Au/Hallertau sucht neue Einnahmequellen: Zweitwohnungssteuer könnte bald fällig sein
Um die Gemeindefinanzen aufzupolieren, wird im Markt Au nun über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer nachgedacht. Dabei wurden bereits Zahlen genannt.
Au/Hallertau - Die Finanzsituation im Markt Au ist bekanntermaßen alles andere als rosig. Um alle möglichen Einnahmequellen anzuzapfen, denkt der Gemeinderat daher nun über eine Zweitwohnungssteuer nach.
„Aktuell sind 294 Personen mit Nebenwohnsitz bei uns gemeldet“, erläuterte Geschäftsleiterin Katharina Oberhofer in der jüngsten Marktgemeinderatssitzung. Nach Bereinigung der gemeldeten Nebenwohnsitze beziehungsweise Ummeldungen und Steuerbefreiungen könnte der Markt bei einem üblichen Steuersatz von 15 Prozent der Jahresnettokaltmiete pro Jahr Einnahmen von 180.000 Euro erzielen.
Im Landkreis gebe es auch in Freising eine Zweitwohnungssteuer. In Ferienregionen wie im Bayerischen Wald dagegen sei eine solche auch in kleineren Kommunen üblich, so Oberhofer. Warum nun auch Au diesen Weg gehen sollte? „Wir wurden von der Kommunalaufsicht angesprochen, eine solche zu prüfen, um unsere Einnahmen im Verwaltungshaushalt zu optimieren.“
Weiterer Nebeneffekt erwartet
Ein weiterer Nebeneffekt sei die Bereinigung des Melderegisters. „Wenn jemand im Zuge dessen seinen Zweitwohnsitz abmeldet, weil er nicht mehr da ist, steht vielleicht wieder Wohnraum frei für Wohnungssuchende, die dann ihren Erstwohnsitz bei uns anmelden, was wiederum für Einnahmen sorgt.“
Generell wird eine Zweitwohnungssteuer damit begründet, dass die Kommune Infrastruktur bereitstellt, die die Inhaber von Zweitwohnungen mitnutzen. Anders als Menschen, die ihren Erstwohnsitz am Ort haben, zahlen diese aber nicht dafür. „Hierdurch entstehen den Kommunen Kosten, denen keine Einnahmen gegenüberstehen, da beim kommunalen Finanzausgleich nur Personen mit Hauptwohnung berücksichtigt werden“, so Oberhofer. „Für eine Person mit Nebenwohnung erhält die jeweilige Kommune keine Erträge aus der Einkommenssteuer.“
Angespannte Finanzen
Sebastian Röhrig (FWG) sagte, man solle das Thema weiterverfolgen. „Unsere Finanzen sind ja etwas angespannt.“ Michael Hillebrand (CSU/PFW) interessierte sich genauso wie seine Fraktionskollegin Lucia Schmidmair-Kaindl und Franz Asbeck (FWG) dafür, mehr Details über die Bürger mit Zweitwohnsitz zu erfahren. Oberhofer hatte dazu noch keine näheren Auskünfte, aber Bernhard Wernthaler (CSU/PFW) schätzte, dass es sich beim Großteil um Berufspendler handle. „Wir könnten eine Einnahmequelle erschließen, die die Betroffenen aber nicht so stark trifft, weil sie das von der Steuer absetzen können.“ Beatrix Sebald (FWG) betonte, man müsse die Modalitäten schon noch diskutieren. „Au kann man nicht mit Freising vergleichen.“
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Eingeführt werden könnte die Steuer schon ab 1. Januar 2025. Die Räte votierten einstimmig dafür, dass ein entsprechender Satzungsentwurf für die Dezembersitzung vorbereitet wird.