Gefahr von Folter: UN-Expertin in Sorge um Whistleblower Assange
Wikileaks Gründer Julian Assange drohen bei einer Auslieferung in die USA bis zu 175 Jahre Haft. Im Februar soll der britische High Court darüber beraten.
London – Seit Jahren ist die Zukunft des Whistleblowers Julian Assange ungewiss. Während viele lautstark die Freilassung des Wikileaks-Gründers fordern, pochen die USA seit Jahren auf die Auslieferung des 52-Jährigen, der seit 2019 in Großbritannien in Haft sitzt. Am 21. und 22. Februar soll vor dem High Court in London eine Anhörung zu einer möglichen Auslieferung von Assange stattfinden. Doch Menschenrechts-Fachleute warnen seit Längerem, dass eine Auslieferung mit großen Risiken verbunden wäre.
Nun hat sich sogar die UN-Berichterstatterin für Folter, Alice Jill Edwards, an die britische Regierung gewandt und sich klar gegen eine Auslieferung von Assange ausgesprochen. So mahnte Edwards eindringlich, dass im Fall einer US-Inhaftierung Folter oder andere Formen der Misshandlung nicht ausgeschlossen seien. UN-Berichterstatter sind unabhängige Fachleute, die unentgeltlich arbeiten und etwa vom UN-Menschenrechtsrat bestellt werden.
Vorwürfe wegen Spionage: USA fordern Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange
In den USA soll Assange, dessen Enthüllungsplattform Wikileaks geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und Afghanistan veröffentlicht hatte und damit das Leben von Quellen aufs Spiel gesetzt haben soll, wegen Spionage angeklagt werden.
Der Espionage Act von 1917, unter dem Assange angeklagt werden soll, sieht nicht nur in einigen Fällen die Todesstrafe, sondern auch lange Haftstrafen vor. So drohte Assange laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur im Fall einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft. Die Whistleblowerin Chelsea Manning, der vorgeworfen wurde, Wikileaks Informationen beschafft zu haben, wurde bereits 2013 zu 35 Jahren Haft verurteilt und 2017 durch US-Präsident Barack Obama begnadigt.
Wikileaks-Gründer Assange: UN-Expertin warnt vor möglicher Folter und Misshandlung
Der umstrittene Paragraf wird von vielen kritisiert, die ihn im Widerspruch zur Presse- und Redefreiheit sehen. Auch Assange bezeichnen viele seiner Unterstützer als mutigen Journalisten, der mit seiner Arbeit Kriegsverbrechen aufdeckte.
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Assange hatte sich vor seiner Verhaftung mehrere Jahre der Haftstrafe entzogen, indem er Schutz in der ecuadorianischen Botschaft in London gesucht hatte. Er leide laut Einschätzung der UN-Expertin seit langem an Depressionen und sei suizidgefährdet. Amerikanische Zusicherungen, dass er human behandelt werde, reichten für seine Auslieferung laut der UN-Expertin nicht aus, weil sie nicht rechtlich bindend seien. (saka mit dpa)