viel Arbeit vor den Planern, die den Weg zum Frieden bereiten wollen. Aufgrund ihrer weitgehenden Neutralität in außenpolitischen Fragen wäre die Schweiz wohl prädestiniert für eine Vermittlerrolle. Falls Moskau das nach dem Davos-Treffen auch noch so sieht. (mg)