Eine eingehende Analyse der Schongauer Haushaltslage wünscht sich die UWV-Fraktion. „Das wirtschaftlich schwache Umfeld erfüllt uns mit Sorge“, heißt es in einem Antrag an die Stadt, mit dem sich das Gremium aber jetzt gar nicht mehr befasste so kurz vor der heutigen Sitzung. Gespräche mit der Kämmerei haben aber stattgefunden.
Wie lässt sich der Blick auf den Schongauer Haushalt verbessern? Gedanken darüber hat sich die UWV-Fraktion gemacht und einen entsprechenden Antrag an die Stadt gestellt. Dieser wurde in der jüngsten Stadtratssitzung dann zwar nicht besprochen. „Sie haben das bilateral mit dem Kämmerer geklärt“, stellte Bürgermeister Falk Sluyterman eingangs der Sitzung fest, was Winfried Schaur, stellv. Fraktionsvorsitzender der UWV, bestätigte. „In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit brauchen wir den Antrag jetzt nicht mehr behandeln.“ Die Haushaltsberatungen finden heute Abend statt.
Sorge um die Auswirkungen einer schwachen Wirtschaft
Aber worum geht es der Schongauer Gruppierung eigentlich? Die Wirtschaft schwächelt. Auch einige Unternehmen in der Region klagen bereits bzw. bauen schon Arbeitsplätze ab. Man rechne damit, dass die Herausforderungen weiter anhalten, formuliert es die UWV-Fraktion in dem Antrag an die Stadtverwaltung. Durch Zunahme von Handelsbarrieren in die USA und schwächere Marktsituationen in Asien und China werde die Wettbewerbsfähigkeit europäischer, speziell deutscher Firmen noch stärker herausgefordert. Die hohen Energie- und Produktionskosten täten ihr Übriges.
„Analyse dringend erforderlich“
Nachdem einige Schongauer Unternehmen diesem Umfeld ausgesetzt seien und dies unmittelbar Einfluss auf die Ertragslage und damit auf die Gewerbesteuer haben werde, wünsche man sich einen genaueren Blick auf den Haushalt, einen Fahrplan für das Haushaltsjahr 2025 und folgende. Vorgeschlagen wird beispielsweise der genauere Blick auf Szenarien, die in den kommenden drei bis fünf Jahren eintreffen könnten, das Bewerten von Einnahmequellen wie Gewerbesteuereinnahmen nach Wirtschaftszweigen sowie eine Bewertung der Ausgabenseite.
„Analyse dringend notwendig“
„Diese Analyse ist unserer Meinung nach dringend erforderlich, um weitere Haushaltsplanungen auf der Einnahme- und insbesondere der Ausgabenseite auf eine solide Basis zu stellen“, heißt es in dem Antrag. „Die Stadt hatte, aus der Distanz betrachtet, Jahre mit guten Steuereinnahmen hinter sich, aber auch Jahre hoher Ausgaben“, erklärt es Schaur auf Nachfrage der SN. Das Schulzentrum auf Vordermann zu bringen etwa seien extreme Anstrengungen für die Stadt. Und die wirtschaftliche Situation verschärfe sich. „Naheliegend ist, noch vorsichtiger zu agieren und auf Sicht zu fahren“, so Schaur.
Aber man müsse auch einen genauen Blick darauf werfen, wie sich die Steuereinnahmen entwickeln. Hierfür müsse man versuchen, ein tieferes Verständnis und ein Gespür dafür zu entwickeln, wie sich die Haushaltslage in den folgenden Jahren darstellen könnte, etwa über das Durchspielen verschiedener Szenarien und eine klare, transparente Darstellung der Einnahmen, Ausgaben und Defizite. Auch einen Vergleich mit anderen Kommunen schlägt Schaur vor, um dann eventuell Maßnahmen für Schongau ableiten zu können. „Es gibt nie die einzige Antwort, es sind immer mehrere Elemente“, so der UWV-Stadtrat.
Zuhörer sollen folgen können
Die bayerischen Kommunen haben seit 2007 ein gesetzliches Wahlrecht, ob sie ihr Haushaltswesen nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (Doppik) oder der Kameralistik führen wollen. „Das ist aber keine Bilanz, wie man sie aus der freien Wirtschaft kennt“, erklärt es Stadtkämmerer Kurt Konrad. Es habe Unstimmigkeiten darüber gegeben, wie der Schongauer Haushalt am besten aufgearbeitet werden könne, im Sinne von mehr Übersichtlichkeit. Etwa, um leichter Aufwärts- oder Abwärtstrends ablesen zu können.
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Es gehe auch darum, dass der geneigte Zuhörer der Haushaltssitzung folgen könne. „Wir haben das aufgegriffen“, so Konrad, man wolle beispielsweise nun mehr mit Grafiken arbeiten. So rasch umsetzbar seien die Wünsche vielleicht nicht, so der Hinweis des Stadtkämmerers. Wenn die Zeit hierfür nun nicht ausreiche, wolle man aber für die kommenden Jahre nachbessern.
„Haushalt in schwierigen Zeiten übernommen“
Konrad ist seit Januar 2024 Stadtkämmerer. „Ich habe den Haushalt unter sehr schwierigen Voraussetzungen übernommen“, erinnert er zurück. Zuerst tat man sich schwer, überhaupt einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Im September musste man dann eine Haushaltssperre verhängen, weil die Gewerbesteuereinnahmen stark zurückgegangen waren (wir berichteten).