Deutschland und Großbritannien unterzeichnen bilaterales Verteidigungsbündnis

Deutschland und Großbritannien wollen mit ihrem geplanten Freundschaftsvertrag ihre Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung vertiefen. Es soll auch Erleichterungen beim Schüleraustausch auf den Weg bringen.

Kanzler Friedrich Merz (CDU) und der britische Premierminister Keir Starmer wollen das Vertragswerk am Donnerstag bei einer Zeremonie in der britischen Hauptstadt unterschreiben. An diesem Mittwoch soll der Entwurf zuvor vom Bundeskabinett gebilligt werden. Nach der Unterzeichnung muss der Vertrag noch vom Bundestag ratifiziert werden. 

Historische Beistandsverpflichtung - aber nicht in Konkurrenz zur Nato

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der Änderungen im transatlantischen Verhältnis zu den USA enthält der Freundschaftsvertrag wichtige Passagen zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

In Ergänzung zur Beistandsverpflichtung im Artikel 5 des Nato-Vertrages und zu entsprechenden Verpflichtungen in der EU wird es vor dem Hintergrund der Bedrohungen durch Russland in dem Freundschaftsvertrag nach diesen Angaben auch eine besondere Beistandsverabredung geben. Deutschland und Großbritannien beschließen damit ihr erstes bilaterales Verteidigungsbündnis seit dem Zweiten Weltkrieg, berichtet der "Telegraph".

Der Vertrag solle aber kein Ersatz zu den Nato-Verpflichtungen sein. Es werde vielmehr deutlich gemacht, dass die sicherheits- und verteidigungspolitische Absicherung durch die Nato absolut zentral und unersetzbar bleibe, hieß es weiter.

Auch Frankreich soll einbezogen werden

Es finden auch Gespräche über eine mögliche Dreiecksallianz mit Frankreich statt, um Unabhängigkeit von den USA und China zu demonstrieren. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einer Rede vor dem britischen Parlament ebenfalls betont, wie wichtig diese Unabhängigkeit ist.

Trinity-House-Vereinbarung als Grundlage

Das bilaterale Abkommen zwischen Großbritannien und Deutschland baut laut dem "Telegraph" auf der Trinity-House-Vereinbarung vom letzten Herbst auf, die den weiteren Ausbau der deutsch-britischen Zusammenarbeit in Rüstung und Verteidigung regelt.

Deutsche Schüler profitieren vom neuen Vertrag

Der Freundschaftsvertrag beinhaltet zudem eine gute Nachricht für deutsche Schüler. Seit dem Brexit - dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) im Jahr 2020 - ist es derzeit sehr aufwändig, wenn eine Schulklasse nach London oder in eine andere britische Stadt fahren wolle, hieß es weiter. Mit der neuen Regelung sollen Schüler und Lehrer künftig ohne Reisepässe und ohne Visa zum Austausch nach Großbritannien reisen können, berichtet der "Telegraph".