Trumps Comeback auf Facebook: Meta hebt die Sperre auf – „Leitplanken“ wurden entfernt
Nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington wurde Donald Trump auf Online-Plattformen gesperrt. Nun ist die Sperre aufgehoben.
New York – Der Facebook-Konzern Meta hebt vor der heißen Phase des Wahlkampfs ums Weiße Haus die restlichen Einschränkungen für Ex-Präsident Donald Trump auf, meldet die Deutsche Presseagentur. Damit drohen ihm nicht mehr härtere Strafen bei Regelverstößen. Seine Accounts bei Facebook und Instagram hatte Trump bereits Anfang 2023 zurückbekommen. Er hätte als Wiederholungstäter aber schon bei kleineren Verletzungen gegen Regeln der Plattformen wieder verbannt werden können.
Meta verwies nun in einem Update des damaligen Blogeintrags darauf, dass Trump bald offiziell als Präsidentschaftskandidat der Republikanischen Partei nominiert werde. Und die Öffentlichkeit habe das Recht, von den Kandidaten beider Parteien auf der gleichen Grundlage zu hören. Zugleich betonte der Konzern, dass für alle Kandidaten grundsätzlich weiter alle Regeln gelten, die zum Beispiel Hassrede oder Beleidigungen von der Plattform fernhalten sollen.
Meta hebt Trumps Facebook-Sperre vor US-Wahl 2024 auf
Nun sollen auch diese „Leitplanken“, wie Meta es nannte, entfernt werden, wie das Unternehmen in einem aktualisierten Blogeintrag am Freitag mitteilte. Hintergrund dieser Entscheidung ist die bevorstehende Präsidentschaftswahl im November, bei der Donald Trump als Herausforderer von Amtsinhaber Joe Biden antreten wird.
Trump wurde gegen Ende seiner Amtszeit bei großen Online-Plattformen gesperrt, nachdem seine Anhänger am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Parlaments in Washington gestürmt hatten. Vor den beispiellosen Ereignissen hatte er seine Anhänger angestachelt mit der haltlosen Behauptung, er sei durch Betrug um den Sieg bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden.
Meta entscheidet über Trumps Facebook-Sperre: Begrenzung auf zwei Jahre
Der Facebook-Konzern hatte Trump zunächst bis auf Weiteres verbannt. Doch das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam letztlich zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts bei Facebook und Instagram zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften – und danach neu abgewogen werden müsse. Die Lockerung der Beschränkungen bedeute nun jedoch nicht, dass Verstöße gegen die Nutzungsregeln nicht weiter geahndet würden, sondern vielmehr, dass die Beschränkungen bisher nicht erneut angewendet werden mussten.
Die Entscheidung von Meta wird von politischen Beobachtern als Zugeständnis an die Meinungsfreiheit interpretiert, stößt jedoch auch auf Kritik hinsichtlich der Durchsetzung von Richtlinien zur Bekämpfung von Missbrauch und Diskriminierung. (dpa/jal)